Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Tühringens Innenminister Georg Maier, der aus Steißlingen stammt, spricht dieses Jahr an der Mittelstandskundgebung in Tengen aus dem Schätzelemarkt. | Foto: SPD-Tühringen

Doch noch eine Kundgebung in Tengen
Thüringens Innenminister Georg Maier spricht beim Schätzele-Markt

Tengen. Nach zwei Jahren Corona-bedingter Pause findet der Schätzele-Markt dieses Jahr wieder statt. Den Höhepunkt bildet wie in den Vorjahren die Mittelstandskundgebung, zu der rund 2.000 Gäste erwartet werden. Als Festredner spricht dieses Jahr Georg Maier (SPD), teilte nun Tengens Bürgermeister Marian Schreier aktuell mit.  Seit 2017 ist Georg Maier, der gebürtig aus Steißlingen stammt, Innenminister des Freistaats Thüringen. Seit August 2021 nimmt Maier außerdem die Funktion des...

  • Tengen
  • Presseinfo
  • 14.10.22
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Die vier zur Vorstellung gekommenden Kandidaten Andreas Werft, Frank Schweitzer, Derya Yldirim und Fatih Cicek nach der offiziellen Vorstellung in der Höri Halle. Zuvor mussten sie getrennt auf ihre Auftritte waren und danach die Halle auch wieder verlassen. | Foto: Fiedler
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Riesenandrang zur Kandidatenvorstellung
Nur vier Kandidaten stellten sich in der Hörihalle vor

Gaienhofen. Sehr groß war der Andrang am Mittwochabend für die offizielle Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl, die am 23. Oktober stattfindet. So groß, dass es zum Start der Vorstellung noch richtige Menschentrauben am Eingang gab und die Ordnerin der Gemeinde auch beim Parkieren rund um die Hörihalle helfen musste. Ganz so groß war der Andrang der Kandidaten allerdings nicht. Vier der sechs Kandidaten waren zu ihrer Vorstellung gekommen, und um sich und ihre Ideen für Gaienhofen zu...

  • Gaienhofen
  • Oliver Fiedler
  • 13.10.22
Nachrichten
Die Fährverbindungen gelten nach wie vor nicht in den ÖPNV-Tarifen, nur wenn man sie im Bus benutzt. | Foto: SWK

Nachteile für die Pendler über den See
Jusos: Fähren endlich als ÖPNV anerkennen

Kreis Konstanz. Die Juso-Kreisverbände Konstanz und Bodenseekreis fordern vom Land Baden-Württemberg, den Schiffsverkehr auf dem Bodensee endlich als ÖPNV anzuerkennen. Der Katamaran zwischen Friedrichshafen und Konstanz, sowie die Fähren Konstanz - Meersburg und Friedrichshafen - Romanshorn sollen dadurch auch in den bwTarif aufgenommen werden. Bei den Kursschiffen der Bodensee-Schiffsbetriebe fordern die Jusos das Land auf zu prüfen, inwiefern einzelne Verbindungen als ÖPNV gefördert werden...

  • Konstanz
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  • 12.10.22
Nachrichten
Seeum-Park | Foto: of

Fiedlers Tag vom 12. Oktober 2022

Wie entwickelt sich die Gemeinde Gaienhofen weiter? Dieser Frage wird am heutigen Mittwochabend sehr intensiv nachgegangen, mit hoffentlich starker Beteiligung. Denn um 19 Uhr findet am heutigen Abend in der Höri-Halle die offizielle Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl statt, die für den 23. Oktober angesetzt ist. Fünf Kandidaten und eine Kandidatin stehen zur Wahl und heute geht's sozusagen um "die Wurst": was sind die Ideen für die Zukunft, was kann man in der Politik besser machen...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 12.10.22
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Peter Weiß. Bezirksvorsitzender der CDA in Südbaden, fordert von der Politik ein wachsameres Auge auf den Niedriglohnsektor, der angesichts der aktuellen Entwicklungen immer mehr in die Klemme kommt. | Foto: CDU/CDA

CDA-Bezirk sorgt sich um Niedriglohnsektor
»Politik muss die Tariflohnbindung besser steuern«

Kreis Konstanz/ Freiburg. Nach Ansicht der Sozialausschüsse der CDU Südbaden offenbart der Umstand, dassnach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes ein Drittel der Menschen in Deutschland unerwartete Rechnungen in Höhe von 1.150 Euro zur Zeit  nicht bezahlen könne, einen grundsätzlichen Missstand: der große Niedriglohnsektor und die immer weiter zurückgehende Tariflohnbindung. Peter Weiß, Bezirksvorsitzender der CDA Südbaden: „Ein Fünftel der Bevölkerung hatte 2021 ein Nettoeinkommen von...

  • Konstanz
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  • 11.10.22
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Die aktuelle Flüchtlingskrise – hier ein Blick in die Notunterkunft Mettnauhalle in Radolfzell – ist nur einer von vielen Punkten, die die Gemeinden an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gebracht haben. Erneut wurde nun über den Gemeindetag ein »Kein Weiter-so« an die Politik von Bund und Land proklamiert. | Foto: of/Archiv

Gemeinden beziehen Position zur aktuellen Krise
Kein »Weiter so« mehr

Kreis Konstanz. Derzeit macht ein scharfes Positionspapier des Gemeindetags Baden-Württemberg die Runde, das durch die Gemeinderäte in der Region klar als Forderung an Bund und Land unterstützt wird, wie zuletzt am Montag in Steißlingen. »Wir als Gemeinden müssen hier vereint auftreten, um in der Breite auch klarzumachen, dass angesichts der aktuellen Krisen, die sich immer mehr zum Normalstand entwickelten, kein ›Weiter so‹ mehr geht«, so Bürgermeister Benjamin Mors in seinem Gremium am...

  • Konstanz
  • Oliver Fiedler
  • 11.10.22
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Bundestagsabgeordnete Dr. Ann Veruschka Jurisch sieht ein Signal der Entlastung für die Kommunen nach der Flüchtlingsrunde in Berlin vom Dienstag. | Foto: FDP/ Laurence Chaperon

Signal für Kommunen nach Flüchtlingsgipfel?
Jurisch: Kommunen von nicht notwendigen Belastungen befreien

Kreis Konstanz/ Berlin. Zum Spitzengespräch zur aktuellen Flüchtlingslage zwischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Vertreterinnen und Vertreter der Länder und kommunalen Spitzenverbänden erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Ann-Veruschka Jurisch MdB: „Frau Faeser hat sich heute mit den kommunalen Spitzenverbänden und Vetreterinnen und Vertreter der Länder: gut so! Denn die Kommunen und Landkreise sind diejenigen, die die aktuelle Flüchtlingssituation tragen und die in großen Teilen...

  • Konstanz
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  • 11.10.22
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Landrat Zeno Danner war eigens mit der Leiterin des Amts für Migration und Integration des Landkreises, Monika Brumm (rechts) in die Sitzung des Steißlinger Gemeinderats am Montag zu kommen, um über den aktuellen Stand bezüglich der Seeblickhalle als Notunterkunft zu informieren. Links im Bild Bürgermeister Benjamin Mors und Hauptamstleister Roland Schmeh. | Foto: Fiedler

Flüchtlingswelle kann sich verschieben
Nur Teilentwarnung für die Seeblickhalle gegeben

Steißlingen. Die Gemeinde Steißlingen hat in der Gemeinderatsitzung am Montagabend ihre Bereitschaft erklärt, dem Landkreis ein Grundstück zum Bau einer Leichtbauhalle für rund 200 Geflüchtete zur Verfügung zu stellen auf Zeit, vermutlich für ein Jahr. Rund 3.000 Quadratmeter ist das Grundstück groß, das sich am derzeit nördlichen Rand des neuen Gewerbegebiets »Vor Eichen 2« befindet. Zudem erklärte sich der Gemeinderat nach entsprechender Vorberatung bereit, im Bedarfsfall die Seeblickhalle...

  • Steißlingen
  • Oliver Fiedler
  • 11.10.22
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Der erste Teil des neuen Molencafés & Restaurant wurde bereits zu Ostern eröffnet. Seither lief auch eine Petition des Kioskbetriebs »Da Toni«, der sich gegen die schon lange angekündigte Schließung in der Nachbarschaft wehrte. | Foto: swb-Bild: Archivbild Mucha

Gastronomiekonzept keine andere Lücke am See
Ein »kleines Eis« darfs noch sein

Radolfzell. Die Würfel sind endgültig gefallen gegen den Eiskiosk mit Pizzeria »Da Toni« an der Radolfzeller Hafenmole. Das Aus für den Betrieb war eigentlich schon seit dem Entwurf des Masterplans für das Radolfzeller Seeufer 2012 gesetzt, nun, kurz vor Toresschluss, hatte der Inhaber noch eine Petition mit über 3.000 Unterschriften für den Erhalt des kleinen Geschäfts am Ausgang der Bahnquerung eingereicht, der dafür sorgte, dass man sich das Anliegen nochmals genau anschaute. Mit einer durch...

  • Radolfzell
  • Oliver Fiedler
  • 11.10.22
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Ein Beispiel aus dem Pilotprojekt für die Biotopverbundplanung am Bohlinger Galgenberg. Es wurde 2020 abgeschlossen. | Foto: Fiedler/ Archiv
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Vier Gemeinden als großer Lebensraum
Erste Pläne des Biotopverbund Mühlingen-Hohenfels-Eigeltingen und Orsingen-Nenzingen werden vorgestellt

Mühlingen/ Raum Stockach. Im Rathaus in Mühlingen (Ratssaal) stellen die beteiligten Verwaltungen und das Büro ILN Südwest am Donnerstag, 13. Oktober den bisherigen Ablauf und erste Ergebnisse zur Biotopverbundplanung auf den Gemarkungen Eigeltingen, Hohenfels, Nenzingen-Orsingen und Mühlingen vor, die Anfang des Jahres von den beteiligten Gemeinden in den Gemeinderäten beschlossen wurde. Beginn der Veranstaltung ist um 17 Uhr im Rathaus Mühlingen. Die Bürgerschaft aus den Gemeinden ist für...

  • Mühlingen
  • Oliver Fiedler
  • 06.10.22
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Garten Schöpfung | Foto: of

Fiedlers Tag vom 6. Oktober 2022

Wo geht die Reise hin? Wer gestern mal an einer der Teststationen war, konnte ein erstes Gefühl dafür bekommen, was die nächsten Wochen bevorsteht. Nachdem die Inzidenzkurven in den letzten Tagen aufgrund von Datenproblemen des Landesgesundheitsamts einen Zickzack-Kurs einlegen, und die Inzidenz im Landkreis erst von 450 von einem Tag auf den anderen auf 300 sank, hat sie am gestrigen Mittwoch einen Sprung auf nun wieder 583 gemacht. Über 1.100 neue offizielle Infektionen wurden da an einem...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 06.10.22
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Ein Ausschnitt aus dem Plakat. | Foto: Stadt Stockach

Ausstellung im Rathaus Stockach
Karikaturen zum Jubiläum der Jumelage

Stockach. Die Städtepartnerschaft zwischen Stockach und La Roche sur Foron feiert in diesem Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass, wenn auch die große Feier im Mai wegen politischer Verwerfungen in der Partnerschaft abgesagt werden musste,  wird nun im Rathaus Stockach vom 7. bis  27. Oktober die Karikaturenausstellung „La caricade franco-allemande“ mit rund 50 Karikaturen von deutschen und französischen Zeichnern gezeigt. Die Vernissage findet am Donnerstag, 6. Oktober, um 19.30 Uhr...

  • Stockach
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  • 06.10.22
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MdL Bernhard Eisenhut (Stellv. Sprecher/stellv. Vorsitzender), Schatzmeisterin Krin Pütz , Steffen Jahnke (Sprecher/Vorsitzender), und Beisitzer. Walter Schwaebsc nach den Vorstandswahlen des AfD Kreisverbands. | Foto: Privat/ AfD Kreisverband

Regionale Parteiarbeit soll sich verändern
AfD wählt neuen Kreisvorstand

Singen/ Kreis Konstanz. Kürzlich fand die ordnungsgemäße Vorstandsneuwahl des AfD-Kreisverbands Konstanz im Rahmen der Mitgliederversammlung planmäßig in Singen statt, wie der Kreisverband per Medienmitteilung übermittelte. Der neue Vorstand dankt darin ausdrücklich allen anwesenden Mitgliedern, die in einer harmonischen und konstruktiven Arbeitsweise zu einem erfolgreichen und gut abgestimmten Wahlabend beigetragen hatten. Auch den ausgeschiedenen Vorständen galt eine Dankadresse für die...

  • Singen
  • Presseinfo
  • 05.10.22
Nachrichten
Andreas Jung informiert am Donnerstag auf Einladung der CDU Singen über die aktuellen Entwickungen rund um Klimaschutz und Energiesicherheit in der Aula des Hegau-Gymnasiums. | Foto: CDU/ Archiv

Aktuelle Fakten zur Klima- und der Energiekrise
CDU Singen holt Andreas Jung für Vortrag ins Hegau-Gymnasium

Singen. Der CDU-Stadtverband Singen lädt ein zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Jung, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzenden und Sprecher für Klimaschutz und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Veranstaltung zum Thema "Energiesicherheit, Entlastungen und Klimaschutz zusammen denken" findet am Donnerstag, 6. Oktober, um 19.30 Uhr in Singen in der Aula des Hegau-Gymnasiums (Alemannenstraße 21) statt. Der Krieg in der Ukraine stellt auch unsere...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 05.10.22
Nachrichten
Viele Gründe gibt es aktuell wieder dafür, dass es in den Kitas nur »Notbetrieb« oder ganz geschlossene Gruppen gibt. Der Fachkränftemangel und erhöhte Krankenstände sind die Ursachen. | Foto: Graphik: Amrit Raj

Kampf um Fachkräfte wird schärfer
Der große K(r)ampf um Kitas

Kreis Konstanz. Das Thema Kinderbetreuung wird aktuell wieder ganz heiß diskutiert, schon weil vielerorts Plätze fehlen, das Fachpersonal genauso fehlt wie hauswirtschaftliche Hilfen dort, weshalb den Mitarbeitenden wiederum viel Zeit fehlt, sich um die Kinder zu kümmern, denen es auch in zunehmen Maß an Erziehungserfahrung aus der Zeit vor Kita und Krippe fehlt. Die Antwort von Ministerpräsident Kretschmann, nun einfach die Gruppengrößen zu vergrößern, stößt auf heftige Kritik allerorts, weil...

  • Singen
  • Redaktion
  • 04.10.22
Nachrichten
Ein fast bis auf den letzten Platz gefülltes Auditorium im Nellenburg-Gymnasium wollte mehr wissen zur aktuellen Politik im Land von der Grünen-Landtagsabgeordneten Dorothea Wehinger. | Foto: swb-Bild: Bernhard Grunewald
2 Bilder

MdL Wehinger am Nellenburg-Gymnasium
„Ihr seid die Zukunft – auf euch kommt es an“

Stockach. Die voll besetzte Aula im Nellenburg-Gymnasium war am Dienstagvormittag Ort der Begegnung zahlreicher Schülerinnen und Schüler aller vier zehnten Klassen mit Dorothea Wehinger, Landtagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen für den Wahlkreis Singen. Lehrerin Susanne Schlemmer hatte sie zum direkten Gespräch im großen Rahmen eingeladen und die Klassen hatten sich darauf mit ihren Gemeinschaftskunde-Lehrerinnen Angela Wolf-Lenz und Sandra Heimes, die auch für Berufsorientierung zuständig...

  • Stockach
  • Bernhard Grunewald
  • 04.10.22
Nachrichten
DGB Kreisvorsitzender Klaus Mühlherr mit Kollege Bernhard Grunewald bei der Mindestlohn-Informationsaktion am Bahnhof Singen am Mittwoch. | Foto: DGB/ Privat

DGB zeigte Flagge auch am Bahnhof Singen
Noch immer fast 17 Prozent der Beschäftigten unter aktuellem Mindestlohn-Niveau

Singen/ Kreis Konstanz. Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Oktober 2022 auf zwölf Euro je Stunde. Darauf hat der DGB am  Mittwoch mit einer Info-Aktion auf mehr als 230 Bahnhöfen und Marktplätzen im gesamten Bundesgebiet aufmerksam gemacht. Allein in Baden-Württemberg waren an 26 Standorten DGB-Kolleginnen und Kollegen unterwegs und verteilen Informationsmaterialien an die Bevölkerung - auch in Singen, wie nachträglich bekannt gegeben wurde. Kai Burmeister, Vorsitzender des DGB...

  • Singen
  • Presseinfo
  • 01.10.22
Nachrichten
Rathauspark/ Einheit | Foto: of

Fiedlers Tag vom 1. Oktober 2022

Ein langes Wochenende, fast wie Ostern oder Pfingsten, aber doch ganz anders. Der "Tag der Deutschen Einheit" wird dieses Jahr in Erfurt gefeiert, und das schon ab heute. Ein Tag, der dieses Jahr auch unter ganz anderen Vorzeichen steht. Vor 33 Jahren war es wirklich eine Gunst der Stunde unter dem damaligen "Glasnost"-Präsidenten Michail Gorbatschow, der die damalige DDR auf Wunsch ihrer EinwohnerInnen in die neue Bundesrepublik entließ, wie auch viele der damaligen Sowjetrepubliken - auch die...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 01.10.22
Nachrichten
Richtig voll wurde der Saal des Milchwerks zur Rede von OB Simon Gröger, der hier viele Ausblicke für Radolfzell als »zukunftsfähige Stadt« gab. | Foto: Fiedler
6 Bilder

Großer Andrang beim Bürgerfest im und am Milchwerk
"Wir wollen zusammen Radolfzell zukunftsfähig machen"

Radolfzell. Das war sogar richtig gutes Wettertiming gewesen. Pünktlich zum nachgeholten Bürgerfest zur Amtsübernahme von OB Simon Gröger in Radolfzell am Freitagnachmittag zeigte sich nach einer herbstlichen Woche doch die Sonne am Himmel. Und das waren ideale Voraussetzungen für das große Mitmachprogramm für Groß und Klein rund ums Milchwerk, das tatsächlich richtig ausgiebig genutzt wurde. Im Milchwerk sorgte die Ausstellung »100 Radolfzeller« der Fotofreunde »Blende 20« für ganz viele...

  • Radolfzell
  • Oliver Fiedler
  • 01.10.22
Mediathek
41 Bilder

Ein richtiges BürgerInnenfest am Milchwerk
Viele feierten mit dem neuen OB das erste Jahr

Radolfzell. Das war sogar richtig gutes Wettertiming gewesen. Pünktlich zum nachgeholten Bürgerfest zur Amtsübernahme von OB Simon Gröger in Radolfzell zeigte sich nach einer herbstlichen Woche doch die Sonne am Himmel. Und das waren ideale Voraussetzungen für das große Mitmachprogramm für Groß und Klein rund ums Milchwerk, das tatsächlich richtig ausgiebig genutzt wurde. Im Milchwerk sorgte die Ausstellung »100 Radolfzeller« des Fotoclubs »Blende 20« für ganz viele Zuschauertrauben und auch...

  • Radolfzell
  • Oliver Fiedler
  • 01.10.22
Nachrichten
Milchwerk | Foto: of

Fiedlers Tag vom 30. September 2022

Auf, auf, zum Bürgerfest heißt es heute. Fast ein Jahr ist es her, dass Simon Gröger als Herausforderer mit einer doch überraschend starken Mehrheit zum neuem Oberbürgermeister in Radolfzell. Sein Versprechen vom Wahlabend, der ja auch schon unter den Vorzeichen der vorletzten Corona-Welle stand und eine Amtseinführung, die dann nur "im kleinen Kreis" vollzogen werden konnte, gingen dann auch etwas im vielen neu gestalten unter. Nun aber wird das Versprechen wahr gemacht am heutigen Freitag,...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 30.09.22
Nachrichten
MdB Dr. Ann-Veruschka Jurisch im Paul Löbe Haus | Foto: FDP/ Homepage Jurisch

Schweiz-Besuch wurde in Berlin ausgewertet
Deutsch-Schweizer Kommission noch auf der Suche nach konstruktiven Lösungen

Berlin/ Kreis Konstanz. Ein institutionelles Rahmenabkommen wäre die Grundlage für eine Vertiefung und Weiterentwicklung der künftigen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz gewesen. Doch das hatte die Schweiz für alle sehr überraschend im letzten Jahr gekappt. Die Fraktionen der Freien Demokraten, Bündnis90/die Grünen, SPD und CDU/CSU gaben nun gemeinsam im Europaausschuss anlässlich der Delegationsreise in die Schweiz eine Erklärung zum Abbruch der Verhandlungen über ein...

  • Konstanz
  • Oliver Fiedler
  • 28.09.22
Nachrichten
Bundestagsagbeordente Dr. Lina Seitzl freut sich, dass das Budget für Migrationsberatung doch noch gestärkt werden konnte. Eigentlich war im Haushaltsplan für 2023 sogar eine Absenkung vorgesehen, trotz des aktuell unbestrittenen Mehrbedarfs. | Foto: Denise Klaus

Budget für Migrationsberatung doch angehoben
Mehr Hilfe zur Integration kann im kommenden Jahr gestemmt werden

Konstanz/ Berlin. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um 24 Millionen Euro zu verstärken. Somit steht für das kommende Jahr die Rekordsumme von 81,5 Millionen Euro zur Verfügung, informierte die regionale Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl (SPD) nach der...

  • Konstanz
  • Oliver Fiedler
  • 28.09.22
Nachrichten
Symbolbild Rathaus Gaienhofen | Foto: of/ Archiv

Wahlausschuss in Gaienhofen tagte
Sechs KandidatInnen für die Wahl zugelassen

Gaienhofen. Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete am Dienstagabend Bürgermeister Uwe Eisch als Vorsitzender die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses, in der festgestellt wurde, wer sich für das Amt des Bürgermeisters am 23. Oktober in Gaienhofen beworben hat. Insgesamt gingen sieben Bewerbungen ein, die von den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses geprüft wurden. Abgelehnt wurde durch den Ausschuss die Bewerbung von Ingmar Bueb aus Gründen der Unvollständigkeit, wie in der Sitzung...

  • Gaienhofen
  • Ute Mucha
  • 27.09.22
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