Andreas Jung wird Co-Vorsitzender der neuen deutsch-französischen Versammlung
Baustein europäischer Lösungen werden
Berlin/Paris. Am Montag hat sich die neue Deutsch-Französische parlamentarische Versammlung in Paris konstituiert. Die Versammlung bildet das Herzstück des Deutsch-Französischen Parlamentsabkommens, dem der Deutsche Bundestag vergangenen Mittwoch und die französische Nationalversammlung am 11. März mit großer Mehrheit zugestimmt haben.
Die 100 Delegierten, davon 50 deutsche Abgeordneten und 50 französische Abgeordneten, haben den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion und die französische Abgeordnete Sabine Thillaye zu den beiden Co-Vorsitzenden der Versammlung gewählt.
Sabine Thillaye ist für die Regierungspartei La République En Marche in die Assemblée abgeordnet und sitzt dort dem Europa-Ausschuss vor. Beide Abgeordnete waren bereits Vorsitzende der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen ausgearbeitet und wichtige Impulse für den Aachener Vertrag gegeben hat.
Mit der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung öffnet sich ein neues Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen. Sie soll die Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale institutionalisieren. Zweimal im Jahr werden die 100 deutschen und französischen Abgeordneten zusammentagen, deutsch-französische und europäische Fragen diskutieren und gemeinsam Beschlüsse zu fassen.
Die Versammlung hat eine breite Zuständigkeit und soll über die Umsetzung des neuen Aachener-Vertrags wachen. Auch soll sie die Deutsch-Französischen Ministerräte und die Umsetzung der bei diesen Räten gefassten Beschlüsse eng verfolgen.
Andreas Jung zur neuen Deutsch-Französischen Versammlung: " Die Konstituierung der deutsch-französischen Parlamentsversammlung ist in Zeiten von „My country first“-Ideologien, Brexit-Trauerspiel und Populismus allerorten ein starkes Bekenntnis zu Europa und eine klare Absage an jede Form von Nationaltümelei und Eigenbrötlerei. Die Parlamentarische Versammlung hat einerseits Auftrag und Anspruch, die Verbindung zwischen Deutschen und Franzosen zu festigen, Menschen zusammen zu bringen, Barrieren abzubauen und gemeinsame Initiativen zu fördern. Andererseits wollen wir mit Offenheit für alle unsere europäischen Partner starke Impulse für die EU geben und die Handlungsfähigkeit Europas stärken. Um dem gerecht zu werden, werden wir mit der Parlamentarischen Versammlung gerade auch schwierige und kontroverse Themen aufgreifen und unsere Regierungen antreiben. Unsere Zusammenarbeit muss dabei immer darauf abzielen, Baustein europäischer Lösungen zu sein."
Autor:Oliver Fiedler aus Gottmadingen |
Kommentare