Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Der Vorsitzender des Mieterbunds im Landkreis Konstanz, Herbert Weber mit Hans-Peter Storz MdL als Gast der Bezirksversammlung und Winfried Kropp als Schriftführer wie als Vertreter des Landesvorstands. | Foto: DMB
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Bezirksversammlung begrüßt aber Mietspiegel
Mieterbund rügt Wohnbaupolitik der Stadt Singen weiter

Singen. Knapp tausend Mieter aus Singen und dem Hegau suchten im Jahr 2022 Rat und Hilfe in der Beratungsstelle des Mieterbunds Bodensee. Diese Zahl nannte der Vorsitzende des Mieterbunds Bodensee, Herbert Weber, in seinem Rechenschaftsbericht auf der Bezirksversammlung der Organisation in Singen. Große Sorgen mache den Mietern, so Weber, stark steigende Heizkosten, so dass im Lauf des Jahres 2023 sehr hohe Nachzahlungen drohen. Entlastung durch Mietspiegel in SichtImmer mehr Mieterinnen und...

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  • 17.05.23
Nachrichten
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Ann-Veruschka Jurisch beim Start der Aktion gegen einen XXL-Landtag auf dem Konstanzer Wochenmarkt am St. Gebhardsplatz. | Foto: FDP/KVKN

Nach Aktion in Konstanz nun Stand in Singen
FDP hat Volksbegehren gegen den XXL-Landtag gestartet

Singen/ Kreis Konstanz. Der FDP Ortsverband Singen bietet der Bürgerschaft aus der Region an, das Volksbegehren zur Verhinderung eines XXL-Landtags nach der nächsten Landtagswahl mittels einer Unterschrift zu unterstützen. Zur nächsten Landtagswahl drohe ein Landtag mit über 200 Abgeordneten statt der eigentlich vorgesehenen 120, so eine Mitteilung des Singener Stadtverbands. „Wir wollen, dass der Landtag bei sich selbst spart und nicht immer weiter anwächst. Die Abgeordneten der...

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  • 15.05.23
Nachrichten
Das Sanierungsgutachen für das Hegau-Bodensee-Klinikum des Tübinger Unternehmens "teamPlan" hat Kosten von rund 244 Millionen Euro nur für eine Sanierung errechnet. | Foto: Archiv/of

Sanierungsgutachten vorgestellt
Keine Chance auf Zukunft für Hegau-Bodensee-Klinikum

Konstanz/ Singen. Keine Hoffnungen auf eine bezahlbare Sanierung macht das vom Unternehmen "teamPlan" erstellte Sanierungsgutachen für das Singener Hegau-Bodensee-Klinikum. Es war erforderlich im Planungsprozess für ein neues Klinikum, um mindestens die Alternative geprüft zu haben. Das Gutachten wurde nun im Rahmen der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Kreistags am Montag öffentlich vorgestellt. Im Rahmen der Erstellung des Gutachtens hatte es auch mehrere Ortstermine in der...

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  • Oliver Fiedler
  • 10.05.23
Nachrichten
Symbolbild Gürtelbahn Nacht. | Foto: of/ Archiv

Storz: Land muss sich mehr an Planungskosten für Gürtelbahn beteiligen

Singen/ Stuttgart. „Das Land Baden-Württemberg muss sich an den Planungskosten für den Ausbau der Bodensee-Gürtelbahn beteiligen,“ fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag, der Abgeordnete Hans-Peter Storz aus Singen. Nur bei einem entsprechenden Engagement des Landes könnten die nächsten Planungsschritte unverzüglich eingeleitet werden. Doch eine entsprechende Initiative der SPD scheiterte zunächst im Verkehrsausschuss des Landtags an den Regierungsparteien von Grünen und...

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  • 08.05.23
Nachrichten

Fiedlers Tag vom 3. Mai 2023

Sie ist unbestritten unverzichtbar für die Stadt Singen - heute steht für sie die nächste Wahl an im Kalender diesen Jahres. Die erste Amtszeit von Ute Seifried als Bürgermeisterin hat die Stadt positiv geprägt, heute hat der Gemeinderat in seiner Sitzung ab 16 Uhr darüber zu entscheiden, sie für eine zweite Amtszeit einzusetzen. Der Geschäftskreis von ihr umfasst die Fachbereiche „Jugend, Soziales und Ordnung“ sowie „Bildung und Sport“ - und das hat sie mit viel spürbarem Engagement angegangen...

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  • Oliver Fiedler
  • 03.05.23
Meinungen/Leserbriefe

Statement der CDU Singen zum 3. Mai
"Pressefreiheit ist und bleibt unverhandelbar"

Singen. Anlässlich des "Internationalen Tages der Pressefreiheit"  am 3. Mai 2023 hat der CDU-Ortsverband Singen eine Erklärung abgegeben: "Eine freie Presse ist für die Demokratie unverzichtbar". Der CDU-Ortsverband Singen sagt anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit: „Eine freie Presse ist in einer Demokratie nicht wegzudenken. Wir setzen uns in unserem Stadtverband für Meinungsfreiheit und offene Berichterstattung ein und sprechen unseren lokalen Reporterinnen und Reportern...

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  • 03.05.23
Nachrichten
Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VdK, hielt die Laudatio. swb-Bild: Bernd Brundert

Journalismus
Kostenlose Wochenzeitungen: Weiter sehr relevant, aber politisch teils ignoriert

Berlin. „Die Anzeigenblätter sind die Zeitungen für uns alle,“ das waren die Worte, mit denen Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland e. V. in ihrer Laudatio im ESTREL Congress Center in Berlin die Durchblickspreisverleihung der diesjährigen Frühjahrstagung des BVDA (neuer Name seit letzter Woche: Bundesverband kostenloser Wochenzeitungen) eröffnet hat. Bentele weiter: Die kostenlosen Wochenzeitungen würden keine politische Agenda verfolgen, sondern den Menschen...

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  • 27.04.23
Nachrichten
Foto: Shirtinator

Podium der Jusos zur Cannabis-Freigabe
Wann Bubatz legal? - Keiner weiß genaues.

Singen. Die von der Bundesregierung geplante Freigabe von Cannabis beschäftigt gerade viele junge Menschen in Deutschland. Auch im Landkreis Konstanz ist der Informations- und Austauschbedarf zu diesem Thema hoch. Aus diesem Grund lädt der Juso-Kreisverband Konstanz am heutigen 20. April, dem internationalen Tag des Cannabis, zu einer Podiumsdiskussion ein, bei welcher die verschiedenen Aspekte der geplanten Cannabis-Freigabe beleuchtet werden sollen. Wie genau soll die Legalisierung aussehen?...

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  • 20.04.23
Nachrichten
Kuony | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 14. April 2023

Wenn man derzeit nach Steißlingen fährt, sind die Zeichen rund ums neue Gewerbegebiet "Vor Eichen" unübersehbar: dort wird schon das nächste Kiesabbaugebiet präpariert. Und das ging jetzt mal ganz schön schnell. Erst vor rund einem Jahr war das Thema im Gemeinderat gewesen und da hatte sich das Kiesabbauunternehmen Meichle und Mohr gut vorbereitet, auch mit einer entsprechenden Umweltplanung, die zum Beispiel spezielle Fledermauskorridore für das an die B 33 neu angrenzende Gebiet vorsieht....

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  • Oliver Fiedler
  • 14.04.23
Nachrichten
Michael Kurz (von links), Reinhild Kappes, Lars Castellucci und Stefan Bushuven diskutieren unter Moderation von Jan Harder über den assistierten Suizid. swb-Bild: Tobias Lange

Medizinethik
Das Für und Wider des assistierten Suizids

Singen. Der assistierte Suizid befindet sich in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone seit im Februar 2020 das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für verfassungswidrig erklärt hat. Doch das Thema beschäftigt die Menschen. Der Arbeitskreis Klinische Ethik Singen, der Hospizverein Singen und die Krankenhausseelsorge am Singener Klinikum haben deshalb zu einer Podiumsdiskussion in der Lutherkirche eingeladen. Vor rund 230 Zuhörern legten Experten und...

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  • Tobias Lange
  • 05.04.23
Nachrichten
See-End | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 31. März 2023

Nicht nur auf Bundesebene ist eine Wahlrechtsreform vollzogen worden, auch das Land hat im Kommunalwahlrecht wichtige Änderungen vollzogen, die auch künftig Neuwahlahlen wie in Tengen vermeiden sollen. sondern nur noch eine Stichwahl bei besten beiden KandidatInnen zulassen. Und auch zum Wahlalter und zur Altersgrenze gab es Veränderungen. Darüber freut sich der Landesseniorenrat ganz besonders: „Das war ein mutiger und überfälliger Schritt gegen Altersdiskriminierung, nach oben und nach unten,...

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  • Oliver Fiedler
  • 31.03.23
Nachrichten
Gerwig-Schule | Foto: of

Fiedlers Tag vom 27. März 2023

Die Bürgermeisterwahl in Bodman-Ludwigshafen ist gar nicht so ohne, denn der Themenkatalog am See-Ende ist im Zielkonflikt zwischen Tourismus (auch als Wirtschaftsfaktor) und der gewünschten exklusiven Wohnqualität doch ganz schön breit gesteckt. Heute Abend tagt der Wahlausschuss für die Wahl am 23. April, vier Kandidaten haben sich bislang gemeldet, mal schauen, ob noch was dazukommt am heutigen Montag. Zwei Kandidaten haben wahrnehmbar auch schon mit ihrem Wahlkampf emsig begonnen, mit...

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  • Oliver Fiedler
  • 27.03.23
Nachrichten
Die neue Scheffelhalle wird rund 3,6 Millionen Euro mehr kosten, als im Haushaltsplan bislang veranschlagt. Das sorgte im Finanzausschuss für Diskussionen. | Foto: Stadt Singen/ Nägele

Neue Scheffelhalle
Im Haushaltsplan fehlen rund 3,6 Millionen Euro

Singen. Der Neubau der Scheffelhalle wird deutlich teurer als bislang im Haushaltsplan veranschlagt. Das wurde aus der Sitzungsvorlage für den Verwaltungs- und Finanzausschuss deutlich, der sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Thematik beschäftigte. Der Wiederaufbau der Halle werde voraussichtlich 9,72 Millionen Euro kosten, hieß es seitens der Stadtverwaltung. 440.000 Euro seien bereits für vorbereitende Arbeiten wie Abbruch oder Bodengutachten angefallen. Für die Haushaltsjahre 2022 bis...

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  • Redaktion
  • 23.03.23
Nachrichten
Beifall von den Demo-Teilnehmern für Veranstalter Helmut Happe am Samstag auf dem Singener Rathausplatz, als er die Bühne für Heidi Wirsch frei machte. | Foto: swb-Bild: Ute Mucha

Singen
Friedens-Demo mit fragwürdigen Gästen

Singen. Sie wollten ein Zeichen setzen mit ihrer Demonstration am Samstag in Singen, die ausdrücklich ohne politischen Hintergrund und ideologischen Kennzeichen sein sollte: „Es geht einzig und allein um den Frieden“, betonte Helmut Happe als einer der Veranstalter der Kundgebung und des Demonstrationszugs, die von der Stadt Singen genehmigt wurden. Gerechnet haben die Veranstalter mit etwa 300 Personen, tatsächlich versammelten sich gut 150 TeilnehmerInnen am Samstagmittag auf dem Singener...

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  • Ute Mucha
  • 18.03.23
Nachrichten
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (rechts), hat sich bei einem Besuch bei Fondium in Singen über das Thema Nachhaltigkeit informiert. swb-Bild: Julia Stroehle/Fondium

Besuch bei Fondium
Andreas Jung informiert sich über Nachhaltigkeit in der Industrie

Singen. Das Thema Nachhaltigkeit beschäftigt auch hiesige Betriebe. Bei einem Besuch in der Eisengießerei Fondium in Singen hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung über dieses wichtige Thema informiert, wie das Unternehmen mitteilt. Im Zentrum des Gesprächs stand demnach unter anderem die Mammutaufgabe „Dekarbonisierung“, die für die Industrie eine enorme Herausforderung darstelle. Während der Werksführung erläuterten Matthias Blumentrath, Gesellschafter der Fondium Gruppe, sowie Frank...

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  • 18.03.23
Nachrichten
Hans-Peter Storz, Axel Huber und OB Bernd Häusler bei der Vorstellung der diesjährigen Stolperstein-Aktion für kommenden Sonntag vor dem Singener Rathaus. | Foto: Fiedler

Eine neue Aktion gegen das Vergessen
Sieben neue "Stolpersteine" für Singen

Singen. Am kommenden Sonntag, 19. März, ab 13 Uhr, sollen in Singen weitere sieben Stolpersteine verlegt werden durch die Singener Initiative Stolpersteine. Bereits 89 solcher Stolpersteine wurden in Singen für die Opfer der Nazi-Diktatur durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegt, rund 80 seien aktuell hier noch für spätere Aktionen auf der Liste, sagte Hans-Peter Storz von der Initiative Stolpersteine im Rahmen eines Mediengesprächs am Montag. „So ein Verbrechen darf nicht mehr...

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  • Oliver Fiedler
  • 14.03.23
Nachrichten
Ein Bild vom großen Friedensgebet nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im letzten März. Jetzt soll am Donnerstag der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gedacht werden. | Foto: of/ Archiv

Schulterschluss über die Nationen und Religionen
Gemeinsames großes Gedenken für die Erdbebenopfer

Singen. Die Grenzregion Türkei und Syriens ist vom schwersten Erdbeben der letzten 100 Jahre betroffen. Mehr als 50.000 Menschen verloren bislang ihr Leben, Zehntausende sind verletzt, Tausende noch vermisst. Massive Zerstörungen haben unzählige Häuser und Wohnungen zertrümmert. Anlässlich dieses unermesslichen Leids der Menschen ruft die Stadt Singen gemeinsam mit vielen lokalen Organisationen alle Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung am Donnerstag, 9.März, ab 17 Uhr...

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  • Bernhard Grunewald
  • 09.03.23
Nachrichten
Hohenstoffel | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 6. März 2023

Wahlen setzen natürlich Zeichen. Und sie sind durchaus eine Gelegenheit für Protest. "Die fast 60 Prozent, die hier heute nicht zur Wahl gegangen sind, haben ihre Chance aufs Meckern in den nächsten acht Jahren vertan", meinte Landrat Zeno Danner nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses etwas flapsig, doch das stimmt auf einer Seite schon. Wer gegen den Kurs des Bürgermeisters und Gemeinderats dort "meckern" wollte, hatte im Gegenkandidat Peter Brütsch einen Kanal gefunden. Das macht auch klar,...

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  • Oliver Fiedler
  • 06.03.23
Nachrichten
Symbolbild Gäubahn | Foto: of/ Archiv

Tübingen und Renningen statt Vayhingen mit Umstieg
Abgeordnete wollen weitere Gäubahn-Interims-Optionen prüfen lassen

Singen/ Konstanz/ Stuttgart. Neben den Städten Konstanz und Singen setzen sich auch die Bundestagsabgeordneten Jurisch, Seitzl und Jung aus dem Landkreis Konstanz immer wieder für eine umstiegsfreie Anbindung der Gäubahn nach Stuttgart ein. Der Faktencheck der DB dazu im letzten Herbst war für eine Zusammenstellung der Fakten und eine erste Analyse eine gute Sache, befinden die drei Abgeordneten, die auch begrüßen es, dass nun das Land die IG Gäubahn dabei unterstützt, einzelne Optionen...

  • Singen
  • Oliver Fiedler
  • 25.02.23
Nachrichten
Dorothea Wehinger mit Achim Schneider beim Empfang von Fondium. | Foto: Ströhle/ Fondium

Abgeordnete Wehinger bei Fondium zu Besuch
Nachhaltig in Produktion und Ausbildung

Singen. Kürzlich war die Grünen-Politikerin Dorothea Wehinger MdL bei FONDIUM in Singen zu Besuch. Sie informierte sich bei einer Führung mit Gesellschafter Achim Schneider darüber, wie in Singen Sicherheitsbauteile für PKW- und LKW-Fahrwerke aus Recycling- Schrotten hergestellt und in diesem Prozess Maßnahmen zur CO2-Reduktion entwickelt werden, um einen energieaufwändigen Sektor zukunftsfähig zu machen und so das Ziel der Klimaneutralität des Unternehmens bis 2030 zu erreichen. Dabei ging es...

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  • 18.02.23
Nachrichten
Narrenspiegel | Foto: of/ Archiv

Fiedlers Tag vom 16. Februar 2023

Jetzt geht sie richtig los, die närrische Woche und das nach zwei Jahren mit den kuriosesten Einschränkungen bis zum Versammlungsverbot auch wieder richtiggehend befreit. Manch Einem/r mag noch der Klos im Magen liegen, als es letztes Jahr genau am Schmotzigen Donnerstag einen neuen Krieg in Europa gab und die Frage anstand, ob man närrisch feiern kann. Dieses Jahr ist es das Erdbeben in der Türkei, das einen Schatten über die Fröhlichkeit werfen muss, 2020, vor Corona, war es übrigens der...

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  • Oliver Fiedler
  • 16.02.23
Nachrichten
Die Spitze des im letzten Jahr begründeten Kreisverbands der AfD mit Bernhard Eisenhut (Stellv. Sprecher/stellv. Vorsitzender), Schatzmeisterin Karin Pütz , Steffen Jahnke (Sprecher/Vorsitzender), und Beisitzer. Walter Schwaebsch. | Foto: Privat/ AFD

Ersten Neujahrsempfang veranstaltet
AfD im Kreis nimmt Kommunalwahlen ins Visier

Singen. Bereits am 13. Januar fand in Singen-Beuren in der "Pizzeria Adler" der erste Neujahrsempfang des AfD-Ortsverbands Singen mit Unterstützung des AfD-Kreisverbands Konstanz statt, wie nun im Nachgang durch den Vorsitzenden des Singener Ortsvereins, Steffen Jahnke und Kreisrat wie Vorstandsprecher Michael Hug informiert wurde. Prominente Gäste waren unter anderem der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel sowie die Mitglieder des AfD-Landesvorstands Hans-Jörg...

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  • Presseinfo
  • 15.02.23
Nachrichten

Fiedlers Tag vom 15. Februar 2023

Im ganz heftig aufbrausenden närrischen Getöse, ob inszeniert oder echt, gibt noch die anderen Nachrichten, die da gerne untergehen. Denn am Wochenende endete auch in Singen eine Bewerbungsfrist: die für das Amt des/der Bürgermeisters/In der der Stadt Singen. Anfang des Jahres wurde die Stelle offiziell ausgeschrieben, Amtsinhaberin Ute Seifried hatte schon Anfang Dezember im Gemeinderat deutlich gemacht, dass sie für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle. Am 3. Mai hat der Gemeinderat dann...

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  • Oliver Fiedler
  • 15.02.23
Nachrichten
OB Bernd Häusler (rechts) verabschiedet Michael Burzinski nach 29 Jahren aus dem Singener Gemeinderat. swb-Bild: Tobias Lange
2 Bilder

Abschied nach 29 Jahren
Michael Burzinski zieht sich aus dem Singener Gemeinderat zurück

Singen. Mit Michael Burzinski hat sich bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ein Gesicht aus dem Gremium verabschiedet, das für fast drei Jahrzehnte dazugehörte. Der Stadtrat der Freien Wähler schied auf eigenen Wunsch ohne einen großen Abschied aus. 1994 wurde Burzinski in den Gemeinderat der Stadt Singen gewählt. In denen folgenden 29 Jahren habe er viele Entscheidungen mitgetragen und wichtige Projekte begleitet, sagte Oberbürgermeister Bernd Häusler. "Er hat einen großen Beitrag zur...

  • Singen
  • Tobias Lange
  • 07.02.23
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