Windräder auf dem Schiener Berg

Mooser Gemeinderat fordert Nachbesserungen im Regionalplan

Moos. Der Gedanke von Windkraftanlagen auf dem Schiener Berg erhitzt die Gemüter. So auch in Moos, wo der Gemeinderat über die Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee und damit verbundene Vorranggebiete für Windenergieanlagen auf dem Schiener Berg zu entscheiden hatte, wobei deutlich wurde, dass auch beim Gemeinderat die Idee von Windanlagen auf dem Berg nicht auf große Freude trifft.

Das Interesse an dieser Gemeinderatssitzung war groß, der Zuschauerbereich voll besetzt. Auch die Frageviertelstunde vor und nach der Tagesordnung nutzten die Bürgerinnen und Bürger, um ihre Fragen zu stellen. Dabei wurde offensichtlich, dass Windräder auf dem Schiener Berg unter den Anwesenden auf Ablehnung stoßen. Ein Bürger musste gar des Saals verwiesen werden, da er während der Diskussion des Rats das Wort ergriff und auch den Aufforderungen von Bürgermeister Patrick Krauss, bis zur Fragestunde zu warten, nicht Folge leisten wollte. Bürgermeister Krauss musste zudem wiederholt daran erinnern, dass es um die Ausweisung von potenziellen Gebieten für Windräder ging, und noch nicht um konkrete Bauvorhaben.

Bürgermeister Krauss stellte die vorgeschlagene Stellungnahme der Gemeinde vor. "Wir sind nicht unkritisch dem gegenüber", sagte er. Der Wald habe viele Funktionen, denen man gerecht werden müsse. Er trage etwa zur Stabilität des Berges bei und die Bedeutung möglicher negativer Auswirkungen müssten stärker gewichtet werden. Er betonte zudem, dass "manche Zipfel" zu nah an einer Wasserschutzzone seien und auch das "Schutzgut Mensch" sei in dem Entwurf zu niedrig bewertet worden. Der Schiener Berg und seine Funktionen müssen, so der Bürgermeister, richtig bewertet werden, auch wenn Moos die Transformation zu erneuerbaren Energiequellen grundsätzlich unterstütze.

Neben dem Vorschlag der Verwaltung hatten im Vorfeld der Sitzung die Gemeinderäte Uwe Renz und Andreas Hingel von "Wir für Moos" und Anton Bandel von der CDU einen eigenen Vorschlag eingebracht, der ebenfalls in der Sitzung vorgestellt wurde und beim Publikum mit Applaus bedacht wurde. In vielen Bereichen überschnitt sich dieser mit dem der Verwaltung. "Selber Inhalt, andere Worte", fasste es Bürgermeister Krauss zusammen.

Die Verfasser bezogen sich beispielsweise auf eine ingenieursgeologische Stellungnahme des Regierungspräsidiums Freiburg an die Stadt Singen. "Hier wird explizit auf die Gefahr von Hangrutschen hingewiesen", so die Gemeinderäte in ihren Ausführungen. "Bei Starkregenereignissen wie in der jüngsten Vergangenheit ist aus unserer Sicht bei stark durchnässten Böden sogar mit einer weiteren Erhöhung der Gefahrenlage zu rechnen."

Zu den Punkten, die im Entwurf der Verwaltung nicht enthalten waren, gehörte unter anderem den Artenschutz, bei dem sich die Verfasser auf die Positionen von BUND und NABU beriefen. Die Gemeinderäte kritisierten zudem die Nähe zum Schloss Marbach und mögliche Auswirkungen auf eine seismische Messstation in Stein am Rhein. Bei diesen Punkten bemerkte Bürgermeister Krauss allerdings an, dass sie entweder bereits in anderen Stellungnahmen enthalten sind, oder nicht in die Kompetenz der Gemeinde fallen. "Wir müssen bei unseren Kompetenzen bleiben", meinte er. Moos müsse auch Stellungnahmen andere Stellen und Gemeinden nicht nochmal wiedergeben, da es keinen Unterschied mache, wie oft ein Punkt genannt wird.

Mit leichten Änderungen wurde der Vorschlag der Verwaltung vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen. Gegenstimmen gab es von den Gemeinderäten von "Wir für Moos". Zugestimmt wurde auch, die Stellungnahme der Gemeinderäte Renz, Hingel und Bandel zusätzlich einzureichen.