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Singener OB-Wahl ist angefochten

Singen (of). Die OB-Wahl in Singen wurde formal angefochten. Der Pressesprecher des Regierungspräsidiums Freiburg bestätigte dem WOCHENBLATT am Mittwoch den Eingang eines Schreibens mit den entsprechenden Unterstützungsunterschriften. Die offizielle Frist zur Eingabe solcher Anfechtungen endete am Mittwoch Abend. Zum Inhalt der Anfechtung hat sich die Behörde bislang nicht geäußert, auch nicht zum Eingeber der Anfechtung. Bis die Eingabe geprüft sei, könne man zum Inhalt keine Stellung nehmen und nur den Eingang des Schreibens bestätigen.

„Beim Regierungspräsidium Freiburg wurde am 24. Juli die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Singen angefochten. Der Wahlanfechtung eines Bürgers der Stadt Singen ist eine Liste von mehr als 100 Unterstützungsunterschriften beigefügt. Das Regierungspräsidium wird die eingereichten Unterlagen in den kommenden Tagen sichten und das weitere Vorgehen klären“, so die offiziell Erklärung des Regierungspräsidiums, die am gestrigen Donnerstag veröffentlicht wurde.

In der Stadt Singen selbst hat das die Gerüchteküche enorm angeheizt. Immer wieder wurden Namen genannt, die auf Nachfrage beteuerten, es nicht gewesen zu sein. Auch der desgnierte OB Bernd Häusler reagierte am Montag beim Wochenblatt-Interview nicht unbedingt überrascht, nachdem das Gerücht einer Wahlkampfanfechtung schon sei Samstag seine Runde machte. OB Ehret erklärte auf Anfrage des WOCHENBLATT am Donnerstag Nachmittag, dass er auch nicht wisse, wer diese Anfrechtung gestartet habe. „In vielen Haushalten in der Stadt wurde die Gemeindeordnung wohl sehr intensiv gelesen“, meinte er. „Angesichts des knappen Wahlausgangs sehen sicher manche Bürger das Verhalten im Wahlkampf besonder kritisch“, so Ehret weiter. „Der Begriff Fairness ist natürlich dehnbar, aber Rechtmäßigkeit kann man prüfen“, meinte Ehret, der auf die Frage, ob er im schlimmsten Falle der Aufhebung des Ergebnisses des zweiten Wahlgangs, noch einmal antreten würde, nicht antworten wollte.

Auch beim Abschlusstreffen der Gemeinderäte am gestrigen Donnerstag Abend im Garten des Unternehmens Siegwarth wurde eifrigst über diese Wahlanfechtung diskutiert, denn auch dort herrscht Rätselraten über den Initiator. „Wir haben den Übeltäter schon ausgemacht“, meinte nur Prof. Rühland, der laut anderer Gerüchte aber auch einer der Auslöser für die Anfechtung sein könnte: „Es kommt sicher aus den Reihen der GVV“, meinte Rühland. Andere meinen, dass die Anfechtung zwar nicht von OB Ehret selbst, aber aus seinem Hause kommen könnte. Aber auch das ist ein Gerücht. Dass es sich bei der Anfechtung um „Wahlbeeinflussungen“ in Pflegeheimen handeln könnte, ist weiter auch nur eine Mutmaßung. Denn beim Treffen der Gemeinderäte am Donnerstag Abend wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass sich in diesem Punkt beide Seiten nichts schenkten und in Alters- und Pflegeheimen zu Wahlkampfzwecken auftauchten. Es sei ja schließlich wirklich um jede Stimme gegangen, wie das knappe Ergebnis im Unterschied von 73 Stimmen verdeutlichte.

Nach bisherigen Informationen wurden die Unterschriften, die für die Wahlanfechtung nötig sind, am Samstag eingeholt. Damit haben über 100 Menschen in der Stadt bekundet, dass sie der Meinung, sind, dass im Wahlkampf nicht alles rechtens gelaufen sei.