Singens OB Bernd Häusler im WOCHENBLATT-Sommerinterview

Lieber investiert als Speck angesetzt

Singen. Vieles hat die Corona-Krise über den Haufen geworfen, vor allem durch den Lockdown, dessen wirtschaftliche Folgen sich immer mehr abzeichnen. Auch Singen wird hart getroffen durch massive Einbrüche unter anderem bei Gewerbe- und Einkommenssteuer. Rettungsschirme sind aufgespannt, wie viel Rettung damit verbunden ist, wird noch ausgerechnet. Singens OB Bernd Häusler freilich zeigt sich trotz des Finanzlochs optimistisch: er Vertraut auf die Kraft der Wirtschaft. Und er kündigt im WOCHENBLATT-Sommerinterview eine Kandidatur für die zweite Amtszeit an.

WOCHENBLATT. Herr Häusler, der Corona-Lockdown mit seinen wirtschaftlichen Folgen hat einen ziemlich dicken Strich durch die Rechnung und die Pläne der Stadt dieses Jahr gemacht. Ist dadurch die Vitalität der Stadt durch die Ausfälle bei den Steuern und den Einnahmen bedroht?

Bernd Häusler: Ich glaube die Vitalität ist nicht bedroht. Wir haben natürlich einen ordentlichen Dämpfer bekommen, denn man muss schon sagen, dass Ausfälle von 17 Millionen Euro nach derzeitigem Stand nicht spurlos an der Stadt vorbeigehen werden. Wir hoffen, das wir Einiges davon wieder zurück bekommen von Bund und Land. Die Programme dazu wurden ja beschlossen jetzt kommt es darauf an, wie das heruntergebrochen wird auf die Kommunen. Es geht jetzt schon um eine Finanzplanung mit diesen Mitteln für 2021, denn die Dinge, die wir nun verschoben haben aufgrund der Haushaltssperre, sollen dann mit einer hohen Priorität umgesetzen werden.

Da geht es zum Beispiel um den Nordstadt-Kindergarten den wir auch in 2021 beginnen wollen und auch müssen. Das war das größte Projekt, das wir im Haushalt für dieses Jahr hatten. Es soll auf jeden Fall nichts auf die lange Bank gelegt werden, was wir sonst noch verschieben mussten.

Es hängt natürlich vieles davon ab, wie sich die Wirtschaft insgesamt erholt, zum Beispiel ob es eine große Arbeitslosigkeit geben wird, die natürlich Folgen hat. Aber wenn das einigermaßen gut aufläuft, denke ich schon, dass wir mit einer großen Vitalität weiter machen können.

WOCHENBLATT. Viele sagen ja eigentlich voraus, dass die Bremsspur, die der Lockdown zieht, sehr lange sein wird. Denn das Geld, dass sie von Bund und Land bekommen sind zum einen einmalige Beträge und das Geld muss der Staat auch wieder reinholen, so dass hier langfristige Erhöhungen von Umlagen drohen, die auch Singen weiter belasten dürften.

Bernd Häuser: Das glaube ich nicht, dass es so sein wird. Die Standards im Land sind sehr hoch. Das wird über eine andere Weise finanziert werden müssen. Was den Pessimismus betrifft, so hieß es auch bei der Finanzkrise 2008 war, das alles ganz schlimm werde und wir haben danach sehr gute Zeiten bekommen, eigentlich die Besten überhaupt in der Nachkriegszeit wo sich alle schon fragten, dass es gar nicht geht dass eine Konjunktur so lange brummt. Es wird sicher eine Delle geben, aber die Wirtschaft in Europa und Deutschland ist so kräftig, dass sie sich sicher schnell erholen wird. Es wird wieder anziehen. Dann können wir als Städte wieder kraftvoll agieren und investieren.

WOCHENBLATT: Auf der anderen Seite hat die lange Zeit der Hochkonjunktur der Stadt Singen auch nicht zu verholfen, etwas Speck anzulegen von dem sie jetzt zehren könnte.

Bernd Häusler: Wir haben auch kräftig investiert in den letzten acht Jahren. Wenn ich schaue was wir alles umgesetzt haben, dann stehen wir in der Region hier an der Spitze. Die Innenstadt wurde umgebaut, es wurden Kindergärten gebaut, Schulen erweitert, der Herz-Jesu-Platz mit Tiefgarage neu gestaltet, das Feuerwehrhaus und die Halle in Beuren endlich umgesetzt, Plätze in den Ortsteilen aufgewertet.

Vieles von dem was wir eingenommen haben, wurde wieder investiert, denn ich wollte keinen Stillstand für die Entwicklung der Stadt. Als ich OB wurde hatte ich ja Vollgas versprochen. Auch im privaten Bereich wird ja viel gebaut in der Stadt und da ist eine hohe Dynamik vorhanden. Wir haben von den 17 Millionen, die uns jetzt fehlen ja erst nur Maßnahmen für sechs Millionen in diesem Jahr gestrichen und verschoben. Die anderen 11 Millionen Euro haben wir noch da gehabt. Ganz ohne Speck waren wir also nicht.

Die Finanzkrise ab 2008 hat uns es etwa 10 bis 12 Millionen Euro gekostet. Die Stadt musste in dieser Zeit auch die GVV-Pleite bewältigen, da stecken zwischen 14 und 16 Millionen Euro drin, was keiner groß gemerkt hat. Trotz der Verschiebung des Nordstadt-Kindergartens haben wir ja in diesem Frühjahr Maßnahmen beschlossen, um den Rechtsanspruch zu erfüllen was wir hier schaffen. Das schafft Konstanz zum Beispiel nicht. Dort fehlen rund 600 Plätze. Wir können die fehlenden Plätze bis zum Sommer nächsten Jahres anbieten, ist der Plan, so dass der Nordstadt-Kindergarten dann für einen größeren Puffer sorgt, durch den wir auch Gruppengrößen wieder absenken können um das Thema Qualität und Pädagogik wieder mehr in den Mittelpunkt stellen können.

WOCHENBLATT: Gibt es nicht einiges, was sich wohl auch in den nächsten fünf Jahren kaum realisieren ließe. Ich denke da immer zum Beispiel an die Sporthalle für die Kernstadt am Stadion, die schon so viele Jahre gewünscht wird.

Bernd Häuser: Die wäre mit und Corona schwierig geworden. Auf der Agenda habe ich sie natürlich weiter. Auf der anderen Seite müssen wir eine neue Feuerwehrwache bauen, die auch mindestens zehn Millionen Euro kosten wird. Das Geld schüttelt man nicht aus dem Ärmel raus.

WOCHENBLATT: Sie haben schon bei ihrer Wahl vor sieben Jahren gesagt, dass sie es nicht bei einer Amtszeit belassen wollen, deshalb ist davon auszugehen, dass sie noch mal antreten bei der Wahl im kommenden Sommer.

Bernd Häusler: Ich werde auf jeden Fall kandidieren, und ich würde mich natürlich freuen wenn die Wähler mit dann auch das Vertrauen aussprechen. Denn es ist klar, dass eine Amtszeit nie ausreicht um gestartetes umzusetzen und da ist ja, nur zum Stichwort Feuerwehr oder DRK-Umsiedlung bis zu CANO oder dem mit BürgerInnen entwickelten Stadtentwicklungskonzept ISEK 2030 ist noch vieles im Fluss.

Das Gespräch führte Chefredakteur Oliver Fiedler