In Radolfzell wurden insgesamt 189.150 Euro an Bußgeldern verhängt
277 Verfahren wegen Corona
Radolfzell. Besonders in den ersten Monaten der Pandemie hat Oberbürgermeister Martin Staab die Radolfzellerinnen und Radolfzeller immer wieder dafür gelobt, dass sie sich sehr konsequent und Vorbildlich an die vorgeschriebenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie halten. Dass es allerdings doch zu einigen Verstößen kam, zeigt die Summe der Bußgeldverfahren. Insgesamt wurden bis zum Stand 12. November 189.150 Euro an Bußgeldern wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen ausgesprochen, teilt die städtische Pressestelle auf Nachfrage des WOCHENBLATTs mit.
Diese Summe verteilt sich auf insgesamt 277 Fälle, darunter zwei größere, mit jeweils 25.000 Euro Bußgeld, die aber beide eingestellt wurden. Aktuell liegen zudem noch rund 100 Einsprüche vor und sechs Widersprüche sind im Anhörungsverfahren. Insgesamt 16 Verfahren wurden bisher eingestellt. Letzteres vermindert die Gesamtsumme schon mal um 60.100 Euro. Es ist also nicht davon auszugehen, dass die kompletten 189.150 Euro an ausgesprochenen Bußgeldern am Ende komplett in der Stadtkasse landen. Alle eingenommen Bußgelder fließen regulär in den Haushalt ein. »Es gilt der Grundsatz: Alle Einnahmen dienen zur Deckung aller Ausgaben«, so die Info aus der Pressestelle des Rathauses. Wirklich eingegangen sind bisher 25.275 Euro, über weitere 19.350 Euro sind Vereinbarungen über Ratenzahlung getroffen.
- Dominique Hahn
Autor:Redaktion aus Singen |
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