Kommunalwahlen 2024

Vor einer neuen Regierungsphase steht die Stadt Singen, und vor ganz großen Herausforderungen angesichts von Finanzlöchern in einem bisher ungeahnten Ausmaß und vielen Entwicklungen, die trotzdem geschafft werden müssen. Die Singener SPD Fraktion hat sich nach der Konstituierung des Gemeinderats nun wieder aufgestellt, und will heute ihre Pläne mit der bestätigten Fraktionsspitze aus Walafried Schrott und Regina Brütsch vorstellen, und wie die Stadt Singen trotzdem nach vorne gebracht werden...

Sie hat noch nicht fertig die Kommunalpolitik nach den Wahlen, denn wenn sonst mit den Ferien auch schlagartig die Sitzungspause beginnt, sind auch noch am heutigen Donnerstag mehrere konstituierende Sitzungen angesetzt, was wohl daran liegt, dass die Wahlergebnisse in diesem Jahr ziemlich spät bestätigt wurden, und die Gemeinden wegen der Besetzung von Ausschüssen einfach einen gewissen Vorlauf brauchen. So werden heute noch in Moos und in Tengen die konstituierenden Sitzungen abgehalten, in...

Die Uhr tickt immer lauter - in Richtung Schulferien, denn damit sind noch immer die Sitzungspausen der kommunalen Parlamente verbunden werden. Und dieses Jahr sind die Gemeinden besonders spät dran, so dass es heute in vielen Gemeinden konstituierende Sitzungen gibt., die zum Teil auch noch auf den Dienstag verlegt wurden, weil jetzt ja auch so viele Bürgermeister im Kreistag sind, der am Montag seine Geschäfte aufnahm. Der Start ist beileibe nicht nur symbolische. In einigen Gemeinden müssen...

Das Doppel ist in den letzten Jahren schon zur Tradition geworden; während ab dem frühen Morgen bereits die Mooser Wasserprozession als Zeichen des Dank über den Zeller See unterwegs ist um damit den großen Hausherren-Montag einzuläuten, der in der Stadt Radolfzell ein Feiertag ist, wenn auch die SchülerInnen nicht mehr frei bekommen. Am Nachmittag wird mit vielen der selben Akteure noch die letzte Sitzung des Kreistags vor der Sommerpause abgehalten. Und die ist diesmal ganz in die Zukunft...

Die neuen Gemeinderäte kommen nach und nach ins Amt, denn die Sommerferien sind auch der lokalen Politik eine Zäsur. Deshalb drängen in diesen Tagen die Termine ziemlich, denn nächsten Mittwoch geht's ja schon los mit der schul- und damit sitzungsfreien Zeit, die freilich immer mehr in ihrer Sinnhaftigkeit als Relikt früherer Zeiten in Frage gestellt wird. Einige Blicke dürfen heute da sicher nach Öhningen gehen, wo nach einem aufregenden Wahlkampf nun der Start in eine neue Legislaturperiode...

Abschied und Neubeginn liegen in diesen Wochen vor den Sommerferien eng zusammen, denn nach den Wahlen ist der große Wechsel in die neue Legislaturperiode angesagt. Auch im Kreistag steht heute erst mal der Abschied an für die Kreisräte, die hier nach zum Teil vielen Jahren aus dem Amt scheiden, und die, die nicht mehr gewählt wurden für eine weitere Amtszeit. Der Kreistag hat zuvor noch eine lange Tagesordnung zu bewältigen, darunter ein ganzes Paket zum Thema Gesundheitsverbund mit seinen...

Das kann man unterm Strich als Zeitenwende sehen, denn die Kreistagswahlen vom Sonntag brachten doch gravierende Änderungen mit sich. Nicht nur dass es die AfD tatsächlich geschafft hatte, aus allen Wahlkreisen mit ihren Kandidaten erfolgreich zu sei und nun mit acht Kreisträten die angestrebte Fraktionsstärke hat. Auch gibt es mit der "Jungen Liste Konstanz" und zwei Kreisräten eine neue Farbe im Gremium. Die Stimmen wurden woanders geholt, versteht sich, und da mussten die Freien Wähler und...

Nach den Europawahlen war das keine große Überraschung mehr: Wo es rechts als Angebot gab, das wurde es gewählt, wie in Singen, Rielasingen-Worblingen oder auch Öhningen. Das Kreistags-Wahlergebnis steht in seiner Vollständigkeit noch aus und die Hochrechnungen sind noch nicht wirklich aussagekräftig, weil die Region Konstanz hier einen großen Einfluss hat. Die Frage die sich viele Stellen ist, wie man nun zu einer neuen politischen Kultur finden kann, die mit dem neuen Kräfteverhältnissen...

Die erste Etappe der Auszählung vom Super-Wahltag ist geschafft, die Ergebnisse er Europawahl und die gravierenden Veränderungen machen auch vor dem Landkreis nicht halt und können auch erste Prognose für weitere Verschiebungen der politischen Kraftverhältnisse in der Region sein. Wenn man die Ergebnisse im Wahlkreis im Vergleich zur letzten Wahl betrachtet, fällt der Aufstieg der AfD klar ins Auge die von 8,02 Prozent auf nun 13,27 Prozent mächtig zugelegt hat, wenngleich die Bundeszahl nicht...

Das wird ein bewegtes Wochenende- hoffentlich. Weniger weil die diesjährige Aktion "Stadtradeln" auch hier im Landkreis und lokal in den Gemeinden beginnt mit dem Wunsch, den Automotor durch Muskelkraft mal bis zum 28. Juni zu ersetzen und dabei vielleicht die Erfahrung zu machen, dass diese Bewegung ganz gut tun kann. Es geht an diesem Wochenende natürlich ganz besonders um die Bewegung in Richtung Wahllokal, insofern nicht schon zuvor die Briefwahl genutzt wurde, was letztlich aber auch eine...

Nicht alles in die Kommunalpolitik macht derzeit Ferien, vor allem wegen der bald anstehenden Wahlen. In Öhningen gibt's am heutigen Dienstagabend sogar eine Gemeinderatsitzung, und das aus wichtigem Grund. Denn unter anderem geht es um für Fortsetzung der Planungen am "Haus der Vereine" für die Außenanlagen, die natürlich auch so rechtzeitig zur Vergabe kommen müssen, damit die Fertigstellung nicht daran mangelt. Und auf den Weg gebracht werden muss noch der "Solarpark Öhningen" aus Vörstetten...

Richtig: die Pfingsferien stehen vor der Türe. Und die Wahlen ja auch. Deshalb wird politisch wie kulturuell in diese Woche noch jede Menge reingedrückt von den Themen, die sonst länger liegen bleiben müssen, weil sich die neuen Gemeinderäte zumeist erst nach der Sommerpause wieder konstituieren. In Radolfzell wird es deshalb heute deshalb nochmals ganz intensiv in einer Sondersitzung für ein "Handlungsprogramm Wohnen" zur Sache gehen, denn das Problem knappen bezahlbaren Wohnraums soll gelöst...

Und zack sind sie wieder vorbei, die Osterferien, die schon ein recht veranstaltungsreiches Finale hinlegten. Weil in vielen Rathäusern Urlaub gemacht wurde, geht es am heutigen Montag und Dienstag gleich mit einem ganzen Schwung von Sitzungen der Wahlausschüssen los, mit Blick auf die Kommunalwahlen am 9. Juni, bei denen sich doch schon manche interessante Veränderung aufgezeigt hat. Heute sind die Städte im Wochenblatt-Land an der Reihe. Der Blick voraus ist in Singen gleichwohl heute auch...

Viele Blicke dürften heute nach Radolfzell gehen und wahrscheinlich werden dort auch viele Regenschirme zu sehen sein, auch wenn die Regelwahrscheinlichkeit nach einigen Tagen mit tüchtig Aprilwetter ziemlich gering sein dürfte. Der "Regen" ist allerdings anders gemeint: denn die AfD Landtagsfraktion macht mit ihrem "Bürgerdialog" zum zweiten Mal Station im Landkreis. Letztes Jahr gab es die Inszenierung schon einmal in den Talwiesenhallen in Rielasingen-Arlen. Fraktionsvorsitzender Anton...

Diese "50" wird dieses ganze Jahr begleiten und auch noch das nächste, denn die große Kommunalreform im Land ging 1974/75 in ihr Finale auch für die die da erst mal nicht mitmachen wollten. Denn ein paar hatten ja tatsächlich damals nicht mitgemacht: die Volkertshauser und die Aacher zum Beispiel, die partout unabhängig bleiben wollten als Minigemeinden. Und sie haben sich gut bewährt. Heute gehen die Blicke freilich nach Radolfzell, wo am Abend um 19 Uhr die große Sonderausstellung zum "50er"...

Symbolisch wurde sie am Sonntag eröffnet, die Fastenzeit der beiden großen Kirchen, die zu Enthaltsamkeit in den verschiedensten Dingen unter der Überschrift "Sieben Wochen ohne....." aufruft. Politisch wird das gewiss keine Fastenzeit wenn man in diesen Tagen die die Postfächer der Redaktion schaut. Denn jetzt, wo nie närrische Zeit vorbei ist, gilt es sich aufzustellen für die Kommunalwahlen im Juni, und da wird es in manchen Gremien schon aus Altersgründen ein ziemliches Stühlerücken geben...

Normalerweise ist der Singener Sitzungsplan des Gemeinderats genau getimt, um vor der Machtübernahme der Narren am Schmotzigen Donnerstag noch die großen Beschlüsse zu fassen. In Sachen Haushalt wird das nichts in diesem Jahr und muss da sozusagen zur Weiterbearbeitung an den Poppele übergeben werden. Finanzlöcher kapitalen Ausmaßes wurden schon in den letzten beiden Jahren angekündigt, nun sind die da und noch viel größer geworden, so dass eine neuerliche Runde zum Thema Einsparungen und...

Ein weiteres Wochenende, gespickt mit Neujahrsemfängen steht an. Den Auftakt mach am heutigen Abend die Stadt Singen, wo der OB den Ausblick auf ein ja voller vieler Herausforderungen ankündigen wird, denn die finanzielle Lage der Stadt ist alles andere als rosig und die Perspektive verspricht keine Besserung, im Gegenteil. Spannend wird, was die Stadt trotzdem reissen kann, wenn auch die Hoffnung immer mehr schwindet, dass die Stadt jemals noch ihre dreiteilige Sporthalle für die Innenstadt...

Weitermachen kann Alois Fritschi nun Eigeltingen. Seit den 1960er Jahren ist er der erste Bürgermeister in der Gemeinde überhaupt, der eine dritte Amtszeit antreten kann, denn es war hier immer eine Frage gewesen, wie man so viele und unterschiedliche Ortsteile unter den Hut bringen kann. Damit schließt das Wahljahr 2023, doch die Kommunalwahlen für das kommende Jahr, die im Juni mit der Europawahl stattfinden, werfen schon ihre Schatten voraus. Wie gelingt es den Parteien und...