Schlagabtausch zum Thema Wirtschaft im "sintec"

OB-Kandidaten werden aggressiver

Singen (of). Auf ein sehr großes Interesse stieß die Podiumsdiskussion der OB Kandidaten Oliver Ehret und Bernd Häusler (Kandidat Thomas Köstler saß nur unter den Zuschauern) zum Thema Wirtschaft, zu dem das Stadtmarketing Singen aktiv eingeladen hatte. Über 200 Vertreter von Politik, Wirtschaft und Handel drängten sich im Saal des „sintec“ und erlebten eine doch zum Schluss recht scharfe Debatte.

Mit der Vorstellung der Kandidaten waren schon erste Fragen nach Visionen, Wirtschaftsförderung, der Kommunikation von Großprojekten und zu weichen Standortfaktoren verbunden. „Singen ist weit besser als sich die Singener selbst sehen“, brachte es Oliver Ehret in einer Präsentation auf dem Punkt. Singen solle auch eine Stadt für den zweiten Blick eine Liebe wert sein, meinte Ehret, der die Vorzüge auch in einer Kampagne stärker nach aussen und innen tragen will. Die Stadt habe eine gute Infrastruktur und eine aktive Wirtschaftsförderung, aber es müsse auch noch einiges getan werden. Brachflächenmanagement im Gewerbebereich wie Wohnbau, ein gemeinsames Oberzentrum mit Konstanz, die Qualität der Kinderbetreuung, der Ausbau der Schulstruktur, eine Verstärkung des Kulturangebots auch mit einem Museum der Stadtgeschichte waren seine großen Eckpunkte. Wichtige Visionen sieht Ehret auch durch das Innenstadtprogramm „Singen 2020“ bereits kommuniziert.

Bernd Häuslers will im Falle seiner Wahl eine Leitbilddiskussion anstoßen, die auch die Vielfalt der Stadt abbildet. Das gestartete Einzelhandelskonzept von Dr. Fahle („Singen 2020“) sei gut, im Gesamten aber zu wenig. Singen habe eine hohe Zentralität. Das bedeute nicht, dass Singen deshalb eine attraktive Einkaufsstadt sei. Deshalb müsse man alles für eine Fortentwicklung hier tun. Viele Konzepte hält Häusler für nötig, ebenfalls mit einem Brachflächenmanagement. Als ehemaliger Wirtschaftsförderer sieht er das durchaus als Chefsache. Tourismus ist ein weiter Standortfaktor für Häusler. Er kritisierte, dass viele Themen, wie zum Beispiel das Shopping-Center im Holzer-Bau früher hätte in die Öffentlichkeit kommuniziert werden müssen.

Viele Fragen gab es von den Mitgliedern: Singen habe beim Zuwachs der Arbeitsplätze (9 Prozent) noch deutlich Luft nach oben meinte Häusler. Durch die Mietstruktur sei Singen natürlich Auffangbecken für Menschen mit sozialen Problemen. Das bedürfe eines regionalen Konzepts mit den Nachbargemeinden. Oliver Ehret stellte klar, dass die Gemeinden im Umland kein Interesse hätten, sozialen Wohnraum anzubieten. Er habe dazu den Steißlinger Bürgermeister Ostermaier aufgefordert das Thema im Gemeindetag zu behandeln.

Die Frage nach zusätzlichen Einzelhandelsflächen ohne sogenannte Zentrenrelevanz im Industriegebiet durfte nicht fehlen. Häusler sagte, dass er schon die damalige Ausweisung der Grundstücke in der „Zone3“ (kein Einzelhandel erlaubt) nicht verstanden hätte. Ehret sieht in dieser Zone ebenfalls „erheblichen Modifzierungsbedarf“. Es gebe bereits den Auftrag für ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept, das vor allem Handwerksunternehmen Perspektiven geben solle. Zum visionierten ECE-Center am Holzer Bau sagte Ehret, das es wohl noch länger gehe bis etwas konkret werde. Das zehre auch an der Geduld der Eigentümer, deren Liegenschaften schon lange optioniert seien. Man sei auf jeden Fall noch keine Verpflichtung eingegangen. Wenn einmal klar sei, dass etwas kommen solle, werde es ein erneutes Verträglichkeitsguten im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens geben. Häusler sagte, dass er Angst vor einem solchen Center mit 15.000 oder 18.000 Quadratmetern Verkaufsfläche habe, das binde gewaltige Summen an zusätzlichem Umsatz, der sonst von anderen Geschäften abgezogen werden könnte. Bei bisherigen Gutachten werde mit einem hohen Anteil der Schweizer Kunden gerechnet, doch es sei ungewiss, wie lange das anhalte. Die Zukunft der Gäubahn war Thema, bei der das Jahr 2017 das Jahr der Wahrheit werden soll. Viele Fragen wurden zur GVV gestellt. Ehret sieht die GVV in den letzten Jahren auf gutem Weg weil Schulden abgebaut wurden, auch in 2012. Häusler sieht die GVV vor Problemen, wenn diese für einen forcierten Einsatz für bezahlbaren Wohnraum zu stark belastet sei. Andererseits grifft Ehret ein, nachdem Häusler darauf abhob, dass er ja mit den Stadtwerken Gewinn mache. Ehret konterte hier, dass die Stadtwerke ja über den Wasserpreis subventioniert würden. Über solche Mittel verfüge die GVV nicht.

Streit gab es zum Thema Schulen. Häusler wie Ehret wollten die Erfolge der letzten Jahre auf ihre Fahnen schreiben, der Applaus zu den Beiträgen zeigte auch deutlich die Lager beider Kandidaten auf. Einen Clinch gab es auf die Frage von Hans Wöhrle nach einen Radwegekonzept: Ehret beklagte, dass Häusler ihm hier immer wieder Mittel aus dem Haushaltsplan gestrichen habe, Häusler konterte, dass der Fachbereich diesen Maßnahmen eben keine Priorität eingeräumt hätte.

Auf das Thema der Mittelmäßigkeit angesprochen sagte Häusler, dass er damit nicht die Stadt Singen an sich gemeint hätte, sondern die Arbeit des aktuellen Oberbürgermeisters.