Fünf Fragen vom WOCHENBLATT zur Zukunft der Stadt

Die Singener OB-Kandidaten im Wahltest

Singen (of/stm). Am Sonntag wählt Singen einen neuen Oberbürgermeister. Wer wird das Rennen machen? Viele Fragen gab es im Wahlkampf an die Kandidaten zur Singener Zukunft. Das WOCHENBLATT möchte an dieser Stelle die Antworten zu fünf ganz zentralen Fragen zum Vergleichen darstellen.

Frage: Was ist das dringendste Problem in Singen, welches nach der Wahl verändert werden muss?
Oliver Ehret: Die Stadt muss wieder zueinanderfinden. Das wird die wichtigste Aufgabe direkt nach der Oberbürgermeisterwahl sein. Durch die emotionalen Diskussionen in den letzten Monaten wurde viel Porzellan zerschlagen. Diese Risse müssen wieder gekittet werden. Ich bin bereit für diesen wichtigen konstruktiven Dialog. Denn wir müssen wieder zu einer Sachpolitik mit den zentralen Themen »Schaffung von Wohnraum« und »Weiterentwicklung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt« mit allen Beteiligten zurückkehren.
Bernd Häusler: Leider gibt es in Singen zahlreiche Baustellen, die wir zügig angehen werden. Die Frage Kunsthallen-Areal, Bahnhofs-Areal, Schaffung von bezahlbaren Miet- und Eigentumswohnungen, die Neuausrichtung der GVV, die wirtschaftliche Zukunft unseres Krankenhauses und das allgegenwärtige Verkehrsproblem in den Wohngebieten sind nur einige, die seit Jahren auf eine sinnvolle Umsetzung warten.
Thomas Köstler: Wie die Fragestellung schon feststellt, müssen in Singen Probleme behandelt werden.
Das dringlichste davon ist, die Mauer muss weg! Aus den Herzen, Augen und Gedanken für besseren Durchblick! Einerseits ist es die Politik selbst, die mit ihren Sichtweisen nur über die Bürgerschaft hinweg Entscheidungen trifft. Andersherum, entsteht so kein effektiver Wählerwillen.
Das Resultat ist scheinbar legitim, aber ausdrücklich Gift für ein gedeihliches Miteinander. Ich mische die Karten neu! Für das »Betriebsklima« sag ich mal.
Frage: Welche Investitionen muss Singen in den nächsten Jahren in die Bildungslandschaft tätigen. Wo liegt die höchste Priorität?
Oliver Ehret: Wir in Singen brauchen endlich eine Gemeinschaftsschule, nachdem der Schulbürgermeister diese Entwicklung lange leider nur beobachtet hat. Jetzt haben wir den Druck, weil unsere Kinder in die Nachbarkommunen ausweichen. Zum Schuljahr 2014/2015 muss die Gemeinschaftsschule an der Beethovenschule endlich starten. Unsere Gymnasien sind auf Top-Niveau, an unseren Realschulen werden wir den Ganztagesbereich ausbauen, ebenso an den Grundschulen.
Bernd Häusler: Den erfolgreichen Weg der Ganztagesschulen müssen wir konsequent weitergehen, um die Bildungschancen unserer Kinder sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erhöhen. Der Umbau der Bruderhofschule, Ekkehard- sowie der Zeppelin-Realschule zu Ganztagesschulen stehen auf der Agenda der nächsten Jahre. Der Bau der Mensa für den Ganztagesbetrieb an der Beethovenschule startet im Herbst dieses Jahres. Weiterhin ist die Einführung einer Gemeinschaftsschule als Angebotsschule zum Schuljahr 2014/15 geplant. Unser Projekt zur Verbesserung der Übergangschancen von der Schule in den Beruf muss weiter geführt werden.
Thomas Köstler: Im Sinne der Waldorf-Gemeinschaftsschulen muss, wie in Antwort 1 gefordert, ein Umdenken bei Prioritäten und ein Miteinander-vernetzt-sein stattfinden. PC an jede Schulbank und Tornister ade! Strafversetzung des Lehrkörpers und Selektion in jungen Jahren sind schlechte Weichensteller. Bezüglich dessen, was Erwachsene ausbilden, befinden sich hier viele auf dem Holzwege. Oder auch parkend auf dem Radweg! Die Investition liegt im gewissenhaften Umgang miteinander. Die Frage müsste lauten – was bilden wir in Zukunft aus? Menschen?
Frage: Wie sehen Sie die Position des Klinikstandortes Singen mit der Klinikholding in fünf Jahren?
Oliver Ehret: Singen wird als Zentralversorgungskrankenhaus auch in fünf Jahren unter mir als Oberbürgermeister eine bedeutende Rolle im neuen Gesundheitsverbund spielen. Unser Haus ist bereits heute bis auf wenige Zimmer in der Unfallchirurgie durchsaniert, so dass hauptsächlich in die medizintechnische Ausstattung investiert werden kann, um die Abteilungen zu stärken. In den nächsten Jahren werden wir zudem ein stationäres Hospiz erhalten.
Bernd Häusler: Ich werde meine ganze fachliche Kompetenz einbringen und alles dran setzen, dass unser Singener Krankenhaus auch in den kommenden Jahren die medizinische Bedeutung für die Stadt und die Region haben wird, die unserer wirtschaftlichen Bedeutung gerecht wird. Die Klinikholding des Landkreises ist kein Garant dafür, dass der Verbund auch in der Zukunft wirtschaftlich sein wird. Ich werde meinen wirtschaftlichen Sachverstand einbringen, damit die finanzielle Situation der Holding geordnet bleibt und sich die personelle Situation bei den Pflegekräften in Singen verbessert. Weiterhin liegt mir am Herzen, die noch nicht renovierten Krankenzimmer auf den Standard der anderen zu bringen.
Thomas Köstler: In Eigenregie, ständig hygienearztüberwacht, auf Stand der Technik – Medizin! Kurzum – befreit, bereit zum nahen Retten, Heilen, Pflegen. Profitabel im Sinn der Patienten – wie Retter/innen, Heiler/innen und Pfleger/innen.
Gesund! Bis dahin, in ethischer/moralischer – Hinsicht, retten, – weitermachen und aber auch - verhindern, – was geht!
Frage: Welchen Zeitrahmen würde eine Verkehrsberuhigung, z. B. mit Tempo 30 in der Singener Innenstadt benötigen?
Oliver Ehret: Lärm ist das Umweltproblem Nr. 1 – seine Vermeidung habe ich zur Chefsache gemacht. Als erste Maßnahme plane ich nach Fertigstellung der Lärmaktionspläne im Herbst dieses Jahres, Tempo 30 in der Zeit von 22 bis 6 Uhr in allen zentralen Durchgangsstraßen anzuordnen. Die Ekkehardstraße wollen wir von der Bundesstraße in eine Gemeindestraße herabstufen lassen und diese dann auf Tempo 30 und auf eine Fahrbahn für den Pkw-Verkehr beschränken sowie einen Fahrradstreifen anlegen. Zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung habe ich das Ordnungsamt beauftragt, ein flächendeckendes Überwachungssystem mit einer neuen Generation von Geschwindigkeitsüberwachungskameras zu erstellen.
Bernd Häusler: Ich bin davon überzeugt, dass der Gemeinderat und ich zusammen mit den Betroffenen innerhalb eines Jahres ein schlüssiges Konzept für eine Verkehrsberuhigung in der Innenstadt entwickeln können. Für die Ekkehard- und Freiheitstraße, die ja noch Bundesstraßen sind, benötigen wir dafür die Zustimmung des Bundes. Ich gehe jedoch davon aus, dass auch hier, zumindest in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr, ein Tempolimit von 30 möglich ist. Ergänzend hierzu sind aber auch entsprechende Geschwindigkeitskontrollen notwendig.
Thomas Köstler: Nur Willen!
Frage: Was machen Sie, wenn Sie nicht zum Oberbürgermeister gewählt werden?
Oliver Ehret: Ich habe in den letzten acht Jahren gezeigt, dass ich eine unabhängige Meinung vertrete und mich nicht zum Spielball von Partei- oder Einzelinteressen machen lasse. Selbstverständlich habe ich auch Fehler gemacht, da auch ich nur ein Mensch bin. Ich glaube aber, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter mir steht und daher werde ich bis zum 30. Juni um jede Wählerstimme kämpfen. Erst danach kann ich mich ernsthaft mit dieser Frage beschäftigen.
Bernd Häusler: Davon gehe ich zur Zeit nicht aus. Ich konzentriere mich nach wie vor auf meinen Wahlkampf und beschäftige mich ausschließlich damit.
Thomas Köstler: Weiterhin stolz auf die Menschen »Bei uns« sein, die sich über die Jahre wehrten und bei mir sich zu Worte meldeten! Weiterhin arm werde ich – auch so »en Singemer für die Bevölkerung Singens und Umgebung« – so mein Wahlspruch 2005, mit Herz und Anstand sein. Mich – auf Gedanken – Experimente einlassen und für Überraschungen – bereithalten! Weiter überzeugen. Und das versprochene Freibier, das in der Scheffelhalle mit Begleitung von mir ausgeschenkt werden soll, will bewiesen sein!