Politik

Beiträge zum Thema Politik

Nachrichten
See-End | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 31. März 2023

Nicht nur auf Bundesebene ist eine Wahlrechtsreform vollzogen worden, auch das Land hat im Kommunalwahlrecht wichtige Änderungen vollzogen, die auch künftig Neuwahlahlen wie in Tengen vermeiden sollen. sondern nur noch eine Stichwahl bei besten beiden KandidatInnen zulassen. Und auch zum Wahlalter und zur Altersgrenze gab es Veränderungen. Darüber freut sich der Landesseniorenrat ganz besonders: „Das war ein mutiger und überfälliger Schritt gegen Altersdiskriminierung, nach oben und nach unten,...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 31.03.23
Nachrichten
Gerwig-Schule | Foto: of

Fiedlers Tag vom 27. März 2023

Die Bürgermeisterwahl in Bodman-Ludwigshafen ist gar nicht so ohne, denn der Themenkatalog am See-Ende ist im Zielkonflikt zwischen Tourismus (auch als Wirtschaftsfaktor) und der gewünschten exklusiven Wohnqualität doch ganz schön breit gesteckt. Heute Abend tagt der Wahlausschuss für die Wahl am 23. April, vier Kandidaten haben sich bislang gemeldet, mal schauen, ob noch was dazukommt am heutigen Montag. Zwei Kandidaten haben wahrnehmbar auch schon mit ihrem Wahlkampf emsig begonnen, mit...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 27.03.23
Nachrichten
Die neue Scheffelhalle wird rund 3,6 Millionen Euro mehr kosten, als im Haushaltsplan bislang veranschlagt. Das sorgte im Finanzausschuss für Diskussionen. | Foto: Stadt Singen/ Nägele

Neue Scheffelhalle
Im Haushaltsplan fehlen rund 3,6 Millionen Euro

Singen. Der Neubau der Scheffelhalle wird deutlich teurer als bislang im Haushaltsplan veranschlagt. Das wurde aus der Sitzungsvorlage für den Verwaltungs- und Finanzausschuss deutlich, der sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Thematik beschäftigte. Der Wiederaufbau der Halle werde voraussichtlich 9,72 Millionen Euro kosten, hieß es seitens der Stadtverwaltung. 440.000 Euro seien bereits für vorbereitende Arbeiten wie Abbruch oder Bodengutachten angefallen. Für die Haushaltsjahre 2022 bis...

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  • Redaktion
  • 23.03.23
Nachrichten
Die Kreistagsfraktion der Grünen möchte eine Partnerschaft zwischen dem Kreis Konstanz und einer Region in der Ukraine schaffen. swb-Bild: Archiv/Oliver Fiedler | Foto: Symbolbild

Kreistag
Grüne wollen Partnerschaft zwischen dem Kreis Konstanz und einer Region in der Ukraine

Landkreis Konstanz. Die Kreistagsfraktion der Grünen spricht sich für die Gründung einer Solidaritätspartnerschaft des Landkreises mit einer Region in der Ukraine aus. In einem Schreiben an Landrat Zeno Danner beantragt sie, das Thema für die nächste Kreistagssitzung am Montag, 22. Mai, auf die Tagesordnung zu setzen. Der Beschlussvorschlag, dem der Kreistag dann mehrheitlich zustimmen muss, wird die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gespräche aufzunehmen und die notwendigen Schritte...

  • Raum Konstanz
  • Presseinfo
  • 21.03.23
Nachrichten
Das Regierungspräsidium plant einen Radweg entlang der Hauptstraße im Bereich des alten Rathauses. Dafür sind drei zusätzliche Ampeln und eine Verbreiterung der Brücke über den Riederbach vorgesehen. swb-Bild: Gemeinde Gottmadingen

Radverkehrskonzept
Am alten Rathaus soll ein Radweg eingerichtet werden

Gottmadingen. Das Thema Radverkehrskonzept ist in der Gemeinde Gottmadingen nicht neu. Nun musste sich der Gemeinderat mit einem diesbezüglichen Vorhaben des Regierungspräsidiums Freiburg beschäftigen, das einen Radweg entlang der Hauptstraße im Bereich des alten Rathauses plant. Bürgermeister Michael Klinger betonte bereits zu Beginn, wo die Zuständigkeit liegt: "Am Drücker ist nicht die Gemeinde." Denn bei der Hauptstraße handelt es sich um einen Teil der Bundesstraße 34, weswegen das...

  • Gottmadingen
  • Tobias Lange
  • 20.03.23
Nachrichten
Tengens neuer Bürgermeister heißt Selcuk Gök. swb-Bild: Ute Mucha
8 Bilder

Selcuk Gök ist Bürgermeister
LIVE: Die Bürgermeister-Wahl in Tengen

20.05 Uhr - Der offizielle Teil des Wahlabends ist vorbei. Die Gäste bedienen sich an den bereitgestellten Snacks und Getränken. An dieser Stelle beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Einen ausführlichen Bericht zur Bürgermeisterwahl in Tengen können Sie in Kürze auf wochenblatt.net lesen. Bilder vom Wahlabend: Tengens neuer Bürgermeister heißt Selcuk Gök 20.01 Uhr - Selcuk Gök betritt die Bühne. "Ich darf mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für das Vertrauen bedanken." Er habe viele...

  • Tengen
  • Tobias Lange
  • 19.03.23
Nachrichten
Beifall von den Demo-Teilnehmern für Veranstalter Helmut Happe am Samstag auf dem Singener Rathausplatz, als er die Bühne für Heidi Wirsch frei machte. | Foto: swb-Bild: Ute Mucha

Singen
Friedens-Demo mit fragwürdigen Gästen

Singen. Sie wollten ein Zeichen setzen mit ihrer Demonstration am Samstag in Singen, die ausdrücklich ohne politischen Hintergrund und ideologischen Kennzeichen sein sollte: „Es geht einzig und allein um den Frieden“, betonte Helmut Happe als einer der Veranstalter der Kundgebung und des Demonstrationszugs, die von der Stadt Singen genehmigt wurden. Gerechnet haben die Veranstalter mit etwa 300 Personen, tatsächlich versammelten sich gut 150 TeilnehmerInnen am Samstagmittag auf dem Singener...

  • Singen
  • Ute Mucha
  • 18.03.23
Nachrichten
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (rechts), hat sich bei einem Besuch bei Fondium in Singen über das Thema Nachhaltigkeit informiert. swb-Bild: Julia Stroehle/Fondium

Besuch bei Fondium
Andreas Jung informiert sich über Nachhaltigkeit in der Industrie

Singen. Das Thema Nachhaltigkeit beschäftigt auch hiesige Betriebe. Bei einem Besuch in der Eisengießerei Fondium in Singen hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung über dieses wichtige Thema informiert, wie das Unternehmen mitteilt. Im Zentrum des Gesprächs stand demnach unter anderem die Mammutaufgabe „Dekarbonisierung“, die für die Industrie eine enorme Herausforderung darstelle. Während der Werksführung erläuterten Matthias Blumentrath, Gesellschafter der Fondium Gruppe, sowie Frank...

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  • 18.03.23
Nachrichten
Bürgermeister Johannes Moser (von links), FDP-Bundestagsabgeordnete Ann-Veruschka Jurisch und Stadtbaumeister Matthias Distler bei der Besichtigung des Engener Bahnhofs. swb-Bild: Carina Müller

Bahnhof Engen
Abgeordnete Jurisch unterstützt Sanierungswünsche der Stadt

Engen. In einer Sitzung des Gemeinderats Engen wurde Ende Januar über die geplante Sanierung des Mittelbahnsteiges und des damit verbundenen Baus einer Steganlage mit Aufzügen beraten. Das Gremium begrüßt die Erhöhung und Neugestaltung des Mittelbahnsteigs sowie die Erneuerung der Treppe am Fuchsloch. Ein von der DB Station & Service AG geplanter Steg mit zwei Aufzügen am anderen Ende der Gleise wurde allerdings hinterfragt, stattdessen favorisieren die Gemeinderäte den Umbau des Zugangs vom...

  • Engen
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  • 16.03.23
Nachrichten
Der im Kreistag beschlossene Haushaltsplan 2023 ist vom Regierungspräsidium abgesegnet worden. swb-Bild: Archiv/Oliver Fiedler

Kreishaushalt 2023
Regierungspräsidium erhebt keine Einwände gegen Pläne

Landkreis Konstanz. Die Haushaltssatzung des Landkreises Konstanz hat eine wichtige Hürde genommen. Das Regierungspräsidium Freiburg erklärte laut Landratsamt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 für gesetzmäßig. Gleiches gilt für die Wirtschaftsbetriebe der Eigenbetriebe Eisenbahnverkehrsunternehmen EVU „Seehäsle“ sowie für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz. Die Haushaltssatzung ist auf der Internetseite des Landkreises Konstanz unter www.LRAKN.de/bekanntmachungen...

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  • 16.03.23
Nachrichten
Bürgermeister Michael Klinger (links) begrüßt Markus Romer im Gottmadinger Gemeinderat. swb-Bild: Tobias Lange

Gemeinderat Gottmadingen
Markus Romer vervollständigt das Gremium

Gottmadingen. Der Gemeinderat der Gemeinde Gottmadingen ist wieder komplett. In der jüngsten Sitzung ist Markus Romer von Bürgermeister Michael Klinger vereidigt worden. "Ab jetzt beginnt die Arbeit, Herr Romer", kündigte der Bürgermeister nach der Vereidigung des neuen Gesichts im Gemeinderat an. Romer rückte für Walter Beyl nach, der im Februar nach 31 Jahren im Gremium auf eigenen Wunsch ausgeschieden war. Er übernahm mit einstimmiger Zustimmung des Gremiums die von Beyls Ausscheiden...

  • Gottmadingen
  • Tobias Lange
  • 15.03.23
Nachrichten
Hans-Peter Storz, Axel Huber und OB Bernd Häusler bei der Vorstellung der diesjährigen Stolperstein-Aktion für kommenden Sonntag vor dem Singener Rathaus. | Foto: Fiedler

Eine neue Aktion gegen das Vergessen
Sieben neue "Stolpersteine" für Singen

Singen. Am kommenden Sonntag, 19. März, ab 13 Uhr, sollen in Singen weitere sieben Stolpersteine verlegt werden durch die Singener Initiative Stolpersteine. Bereits 89 solcher Stolpersteine wurden in Singen für die Opfer der Nazi-Diktatur durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegt, rund 80 seien aktuell hier noch für spätere Aktionen auf der Liste, sagte Hans-Peter Storz von der Initiative Stolpersteine im Rahmen eines Mediengesprächs am Montag. „So ein Verbrechen darf nicht mehr...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 14.03.23
Nachrichten
Ein Bild vom großen Friedensgebet nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im letzten März. Jetzt soll am Donnerstag der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gedacht werden. | Foto: of/ Archiv

Schulterschluss über die Nationen und Religionen
Gemeinsames großes Gedenken für die Erdbebenopfer

Singen. Die Grenzregion Türkei und Syriens ist vom schwersten Erdbeben der letzten 100 Jahre betroffen. Mehr als 50.000 Menschen verloren bislang ihr Leben, Zehntausende sind verletzt, Tausende noch vermisst. Massive Zerstörungen haben unzählige Häuser und Wohnungen zertrümmert. Anlässlich dieses unermesslichen Leids der Menschen ruft die Stadt Singen gemeinsam mit vielen lokalen Organisationen alle Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung am Donnerstag, 9.März, ab 17 Uhr...

  • Singen
  • Bernhard Grunewald
  • 09.03.23
Nachrichten
Referentin Ruth Baumann bei ihrem engagierten Vortrag vor einem höchst interessierten Publikum in der Ludwigshafener „Krone“ am Mittwochabend. | Foto: Grunewald
2 Bilder

Ruth Baumann bei der CDU am See-End zum Frauentag
„Der größte Facharbeitermangel ist in der Politik“

Bodman-Ludwigshafen. „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ steht seit 1949 als Artikel 3 in unserem Grundgesetz. Diesen Kernsatz hatten ein Jahr zuvor 61 Männer und 4 legendäre Frauen als „Mütter des Grundgesetzes“ im Parlamentarische Rat für unsere Verfassung ausgearbeitet. Zum Weltfrauentag konnte nun Jürgen Beirer als Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Bodman-Ludwigshafen am Mittwochabend eine exakt gleiche Anzahl von Frauen und Männern zu einem gut besuchten Vortrags- und...

  • Bodman-Ludwigshafen
  • Bernhard Grunewald
  • 09.03.23
Nachrichten
Bim Bild in Weiß das Pflegekräfte-Team der Geriatrie Redolfzell. Von den Schwestern von rechts nach links: hinten: Sr. Joice, Frau Shkurte, Sr. Noemi, Frau Sonja Rutsch.   Klaus Mühlherr (DGB)  Heike Gotzmann (ArbeitnehmerInnenseelsorge). Vorne von rechts nach links: Nelli Schwarz, Christiane Graumann und Ursula Hanser (Verdi).
 | Foto: Privat

Arbeitnehmerseelsorge geht auf Sorgen ein
Rosen für Karstadt Mitarbeiterinnen und im Radolfzeller Krankenhaus

Radolfzell. Im berühmten Streik der Textilarbeiterinnen- und Arbeiter im Jahr 1912 in den Textilfabriken von Lawrence, in den USA erklang das Lied „Brot und Rosen“. Besonders entschlossen kämpften die Frauen: Mehr weibliche als männliche Streikposten wurden wegen Einschüchterung von StreikbrecherInnen verhaftet. Sie wollten sich lieber ins Gefängnis werfen lassen, als eine Geldbuße für ihre Freilassung zu zahlen. In Singen sind es allem die Karstadt-Mitarbeitenden, die vor einer ungewissen...

  • Radolfzell
  • Presseinfo
  • 09.03.23
Nachrichten
Dr. Ann-Veruschka Jurisch vor dem  Bundestag in Berlin. | Foto: Lawrence Chaperon/ FDP

Diskussion und Austausch erwünscht
MdB Jurisch zum Weltfrauentag auf dem Wochenmarkt

Konstanz/ Radolfzell. Der Frauenanteil in Parteien und Parlamenten ist noch zu gering - das findet nicht nur die Bundestagsabgeordnete Dr. Ann-Veruschka Jurisch verbesserungswürdig. Vielfach fehlen weibliche Vorbilder und die Arbeit in Parteigremien erscheint Frauen offensichtlich nicht immer attraktiv. Parteien sind daher gefragt, sich stärker bei der Gewinnung von Frauen für politische Ämter zu engagieren, fügt sie ihrer Erklärung zum Weltfrauentag an. Die FDP-Abgeordnete Jurisch möchte den...

  • Radolfzell
  • Presseinfo
  • 07.03.23
Nachrichten
Hohenstoffel | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 6. März 2023

Wahlen setzen natürlich Zeichen. Und sie sind durchaus eine Gelegenheit für Protest. "Die fast 60 Prozent, die hier heute nicht zur Wahl gegangen sind, haben ihre Chance aufs Meckern in den nächsten acht Jahren vertan", meinte Landrat Zeno Danner nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses etwas flapsig, doch das stimmt auf einer Seite schon. Wer gegen den Kurs des Bürgermeisters und Gemeinderats dort "meckern" wollte, hatte im Gegenkandidat Peter Brütsch einen Kanal gefunden. Das macht auch klar,...

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  • Oliver Fiedler
  • 06.03.23
Mediathek
Foto: Oliver Fiedler
18 Bilder

Bessere Wahlbeteiligung in Rielasingen-Worblingen
Ralf Baumert gewinnt mit 67 Prozent für die dritte Amtszeit

Rielasingen-Worblingen. Ralf Baumert kann weitere acht Jahre die Geschicke der Gemeinde leiten. Am Wahlsonntag gaben ihm 67,2 Prozent der WählerInnen ihre Stimme, sein Herausforderer Peter Brütsch holte immerhin 31,9 Prozent der Stimmen bei der Wahl. Am Wahlabend gratulierten ihm zahlreiche Amtskollegen, auf der Bühne waren Landrat Zeno Danner, Engens Bürgermeister Johannes Moser für den Gemeindetag, die Bundestagsabgeordneten Dr. Lina Seitzl, Andreas Jung, Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz...

  • Rielasingen-Worblingen
  • Oliver Fiedler
  • 06.03.23
Mediathek
Ralf Baumert und seine Frau Ines warten gespannt auf das Wahlergebnis am Sonntagabend in der Talwiesenhalle. | Foto: Fiedler
Video

Wahlkampf sorgt für bessere Beteiligung
Zwei Drittel-Mehrheit für Bürgermeister Baumert

Rielasingen-Worblingen. Es gab durch Herausforderer Peter Brütsch einen richtigen Wahlkampf für den amtiereden Bürgermeister Ralf Baumert in Rielasingen, Worblingen und Arlen. Das brachte eine Wahlbeteiligung von 42 Prozent und am Schluss eine Mehrheit von 67,23 Prozent für Baumert, der damit in eine dritte Amtszeit gehen kann. Immerhin kam der Herausforderer auf 32 Prozent, das war auch ein Signal der WählerInnen aus der Gemeinde. Im Video der Wahlabend im Zeitraffer.

  • Rielasingen-Worblingen
  • Oliver Fiedler
  • 06.03.23
Nachrichten
Die Blumen an Ehefrau Ines durften nicht fehlen, gleich nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Mit im Bild der Vorsitzende des Wahlausschusses, Rudi Caserotto, und der wiedergewählte Ralf Baumert. | Foto: Fiedler
2 Bilder

Auch die Wahlbeteiligung stieg deutlich
Ralf Baumert für dritte Amtszeit gewählt

Rielasingen-Worblingen. Ralf Baumert wurde am Sonntag mit 67,23 Prozent der gültigen Stimmen für eine weitere Amtsperiode in der Doppelgemeinde gewählt. Das waren 2.724  Stimmen. Sein Herausforderer Peter Brütsch kam mit 1.294 Stimmen immerhin auf respektable 31,95 Prozent. Er hatte die Wahl auch erst zur richtigen Wahl mit Wahlkampf gemacht. Nur 34 Wähler hatten andere Namen auf dem Wahlzettel. Zwei Drittel.Mehrheit für Bürgermeister Baumert Rudi Caserotto als Vorsitzender des Wahlausschusses...

  • Rielasingen-Worblingen
  • Oliver Fiedler
  • 05.03.23
Nachrichten
Mit einem Präsentkorb gratulierte Oberbürgermeister Simon Gröger dem Amriswiler Stadtpräsidenten Gabriel Macedo zu seiner Wiederwahl. | Foto: Stadt Radolfzell

Gabriel Macedo will in den Nationalrat
Gröger gratuliert Amriswiler Gemeindepräsident zur Wiederwahl

Radolfzell. Bei einem Besuch in Amriswil gratulierte Oberbürgermeister Simon Gröger diese Woche dem Amriswiler Stadtpräsidenten Gabriel Macedo, der in seinem Amt Ende letzten Jahres für weitere vier Jahre Amtszeit bestätigt wurde - sie beginnt im Mai. In einem ausführlichen und sehr herzlichen Gespräch tauschten sich die beiden Amtsinhaber über zahlreiche Themen aus, die die beiden Kommunen miteinander verbinden. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit wird weiter fortgesetzt: „Mit Gabriel Macedos...

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  • Presseinfo
  • 04.03.23
Nachrichten
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag, hier bei seinem Auftritt zum Neujahrsempfang im Konstanzer Konzil im Januar 2020. | Foto: of/Archiv

MdL Andreas Schwarz bietet Digitalkonferenz
Mehr Hilfe für die Gemeinden beim Klimawandel

Konstanz. Zum digitalen Austausch mit Andreas Schwarz MdL, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Suttgarter Landtag, zum Thema „Novelle des Klimaschutzgesetzes – Was bedeutet das für die Kommunen in Baden-Württemberg?“ wird auf den Montag,  13. März herzlich eingeladen. Durch die Video-Konferenz können die Interessierten sich direkt aus der Landeshauptstadt Kundig machen, welche Veränderungen anstehen. Die GRÜNEN-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Konstanz-Radolfzell, Nese Erikli, hat das...

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  • 04.03.23
Nachrichten
Während die Schweiz zu Corona-Zeiten ihre Grenzen geschlossen hatte, um sich das Virus vom Hals zu halten, steht sie für Geflüchtete, die die Schweiz verlassen müssen, zu weit offen, meinen viele Politiker. | Foto: of/Archiv

Neuer Vorstoß von Dr. Ann-Veruschka Jurisch
"Schweiz kann Flüchtlinge nicht einfach nach Europa entlassen"

Kreis Konstanz. "Die Flüchtlings-Situation an der deutsch-schweizerischen Grenze ist Ausdruck der Schwachpunkte der aktuellen europäischen Migrationspolitik. Trotzdem muss und kann die Schweiz alles in ihrer Macht Stehende tun, bei ihr ankommende Flüchtlinge zu registrieren und gegebenenfalls gemäß dem Dublin-Abkommen rücküberstellen", fordert in der aktuelle wieder aufgekommenden Diskussion die FDP-Bundestagsabgeordete Dr. Ann-Veruschka Jurisch. Das Thema war in den letzten Wochen erneut ins...

  • Konstanz
  • Presseinfo
  • 03.03.23
Nachrichten
Vor einem Jahr hatte Stockach zum Ausbruch des Kriegs gegen die Ukraine Flagge gezeigt mit einem Gottesdienst in der Melanchtonkirche und einem Lichtermarsch zur St. Oswaldkirche mit Schweigeminute. | Foto: Fiedler/ Archiv

Gedenken zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Zurückkehren zum menschlichen Maß und zur Vernunft

Stockach. Der erste Jahrestag des Kriegs gegen die Ukraine wurde im Stockacher Gemeinderat mit einer Gedenkminute im Stockacher Gemeinderat begangen. Bürgermeister Rainer Stolz verlas dabei eine Erklärung, an der auch der katholische Pfarrer Thomas Huber und der evangelische Pfarrer Rainer Stockburger mitgewirkt hatte, wie Stolz erläuterte.  Auch in Stockach wurde dieser Krieg als Zeitwende gewertet, zumal die Stadt Stockach auf ganz verschiedenen Ebenen Beziehungen in die Ukraine pflegt, bis...

  • Stockach
  • Oliver Fiedler
  • 03.03.23
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