Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

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Sie wollen in den Gaienhofer Gemeinderat. | Foto: Erika Blank

Vorbereitung auf die Wahlen
Grün-Rote Liste tritt für den Gemeinderat Gaienhofen an

Gaienhofen. Auf der Höri wird in Gaienhofen bei den Kommunalwahlen am 9. Juni die offene Wählergemeinschaft Grün-Rote Liste, GRL, antreten. Zur Nominierungsveranstaltung am Montag, 4. März, im Gasthaus „Alte Post“ in Hemmenhofen trafen sich die Kandidaten sowie Unterstützer und Unterstützerinnen und interessierte Gäste. Zu Beginn begrüßte Peter Kümmel die Anwesenden und betonte, wie wichtig und ergänzend für die Gemeindearbeit diese Aufstellung werden kann und dankte der Vorbereitungsgruppe für...

  • Gaienhofen
  • Presseinfo
  • 08.03.24
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Die Roßberghalle in Wahlwies dient den Vereinen des Ortes als Veranstaltungslocation, wie hier der Stierzunft zur Fasnet 2024. Bei der Beleuchtung gibt es jedoch dringenden Modernisierungsbedarf. | Foto: Oliver Fiedler

Gemeinderat Stockach
Brand Beschleuniger für Austausch der Hallenbeleuchtung

Stockach-Wahlwies. Eine teure Angelegenheit für die Stadt Stockach wird die Sanierung der Hallenbeleuchtung in der Roßberghalle Wahlwies: Knapp unter 82.900 Euro wird das kosten, wurde am Mittwoch, 28. Februar, im Gemeinderat vorgestellt. Den Hintergrund erläuterte der Walhwieser Ortsvorsteher Udo Pelkner. Eine der dort installierten Halogenlampen habe sich stark erhitzt und dadurch einen Minibrand ausgelöst. Da sich die Feuerwehr nebenan befinde, habe das kleine Feuer gleich gelöscht werden...

  • Stockach
  • Anja Kurz
  • 06.03.24
Nachrichten
Das Camping-Resort Orsingen will sein Angebot erweitern. Über die Änderung des Bebauungsplans hat nun der Gemeinderat gesprochen. Markant ist die Spitze am südöstlichen Rand, wo Baumhäuser realisiert werden sollen | Foto: Gemeinde Orsingen-Nenzingen

Weitere Übernachtungsangebote
Erneuter Anlauf für Baumhäuser am Campingplatz Orsingen

Orsingen-Nenzingen. Das Camping-Resort Orsingen will sein Übernachtungsangebot erweitern. Zum wiederholten Male in diesem Jahr hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit diesem Thema und der damit verbundenen Änderung des Bebauungsplans "Camping-Resort Orsingen" beschäftigt. Konkret geht es den Geschäftsführern Jürgen und Peter Blum unter anderem um die Schaffung von acht sogenannten Baumhäusern, die am südöstlichen Rand der Anlage auf Stelzen in das bestehende Gehölz gestellt...

  • Orsingen-Nenzingen
  • Tobias Lange
  • 05.03.24
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18 Monate, also bis Sommer/Herbst 2025, wird es voraussichtlich dauern, bis die Feuerwehrabteilung Zoznegg den Gerätewagen bekommt. Auch auf ihr neues Fahrzeug muss die Feuerwehrabteilung Zizenhausen wohl bis Anfang 2025 warten. In der Sitzung, als für dieses der Auftrag vergeben wurde, rückten die Feuerwehrleute gar gleich mit ihrem alten Fahrzeug zur Sitzung an. | Foto: Oliver Fiedler

Doppelte Vorfreude
Gerätewagen und MLF für Feuerwehr Zizenhausen in 2025

Stockach/Zizenhausen. Ohne große Diskussionen wurde der Auftrag für einen neuen "Gerätewagen Transport" (kurz GW-T) am Mittwoch, 28. Februar, im Stockacher Gemeinderat vergeben. Dieser ersetzt einen Schlauchwagen, der durch einen Schaden nicht mehr wirtschaftlich repariert werden konnte. Nur zwei von sieben Firmen, die Interesse an der Ausschreibung gezeigt hatten, reichten auch ein Angebot ein. Vergeben wurde der Auftrag nun an die Fahrzeugbaufirma Hensel aus Waldbrunn, zu einem Preis von...

  • Stockach
  • Anja Kurz
  • 01.03.24
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Viele verschiedene Personen aus Singen und der Umgebung kamen am Freitag, um ihre Ideen in die Weiterentwicklung der Bewegung für Demokratie und Vielfalt in Singen einzubringen. Am Mikrofon: Bernhard Grunewald. Vorsitzender des Vereins inSi. | Foto: Anja Kurz
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Initiativen in Singen und Konstanz
Es braucht mehr als "nur" Demos für die Demokratie

Singen/Konstanz. Kundgebungen sind ja schön und gut, aber es muss auch danach weitergehen, mit dem Einsatz für die Demokratie - wirklich weitergehen. So fiel das Urteil von OrganisatorInnen aus, bei zahlreichen Kundgebungen in der Region und darüber hinaus. Um diesen Worten auch Taten folgen zu lassen, fand am Freitag, 23. Februar, das "Vernetzungstreffen Demokratie" im Bürgersaal des Rathauses Singen statt. Beeindruckend war die hohe Teilnehmerzahl, mit schätzungsweise 90 Personen...

  • Singen
  • Anja Kurz
  • 28.02.24
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Die KandidatInnen der Stockacher CDU für den Kreistag (von links): Florian Zindeler, Thorsten Scigliano, Petra Maier-Hänert, Matthias Weckbach, Julia-Tosca Schuler, Dr. Jürgen Kragler, Susen Katter, Jürgen Beirer, Alois Fritschi und Stefan Keil. Ganz rechts: Christoph Stetter. | Foto: Anja Kurz
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Kandidaten-Nominierung der CDU Stockach
Kreistagsliste mit viel Prominenz

Stockach. Kreistags- und Gemeinderatskandidaten im Doppelpack gab es am Montag, 19. Februar, bei der Nominierungsveranstaltung der CDU Stockach im Restaurant Fortuna. Die Wahlen durch die anwesenden CDU-Mitglieder verliefen dabei durchweg einstimmig oder mit großer Mehrheit. "Erfahrene Hasen und neue Gesichter" Im ersten Schwung ging es um die Liste der CDU-KandidatInnen für die Kreistagsmandate im Wahlkreis VII "Stockach", der auch die Gemeinden Bodman-Ludwigshafen, Orsingen-Nenzingen,...

  • Stockach
  • Anja Kurz
  • 20.02.24
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Volker Schebesta (rechts) teilte aktuelle Einblicke aus der Bildungspolitik in Baden-Württemberg. | Foto: Anja Kurz

Fastenessen der CDU Singen
Schebesta: "Die bildungspolitischen Themen gehen nicht aus"

Singen. Die Ergebnisse der PISA-Studie aus dem Jahr 2022 haben eine Welle des Schocks in Deutschland ausgelöst - mal wieder. Schon bei der Einführung des "Programme for International Student Assessment", kurz eben PISA, im Jahr 2000 fiel das Ergebnis ernüchternd aus. In diesem Kontext lud die CDU Singen zum Dialog über Bildung und Zukunftschancen in Deutschland ein, im Rahmen ihres traditionellen Fastenessens im MAC II am Sonntag, 18. Februar. Gastredner war Volker Schebesta, Staatssekretär des...

  • Singen
  • Anja Kurz
  • 20.02.24
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Je nach Vorgehen wären bei der Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels in Bodman-Ludwigshafen sehr unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten. | Foto: swb-Bild: pixabay/Mediamodifier

Beschluss des Gemeinderats
Über den Mietspiegel entscheiden Stichproben

Bodman-Ludwigshafen. Für den 2022 erstellten qualifizierten Mietspiegel der Gemeinde Bodman-Ludwigshafen wird in diesem Jahr eine Fortschreibung fällig. Hierfür stand der Gemeinderat bei der vergangenen Sitzung am 6. Februar vor der Entscheidung für einen von zwei Wegen. Hierbei haben sich die Ratsmitglieder für die zunächst teurere Variante entschieden - in der Erwartung, dass sich der Mietspiegel dafür weniger stark erhöht. Die erste Option wäre eine Anpassung des Mietspiegels anhand des...

  • Bodman-Ludwigshafen
  • Anja Kurz
  • 16.02.24
Nachrichten
Im Oktober entschied der Gemeinderat, dass auf der Grünfläche neben dem Festplatz Container mit 60 Plätzen für die Geflüchtetenunterkunft aufgestellt werden sollen. | Foto: Tobias Lange

Unterbringung von Geflüchteten
Gemeinderat vergibt Auftrag in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro

Hilzingen. Für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einen weiteren Schritt getan. Er beschloss, den Auftrag für die Container zu einem Preis von rund 1,7 Millionen Euro zu vergeben. Positiv ist, dass die Gemeinde die Kosten nicht alleine tragen muss. Aus dem Landesförderprogramm "Wohnen für Geflüchtete" erhält Hilzingen einen Zuschuss in Höhe von rund 660.000 Euro. Dabei hat sich diese Anschaffung nicht unbedingt als leicht herausgestellt....

  • Hilzingen
  • Tobias Lange
  • 13.02.24
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Die Stadt Engen hat ihr Investitionsprogramm für die kommenden Jahre deutlich verschlankt. | Foto: Symbolbild/Tobias Lange

Schwierige Finanzlage
Engen verschlankt Investitionsplan um rund sieben Millionen Euro

Engen. Der Stadt Engen stehen finanziell schwierige Zeiten bevor. Das hat auch Auswirkungen auf die Investitionen, die bis 2027 stattfinden sollten. So wurde die geplante Investitionssumme von 17,9 Millionen Euro auf 10,4 Millionen Euro gekürzt. Der Großteil dieser Summe ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Etwa 6,5 Millionen Euro will die Stadt unter anderem in Straßensanierungen, Schulen und Kindergärten investieren. Rund 1,8 Millionen sind für die Sanierung des Hegau-Stadions vorgesehen. Eine...

  • Engen
  • Tobias Lange
  • 06.02.24
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Wie es mit dem Mietspiegel weitergeht, entscheidet in der kommenden Sitzung der Gemeinderat. | Foto: Symbolbild/Archiv

Kritik am Mietspiegel
Warum Haus & Grund den vorliegenden Zahlen nicht zustimmt

Singen. Der Mietspiegel ist wieder in der Diskussion. Nachdem sich Oberbürgermeister Bernd Häusler in seiner Ansprache zum Neujahrsempfang öffentlich über das Thema geäußert hatte, hat nun auch Haus & Grund Singen bei einer Informationsveranstaltung darüber gesprochen und die Gründe für die Ablehnung erklärt. "Bereits bei der ersten Sitzung des Arbeitskreises hatte ich darauf gedrängt, dass nicht nur eine Befragung der Mieter, sondern auch eine Befragung der Vermieter erfolgt", so Bernhard...

  • Singen
  • Tobias Lange
  • 02.02.24
Nachrichten
Foto: Tobias Lange
9 Bilder

Kundgebung in Stockach
Rund 300 Menschen demonstrieren für die demokratischen Werte

Stockach. Die Liste der Städte und Gemeinden, in denen Menschen für die Demokratie und den Zusammenhalt Farbe bekennen, ist um einen weiteren Ort angewachsen: Am Abend des 1. Februar versammelten sich auf Einladung eines "Aktionsbündnis für Demokratie und Freiheit" nach Angaben der Organisatoren diesbezüglich 300 bis 350 Menschen an der Kirche St. Oswald in Stockach und feierten gleichzeitig den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. "Die Demokratie gehört zu unserem Leben", sagte Bürgermeisterin...

  • Stockach
  • Tobias Lange
  • 01.02.24
Nachrichten
Die Junge Union Konstanz geht gestärkt in das Jahr 2024. | Foto: Junge Union Konstanz

Nicolas Flöß als Vorsitzender bestätigt
Großer Mitgliederzuwachs bei der Jungen Union Konstanz

Konstanz. Auf der kürzlich abgehaltenen Jahreshauptversammlung der Jungen Union Stadtverband Konstanz wurde der Vorsitzende Nicolas Flöß einstimmig in seinem Amt bestätigt. In seinem Statement betonte Nicolas Flöß die enge Zusammenarbeit mit dem CDU-Stadtverband und der CDU-Fraktion. Diese partnerschaftliche Kooperation ermöglichte es, gemeinsam für die Interessen der jungen Generation in Konstanz einzutreten und wichtige politische Themen anzugehen. Ein zentrales Thema seiner Ansprache war...

  • Konstanz
  • Presseinfo
  • 01.02.24
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Auf diese drei Blitzerstandorte hat sich die Gemeinde Gailingen festgelegt. | Foto: OpenStreetMap/bearbeitet von Anja Kurz

Maximale Gesamtkosten von etwa 6.500 Euro
Gemeinderat macht den Weg frei für drei Blitzer

Gailingen. Noch vier Standorte waren bei der Gemeinderatssitzung in Gailingen am Donnerstag, 25. Januar, als mögliche Blitzerstandorte in Betracht gezogen worden. Die finale und einstimmige Entscheidung - bei einer Enthaltung - fiel auf drei dieser Orte. Der "aus Sicht der Verwaltung priorisierte Standort" sei in der Ramsener Straße, wie es in der Vorlage des Gemeinderates heißt. Der hierfür nötige Pachtvertrag mit dem Grundstückseigentümer befinde sich bereits in Arbeit. Auch an der...

  • Gailingen
  • Anja Kurz
  • 30.01.24
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Sie wollen die WählerInnen im Gemeinderat Volkertshausen vertreten: Melanie Geiges (von links), Michaela Loss, Thomas Karkola, Paula Lamprecht, Dirk Metze, Johannes Mutschler, Stefan Veit, Nina Schmid, Joachim Binder, Christoph Schwab und Jonas Geiges. Nathalie Renner fehlt auf dem Bild. | Foto: Tobias Lange
3 Bilder

Schon mit 16 Jahren auf der Wahlliste
SPD Volkertshausen stellt ihre Hoffnungsträger für die Kommunalwahl vor

Volkertshausen. Mit einigen neuen Gesichtern und einer vollen Wahlliste startet die SPD Volkertshausen in das Kommunalwahljahr 2024. Der Ortsverein stellte in seiner jüngsten Mitgliederversammlung ihre zwölf Kandidaten für den Gemeinderat vor. Zudem gab es einen Stabswechsel in der Vorstandschaft: Nach neun Jahren im Amt nahm Melanie Geiges als Vorstandsvorsitzende den Hut. "Es war eine tolle Zeit", sagte die scheidende Vorsitzende. "Wir sind ein tolles Team. Wir sind ein besonderer...

  • Volkertshausen
  • Tobias Lange
  • 29.01.24
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Blick auf die Kundgebungsbühne zwischen dem Cano-Einkaufszentrum und dem Galeria auf der Singener August-Ruf-Straße. | Foto: Anja Kurz
5 Bilder

Weitere Kundgebung am Mittwoch in Radolfzell
Diese Kundgebung soll nur der Anfang sein

Singen. Aus allen Richtungen strömten am Samstagvormittag die Menschen in die Singener Fußgängerzone. Doch anders als vielleicht sonst üblich, war deren Ziel nicht das Ladeninnere, sondern die Kundgebung im Herzen der Einkaufsstadt. Die wurde laut dem Organisationsteam bewusst auf den 27. Januar als Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus gelegt.  Inhaltlich waren die Beiträge dabei sehr auf der Linie des Mottos "Singen steht auf": für die Demokratie, für die Vielfalt und für den...

  • Singen
  • Anja Kurz
  • 27.01.24
Nachrichten
Auch wenn es um zwei seperate MVZs ging, entschieden sich sowohl Gottmadingen und Gailingen im Duo, als auch Singen bei der Umsetzung für das Dienstleistungsunternehmen "Dostal & Partner". | Foto: Oliver Fiedler

Weiter gehts für das MVZ Gottmadingen-Gailingen
Mit der Bürgschaft ist der nächste Schritt getan

Gailingen/Gottmadingen. Noch befindet sich die „MVZ Gottmadingen-Gailingen GmbH“ in der Gründungsphase, doch nichtsdestotrotz wird in den beiden Gemeinden weiter an dem Projekt gewerkelt. In der Gemeinderatssitzung in Gailingen am 25. Januar etwa ging es um die Bürgschaft. Diese wird von Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen eingefordert und ist Voraussetzung zur Gründung eines gesellschaftlichen MVZs (Medizinischen Versorgungszentrums). Der Sitz des MVZ wird in Gottmadingen sein,...

  • Gailingen
  • Redaktion
  • 26.01.24
Nachrichten
Die Marienschlucht soll wieder geöffnet werden. Vorbereitend arbeiten die Gemeinden Bodman-Ludwigshafen und Allensbach und die Stadt Konstanz an einer Kooperationsvereinbarung, die die Unterhaltskosten klärt. | Foto: Archiv

Sicherheit in der Marienschlucht
Bis zu 120.000 Euro stehen im Raum

Bodman-Ludwigshafen. Die Zukunft der Marienschlucht ist erneut im Gespräch. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats ging es darum, zusammen mit der Stadt Konstanz und der Gemeinde Allensbach einen "Kooperationsvertrag Unterhalt" einzugehen, in dem geklärt wird, wie die laufenden Kosten für Unterhaltung und Sicherheit verteilt werden sollen. Der Vertrag soll für zunächst zwei Jahre - 2024 und 2025 - gelten und spricht von einer Summe von insgesamt 120.000 Euro. Allerdings wird davon...

  • Bodman-Ludwigshafen
  • Tobias Lange
  • 23.01.24
Nachrichten
Talk-Runde beim Neujahrsempfang: Lena Schwelling, Grünen-Landesvorsitzende (von links), Dorothea Wehinger, Landtagsabgeordnete, Moderator Niklas Becker, der auf der Grünen-Wahlliste für den Konstanzer Stadtrat auf Platz 2 steht, Saskia Frank, Kreisvorständin und Christiane Kreitmeier, Konstanzer Stadträtin der Freien Grünen Liste. | Foto: Tobias Lange

Neujahrsempfang der Grünen
Raus aus der Meinungsblase und hin zu den Menschen

Konstanz. Zuversicht und Selbstkritik - das waren die Kernpunkte des Neujahrsempfangs, zu dem der Grünen-Kreisverband und die Freie Grüne Liste Konstanz kürzlich in den Speichersaal des Konzils eingeladen hatten. Dabei ging es auch darum, wie die Politik das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen kann. Gastrednerin an diesem Nachmittag war Lena Schwelling, Grünen-Landesvorsitzende und Gemeinderätin in Ulm. Die Zeit verlange auch Selbstkritik, meinte sie. Man müsse sich seitens der Grünen fragen,...

  • Konstanz
  • Tobias Lange
  • 23.01.24
Nachrichten
Bürgermeister Holger Mayer (von links) mit den Geehrten und Laudatoren beim Neujahrsempfang 2024 in der Hegauhalle in Hilzingen: Gemeinderat Marco Russo und Silas Friedrich (Jugendpreis), Rudolf Zimmermann (Ehrenmedaille) und Gemeinderat Prof. Dr. Sigmar Schnutenhaus, Gemeinderat Marius Sailer und Reiner Rösch (Ehrenmedaille) sowie Sebastian van Wambeke (Ehrenmedaille) und Gemeinderat Fabian Jutt. | Foto: Tobias Lange
6 Bilder

Neujahrsempfang in Hilzingen
"Es gibt noch eine Menge zu tun"

Hilzingen. Es war - coronabedingt - der zweite Neujahrsempfang und gleichzeitig Halbzeit in der Amtsperiode für Bürgermeister Holger Mayer. Und gleich zu Beginn seiner Rede machte er deutlich, unter welchem Stern die vergangenen Monate standen: Krisenmodus, Dauerstress, Krisenmanagement - und wie die Kommunen damit umgehen. "Wenn vor allem eines wichtig war in den letzten Jahren, dann war es pragmatische und zielorientierte Entscheidungen für die Gemeinde und die Menschen vor Ort zu treffen."...

  • Hilzingen
  • Tobias Lange
  • 22.01.24
Nachrichten
Beim Neujahrsempfang in der Singener Stadthalle spricht Oberbürgermeister Bernd Häusler über das vergangene und das aktuelle Jahr. | Foto: Tobias Lange

Volles Haus beim Neujahrsempfang
Oberbürgermeister Häusler stimmt auf eine herausfordernde Zeit ein

Singen. Gewerbe, Kinderbetreuung, Energiepolitik, Gesundheitsversorgung - die Themen, die Oberbürgermeister Bernd Häusler beim traditionellen Neujahrsempfang in der Singener Stadthalle aufgriff, waren vielfältig. Vor fast 900 Vertretern aus Politik, Wirtschaft, dem Gesundheits- und Bildungswesen sowie dem sozialen Bereich und natürlich der Bürgerschaft skizzierte der Rathauschef, welche Aufgaben vor der Stadt stehen. Vor gewaltigen Aufgaben steht die Stadt etwa im Kindertagesbereich, wobei sie...

  • Singen
  • Tobias Lange
  • 22.01.24
Nachrichten
Im Vordergrund von links: Maria Claudia von und zu Bodman, Christoph Stolz (Bürgermeister), Jürgen Beirer (Vorsitzender der CDU Bodman-Ludwigshafen) und Johannes von und zu Bodman. | Foto: Anja Kurz
3 Bilder

Wirtschaftliche Herausforderungen und Perspektiven
Graf von Bodman zieht Bilanz beim Neujahrsempfang

Bodman-Ludwigshafen. Zum Neujahrsempfang auf Gut Bodman begrüßte Graf Johannes von Bodman am Donnerstag, 18. Januar, seine Gäste. Wie es bei einem Betrieb nicht anders zu erwarten ist, der maßgeblich auf Land- und Forstwirtschaft aufbaut, schnitt er auch gleich zu Beginn das Thema der Bauernproteste an.  Dass "das Wenige", also die Einsparungen der Ampelregierung bei der Landwirtschaft, gereicht habe, um das Fass zum Überlaufen zu bringen. "Das zeigt den Ärger der Bauern, darüber, dass sie...

  • Bodman-Ludwigshafen
  • Anja Kurz
  • 21.01.24
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Als Magier-Duo "Junge Junge" begeisterten die Brüder Wolfram und Gernot Bohnenberger die Gäste des Singener Neujahrsempfangs 2024. | Foto: Tobias Lange
20 Bilder

Neujahrsempfang Singen 2024
Mahnende Worte, eine Ehrung und magische Tricks in der Stadthalle

Singen. Beim Singener Neujahrsempfang gab es einen Rück- und Ausblick vom Oberbrügermeister, eine Auszeichnung für einen verdienten Gewerkschafter und ein magisches Unterhaltungsprogramm des Zauber-Duos "Junge Junge", bei dem der eine oder andere Zuschauer sicherlich ins Staunen kam. Hier gibt es Bilder von dem Abend in der Singener Stadthalle.

  • Singen
  • Tobias Lange
  • 20.01.24
Nachrichten
Oberbrügermeister Bernd Häusler (links) überreicht die Bürgermedaille der Stadt Singen samt Urkunde an Heinrich Holl. | Foto: Tobias Lange

Neujahrsempfang
Die Singener Bürgermedaille geht an einen Engener

Singen. Beim Neujahrsempfang der Stadt Singen konnte Oberbürgermeister Bernd Häusler eine verdiente Persönlichkeit mit der Bürgermedaille auszeichnen. Diese ging - wie der OB selbst humorvoll anmerkte - an eine Person, die zwar nicht in Singen wohnt, aber immer wieder als Pendler in die Stadt gekommen ist: den Engener Heinrich Holl. Holl sei ein erfahrener Gewerkschafter, meinte der OB. Er war langjähriges Betriebsratsmitglied im heutigen Constellium und auch Vorsitzender des Betriebsrats....

  • Singen
  • Tobias Lange
  • 20.01.24
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