Zwischenbilanz von Bürgermeister Rainer Stolz im Coronajahr 2 für Stockach

"Das Rathaus hat seinen Job richtig gut gemacht"

Stockach. Die Corona-Krise hat die Städte und Gemeinden hart getroffen seit Marz 2020. Doch Politik verträgt keinen Stillstand, auch nicht in Stockach. Wie die Stadt in dieser Zeit vorwärts gekommen ist, beantwortet Bürgermeister Rainer Stolz auf die Fragen des WOCHENBLATT's

Frage 1: Mehr als die Hälfte des Jahres 2021 ist bereits vorbei, wie sieht Ihre Zwischenbilanz für Stockach aus?

Rainer Stolz: Natürlich ist die Situation in jeder Stadt, so auch in Stockach, stark von der Pandemie geprägt. Wir haben uns deshalb mit großem zeitlichen und auch sächlichen Aufwand darum bemüht dazu beizutragen, dass das berufliche und gesellschaftliche Leben, der Infektion zum Trotz, weiterstmöglich weiterlaufen kann. Und natürlich konnten einige der geplanten Aktivitäten nicht, oder nur in reduziertem Umfange durchgeführt werden. Gleichwohl sind wir bei den wesentlichen Investitionsvorhaben wie z.B. Sanierung Schulhauses der Grundschule Stockach, Generalsanierung der beiden städtischen Bäder, Ausbau Kindergarten Winterspüren und Bau von Klassenräumen für das Nellenburg Gymnasium, die Sanierung des Osterholzstadions, die Erschließung des Baugebietes Aspen, Seelfingen vorangekommen. Diese Maßnahmen sind in Arbeit. Daneben sind weitere kostenintensive Entscheidungen und Weichenstellungen getroffen worden. Auch hier wären Beispiele zu nennen: Kindergartenbedarfsplan 2021/2022, Naherholungsgebiet Aachpark, Energiebericht, Erstellung eines Mietspiegels. S wären noch zahlreiche andere kleinere Entscheidungen zu nennen, die im ersten Halbjahr zu treffen waren. Angesichts der Tatsache, dass die Pandemie auch zu Beeinträchtigungen in der personellen Besetzung im Rathaus geführt hat, ist unser Programm für mich sehr zufriedenstellen. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihre Sache hervorragend gemacht, besonders angesichts der starken Belastung in der Hochzeit der Pandemie.

Frage 2: Durch die Pandemie waren zusätzliche Ausgaben nötig und andere Einnahmen gingen zurück. Wie ist die finanzielle Situation inzwischen in Stockach?

Rainer Stolz: Die finanzielle Lage der Stadt ist auskömmlich. Natürlich sind Einnahmen weggebrochen, so erwarten wir aufgrund der aktuellen Steuerschätzung ein Defizit von ca 300.000 €. Die weitaus größeren negativen Auswirkungen, werden sich unserer Einschätzung nach aber erst im kommenden Jahr ergeben. Wir sind sehr dankbar dafür, dass die pandemiebedingten Aufwendungen größtenteils von Bund und Land getragen bzw. erstattet wurden (z.B. Digitalpakt). So haben wir, ohne Haushaltsansatz, im Laufe dieses Jahres knapp 800 iPads für die Schulen beschafft und zahlreiche weitere werden noch folgen. Diese wurde mit den verschiedenen Fördertöpfen finanziert. Wir gehen für dieses Jahr noch von einem akzeptablen Jahresergebnis aus. Schwieriger wird sicherlich das Jahr 2022.

Frage 3. Ein Blick nach vorne: Nicht nur in Sachen Wasser ist es eng in Stockach, der Verkehrsknoten in der Stadt ruft weiter nach einer Entlastung, die den erheblichen Durchgangsverkehr aus und in die Richtungen an der Stadt vorbeiführen kann. Die aktuellen Sperrungen zeigen auch wieder, wie Schnell die Ströme hier aus dem Gleichgewicht kommen. Wie weit ist da Land in Sicht in Sachen Umfahrung – vor allem auf welchen Zeitraum muss man sich einstellen?

Rainer Stolz: Auch in der Frage der Stadtumfahrung West im Zuge der B 14, eine Maßnahme die zu Recht im Bundesverkehrswegeplan ganz vorne positioniert wurde, soll es im Herbst weitergehen. Es soll ein Erörterungstermin stattfinden. Das heißt, dass auch hier der Bund zu seiner Verpflichtung steht, baldmöglichst die immer schwieriger werdende Situation in Straßenverkehr in Stockach einer Lösung zuzuführen. Die ebenfalls notwendige Ostumfahrung ist noch nicht so weit. Hier warten wir noch auf eine Kostenschätzung für eine notwendige Tunnellösung. Wir müssen außerdem die notwendige Umfahrung des westlichen Bodensees im Zuge des Ortsteils Espasingen im Auge behalten. Diese, sehr lange schon, auf der straßenverkehrlichen Agenda stehende Maßnahme, muss nun endlich auch in eine Entscheidungsphase beim Regierungspräsidium einmünden. Eine zeitliche Prognose verbiete sich angesichts der enormen Lasten welche Bunde, Länder und Kommunen wegen der aktuellen Herausforderungen zu bewältigen haben.