Mehrheit spricht sich für Fraktionsausschluss aus

Dr. Gedeon vor Aus in der AfD-Fraktion

Singen/Stuttgart (of/stm). Der Fall des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon schlägt in der Stuttgarter Landeshauptstadt immer höhere Wellen. Denn Passagen seines 2012 veröffentlichten Buchs werden nicht nur von Medien und Politikern als antisemitisch eingeordnet werden. In der Zeitung »Jüdische Allgemeine« forderte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster: »Die AfD-Landtagsfraktion muss Wolfgang Gedeon aus der Fraktion ausschließen«.

Am Dienstag hat in der Fraktionssitzung der Landtagsfraktion die Mehrheit der AfD-Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg nun für einen Antrag auf Ausschluss Dr. Wolfgang Gedeons aus der Landtagsfraktion gestimmt, heißt es in einer kurzen Pressemitteilung. Über den eigentlichen Ausschluss muss laut Fraktionssatzung in einer gesonderten Sitzung entschieden werden. Die nächste Fraktionssitzung wird nach weiterer Prüfung der gegen Dr. Gedeon erhobenen Vorwürfe am Dienstag 21. Juni stattfinden.

Dr. Gedeon selbst antwortete auf Nachfrage des WOCHENBLATTs nicht. Auf seiner Homepage unter www.wgmeister.de wehrte sich der Landtagsabgeordnete allerdings gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe. »Ich bin kein Antisemit. Diejenigen, die das behaupten, haben meine Bücher entweder nicht gelesen oder nicht verstanden«, schreibt Gedeon dort. Vielmehr verurteile er scharf einen »fundamentalistischen Zionismus, genauso wie den Islamismus und andere totalitäre Ideologien«, so Gedeon weiter.

Ob er sein am 13. März im Wahlkreis Singen-Stockach gewonnenes Landtagsmandat, wie von den anderen Landtagsfraktionen gefordert, niederlegen wird, ist in diesem Zusammenhang allerdings noch nicht geklärt. Der »Focus« schreibt etwa in seiner Online-Ausgabe von Dienstag, 7. Juni, »Gedeon will sein Mandat nicht niederlegen«.

- Stefan Mohr