Gute Vorarbeit, aber künftig keine Förderung

Wie geht's weiter beim Breitbandausbau?

Engen. In der Stadt am Fuß des Hewen konnten, insbesondere im letzten Jahr, einige Erfolge beim Ausbau des Breitband- beziehungsweise Glasfasernetzes erzielt werden. Welche Vor- und Nachteile das hat und wie es nun weitergehen kann erläuterte Thorsten Sager-Roßbroich von der Breitbandberatung Baden-Württemberg am Dienstag, 24. April, im Zuge der Sitzung des Gemeinderats.

Bei der Beseitigung sogenannter "weißer Flecken" (Orte, die unterdurchschnittlichen oder gar keinen Internetzugang haben) hat die Stadt Engen demnach gute Arbeit geleistet. Etwa 13 Millionen Euro wurden hier investiert, die zu 90 Prozent durch Bund und Land gefördert wurden, sodass stark unterversorgte Bereiche des Gesamtgebietes gestärkt werden konnten. Mit diesen Förderungen und dem Anspruch, das gesamte Land mit leistungsfähigem Internet zu versorgen, habe die Regierung allerdings, so Bürgermeister Johannes Moser, "Begehrlichkeiten geweckt". Von diesen zurückzutreten, bezeichnet er generell als "schwierig", doch ist genau das eingetreten.

Ein jähes Ende

Der Fördertopf für die "Graue-Flecken-Richtlinie" im letzten Jahr war bereits im Oktober ausgeschöpft und das Programm zumindest vorübergehend beendet. Nachdem die weitere Entwicklung im Breitbandausbau für die Kommune deshalb ungewiss war, wurde Thorsten Sager-Roßbroich von der Breitbandberatung Baden-Württemberg hinzugezogen. Nachdem Bund und Land bisher maßgeblich den Ausbau finanziert hätten, würde nun mehr auf privatwirtschaftliche Unternehmen gesetzt. Lediglich dort, wo deren Beteiligung ausbleibt, werde weiterhin durch die Politik selbst gefördert, wofür von Landesseite allerdings nur 320 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Allein um Engen vollständig mit Glasfaserinternet versorgen zu können, benötige es allerdings weitere 25 Millionen Euro.

"Zahlentechnisch" hohes privatwirtschaftliches Potenzial

Nach dem Kriterienkatalog der neuen "Gigabitförderung 2.0" sieht Thorsten Sager-Roßbroich wenig Chancen auf einen Zuschuss, besonders, da die Stadt bereits früh tätig geworden und damit im Ausbau recht weit fortgeschritten sei. Es bleibt also, abseits von rein kommunalen Investitionen, noch die Privatwirtschaft. Rein basierend auf der "Potenzialanalyse" sei Engen für Unternehmen überaus interessant, das Potenzial wird auf weit über 90 Prozent geschätzt. Der Branchendialog, welcher wie auch die Potanzialanalyse zum Verfahren der neuen Förderung gehört, festigt dieses Bild. Auf Nachfrage durch Gemeinderat Tim Strobel berichtet Sager-Roßbroich, dass sich hier vier Unternehmen beteiligt hätten, zwei "ergebnisorientierte" Gespräche wolle man vertiefen. Das Interesse beschränke sich nicht nur auf die Stadt an sich, sondern schließe Ausbau und Resterschließung im Umland mit ein.

Mangelversorgung könnte wieder kommen

Der Breitbandberater kritisiert das Vorgehen der Politik, bei diesem wichtigen Thema die Kommunen zu belasten und auf die Privatwirtschaft zu setzen. An einem attraktiven Internetzugang hänge nicht nur die wirtschaftliche Stärke, ein gut ausgebautes Netz sei auch wichtig, um Menschen vor Ort halten zu können. Ohne die entsprechende staatliche Förderung rechnet er damit, dass Regionen langfristig mangelversorgt bleiben oder wieder überholt werden. Allerdings zeigt er sich für Engen optimistisch: "Das Interesse aller Seiten ist da", attestiert er mit Blick auf die bisher erfolgten Gespräche. Mit etwas Hoffnung könnten diese schon bis zur Sommerpause konkreter werden.