Integration, die Infrastrukturgesellschaft und Digitale Schule als Themen

OB`s treffen sich in Singen zum Austausch

Stuttgart/Singen. Der Pakt für Integration, die Digitalisierung der Schulen und die Zuständigkeiten bei den Bundesfernstraßenwaren die zentralen Themen beim jüngsten Treffen der Oberbürgermeister des Regierungsbezirks Freiburg in Singen.

Zu Gast bei den Oberbürgermeistern war die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Mit ihr sprachen sie über den Bundesverkehrswegeplan und die neue Infrastrukturgesellschaft des Bundes. Auch für die Städte sei es wichtig, dass das Land sich nicht ganz zurückziehe, sondern die Zuständigkeit für die gelben Bundesstraßen weiterhin behalte und möglichst auch für die gesamten Planfeststellungsverfahren.

Gerade an den großen Planfeststellungsverfahren der Rheintalbahn habe sich gezeigt, wie wichtig die regionale Expertise des Regierungspräsidiums ist. Weiterer Schwerpunkt der Sitzung war ein Erfahrungsaustausch über die Flüchtlingsunterbringung, Rahmenbedingungen für Integration und Integrationsmanager sowie aktuell der Pakt für Integration. Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, erläuterte den Stadtoberhäuptern die Ergebnisse des Pakts für Integration.

Froh waren die OBs über die Einigung zur Qualifikation der Integrationsmanager: Mitarbeiter oder Quereinsteiger, die bisher schon intensiv am Thema Integration gearbeitet haben, aber keine der möglichen Qualifikationen erfüllen, können sich nachqualifizieren.

„Der Städtetag wird den Kommunen dazu schnell passende Angebote machen“, versprach Gudrun Heute-Bluhm. Als drittes Schwerpunktthema wurde die Digitalisierung der Schulen angesprochen. Oberbürgermeister Stefan Schlatterer aus Emmendingen, Vorsitzender des Sprengels, bekräftigte die Forderung des Städtetags an das Land: „Es geht nicht an zu warten, bis auf Bundesebene Klarheit über die von der Bundesforschungsministerin in Aussicht gestellten Zuschüsse herrscht. Das Land hat Multimedia-Empfehlungen formuliert und damit eine Erwartungshaltung ausgelöst, die es nun einlösen muss.“