1972 Jahre nach Christus

Kommmunalreform mit Schmerzen und Wehen

Ich machte damals schon folgende Feststellung: je kleiner eine Gemeinde war, um so verwurzelter waren die Bürger mit ihr. Es war deshalb die logische Konsequenz, dass sich die Meinungs-bildung in der Bevölkerung außerordentlich im emotionalen Bereich abspielte. So war es auch in der Gemeinde, in der ich zwei Jahre Gemeinderat und später 13 Jahre Bürgermeister sein durfte. Auf Grund dieser Zielforderungen und der in Aussicht gestellten zusätzlichen Finanzzu-weisungen haben sich die bis Ende 1972 zum Landkreis Sigmaringen gehörigen Gemeinden Liggersdorf, Mindersdorf und Selgetsweiler zu der neu gebildeten Gemeinde "Hohenfels" zusammengeschlossen.

Die Wahl der Formulierung, keine Eingemeindung durchzuführen, sondern einen Zusammenschluss, war hilfreich. Diese für mich sinnvolle Neubildung der Gemeinde Hohenfels, die auch von der Bürgerschaft mit großer Mehrheit mitgetragen wurde, war für mich eine Herausforderung. Die Geburtsstunde des Kommunalpolitikers Franz Moser war gekommen. Für die Gemeinde-ratswahl am 25.März 1973 stellte ich mich als Kandidat zur Verfügung. Mit damals 28 Jahren rückte ich als jüngstes Mitglied in den Gemeinderat ein. Mit der durchgeführten Bürgermeisterwahl am 3. Juni 1973 erhielt die Gemeinde erstmals einen hauptamtlichen Bürgermeister. Obwohl die Gemeindeordnung das für Gemeinden dieser Größenordnung dies nicht vorsah, hatte sich der Gemeinderat für die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters entschieden. Der frühere Bürgermeister des Gemeindeteils Mindersdorf, Karl Hahn, erhielt das Vertrauen der Bevölkerung.

In der Zielplanung war vorgesehen, die Gemeinden Kalkofen und Deutwang ebenfalls mit der neuen Gemeinde Hohenfels zu vereinigen. Dort allerdings war wenig Begeisterung festzu-stellen. Die wohl schwierigste Zeit in der Geschichte der heutigen Gemeinde Hohenfels begann. Obwohl die Liggersdorfer, Kalkofer und Selgetsweiler gemeinsam die Schule besuchten und der gleichen Pfarrgemeinde angehörten, verhärteten sich die Fronten zusehends. Die Gemeinde Kalkofen mit ihren rund 400 Einwohnern war wirtschaftlich am stärksten. Sie war nicht nur schuldenfrei, sondern hatte auch mit 116 Hektar den größten Gemeindewald, der alljährlich einen beachtlichen Gewinn abwarf. Für die Kalkofer war einfach nicht vorstellbar, schuldenfrei darüber hinaus mit einem beacht-lichen Sparbuch ausgestattet, mehr oder weniger kommentarlos die Selbständigkeit aufzu-geben. Ich erinnere mich noch gut, wie der Gemeinderat Bürgermeister Hahn und mich Jungspund beauftragte, Verhandlungen zu führen. Eine Sitzung mit dem Kalkofer Gemeinderat war genauso ergebnislos wie manches persönliche Gespräch. Eine Bürgeranhörung in Kalkofen machte die Situation für die Kalkofer Mandatsträger nicht einfacher. 111 Bürger sprachen sich gegen einen Zusammenschluss mit dem neugegründeten Hohenfels aus und nur 12 konnten an der Zielplanung des Landes etwas gutes finden. Und jetzt kam wohl die schwierigste Phase.

Die Gesprächsbereitschaft, die Dialogfähigkeit nahm zusehends ab. Das Allgemeine Gemeindereformgesetz hatte zwischenzeitlich volle Gültigkeit. Die Gemeinden waren gefordert, spätestens bis zum 31.12.1974 ihre Vereinbarungen abzu-schließen. Diese Phase erreichte schließlich ihren Höhepunkt, als der Kalkofer Gemeinderat am 21.11. beschloss, Klage beim Staatsgerichtshof gegen den Zusammenschluss einzu-reichen. Der Staatsgerichtshof entschied rasch: eine einstweilige Anordnung zur Aussetzung des Gemeindezusammenschlusses wurde abgelehnt, aber die Klage als solche war weiterhin anhängig. Ein Status Quo war geschaffen. Auf Grund der Kalkofer Klage war der Abschluss der Vereinbarung mit Deutwang ebenfalls nicht möglich. Sie verhielten sich relativ neutral und abwartend. Der Gemeindezusammenschluss wurde zwar gesetzmäßig vollzogen, aber: von der neuen Gemeinde durften keine Entscheidungen getroffen werden, die die Herstellung des alten Zustandes erschweren würden.

Für alle drei Gemeinden mussten getrennte Haushaltspläne und Rechnungsführung durchgeführt werden. Die Bediensteten waren zu übernehmen. Das bisherige jeweilige Ortsrecht, das heißt alle Satzungen blieben in Kraft. Den beteiligten Gemeinden wurde eine letzte Frist zum Abschluss einer Vereinbarung bis zum 15.02.1975 eingeräumt. Mit diesen Vorgaben wurde die Reform zum 01.01.1975 vollzogen. Die neuen fünf Gemein-deteile umfassende und damals rund 1.300 Einwohner große Gemeinde "Hohenfels" war gebildet. So hatte sich dann die Bürgerschaft die ganze Geschichte doch nicht vorgestellt. Großes Rätselraten - wie geht es im Jahre 1975 weiter? Wann kann ein gemeinsamer Gemeinderat, wann ein Bürgermeister gewählt werden? Sind wir überhaupt noch handlungsfähig oder müssen wir warten, bis der Staatsgerichtshof sein Urteil fällt? Bei der Summe der eingereichten Klagen, war Kalkofen die Nummer 64, war ein Zeitraum nicht absehbar.

Dann kam der 2. Januar 1975. Der Übergangsgemeinderat musste zum ersten Mal gemeinsam tagen, um die wichtigsten Entscheidungen für eine, wenn auch nur beschränkte Handlungsfähigkeit, zu schaffen. Es galt unter anderem, die stellvertretenden Bürgermeister und vor allem den Amtsverweser zu wählen. Innerhalb zwei Tage zuvor wurde hektisch nach einer Lösung gesucht. Die Wahl fiel schließlich auf mich. Auf der einen Seite war ich stolz, dass man mir diese Aufgabe zutraute, auf der anderen Seite machte mir diese Verantwortung aber auch ab und zu mal Angst und Bange. In der Anfangszeit meiner Amtsverwesertätigkeit war ich dem gesamten Wechselbad der Emotionen ausgesetzt. Ich erfuhr breiteste Zustimmung, aber auch heftigste Anfeindungen. Aber mit meinem alten bäuerlichen Leitspruch, "wenn man die Ziege annimmt, muss man sie auch hüten", widmete ich mich mit vollster Kraft dieser neuen Aufgabe. Die wohl entscheidendste Sitzung war dann die Gemeinderatssitzung des alten Kalkofer Gemeinderates am 7.2.1975. Der frühere Bürgermeister war nicht mehr im Amt. Der Vorsitz musste vom Stellvertreter übernommen werden.

Im Laufe der Sitzung wurde Sitzungsunterbrechung beantragt. Der Kalkofer Gemeinderat zog sich noch-mals zur nichtöffentlichen Beratung zurück. Bei Wiedereröffnung der öffentlichen Sitzung wurde plötzlich von einer unbekannten Person die Sirene für Feueralarm ausgelöst. In einem einige Kilometer entfernten Gehöft sollte ein Brand ausgebrochen sein. Es war Fehlalarm. Offensichtlich hatte irgend jemand versucht, diese Sitzung platzen zu lassen. 23.30 Uhr war es. als wir wieder in den Sitzungssaal zurückkehrten und die Beratungen erneut aufnahmen. In geheimer Abstimmung stimmte die Mehrheit des Rates der Vereinbarung mit Hohenfels zu. Die Klage vor dem Staatsgerichtshof Baden-Württemberg wurde zurückgezogen.

Der nächste wichtige Schritt war die Stellenausschreibung zur Wahl des Bürgermeisters. Der 7. Mai war letzter Termin zur Abgabe von Bewerbungen. Eine halbe Stunde vor Bewer-bungsende ließ ich mich überzeugen, nach der offenbar erfolgreichen Arbeit als Amtsver-weser mich auch für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben. Ich wurde gewählt. Es spricht wiederum für die starke Verbundenheit der Hohenfelser mit ihrer Gemeinde, dass es relativ rasch gelungen ist, ein "Wir-Gefühl" zu vermitteln. Ortsübergreifende Vereinsarbeit war schnell vorhanden. Toleranz im Gemeinderat gegenüber den Belangen der einzelnen Gemeindeteile war angesagt. Das Gefühl "wir sind Hohenfelser" wurde immer intensiver, so dass heute noch jeder Bürger sagen kann, Hohenfels ist eine intakte Gemeinde, die in ihrer Gemeinsamkeit ihre Stärke entwickelt und mit Sicherheit auch weiterhin eine gute Zukunft hat.

Franz Moser
Bürgermeister in Hilzingen