Leserbrief zum Erörterungstermin Dellenhau

Hoffnung weckender Termin

Singen. Zum Kiesabbau im Dellenhau erreichte die Redaktion ein Leserbrief der CDU-Fraktionsvorsitzenden in Singen, Veronika Netzhammer.

»Der Erörterungstermin des Regierungspräsidiums Freiburg zum Kiesabbau im Waldgebiet „Dellenhau“ letzte Woche in Hilzingen war ein wichtiger und Hoffnung weckender Termin.

Kann bzw. darf das Regierungspräsidium über eine Ausnahmegenehmigung einem Antragsteller eine Abbaugenehmigung in einem Sicherungsgebiet erteilen, wenn die Umstände es nicht verlangen? Das ist die Frage! Zumal der Regionalplan Rohstoffe derzeit sowieso überarbeitet wird. Und für die Umwandlung eines Sicherungsgebietes in ein Vorranggebiet normalerweise ein Raumordnungsverfahren erforderlich ist.

Deshalb wurde zu Beginn der Erörterung sehr viel Zeit aufgewendet für die Herausarbeitung der Frage, ob der Bedarf an Kies gedeckt werden kann. Klar herausgestellt werden konnte in der Veranstaltung, dass der regionale Bedarf aus den bestehenden Abbauflächen gedeckt werden kann. Nach intensivem Nachfragen wurde auch bekannt, und dies war neu, dass sich bereits andere Kiesunternehmer, allerdings nicht der Antragsteller, weitere Abbauflächen im westlichen Hegau sichern konnten. Die Versorgungssicherheit ist damit mittelfristig eindeutig gegeben.

Es ist nicht Sache des Regierungspräsidiums, einem bestimmten Unternehmen über eine Ausnahmegenehmigung zu Abbauflächen zu verhelfen, wenn der Bedarf es nicht erfordert; dies gilt insbesondere gerade dann in hohem Maße, wenn damit so viele schwerwiegende Nachteile für die davon betroffenen Menschen und Tiere verbunden sind, wie bei einem möglichen Kiesabbau im Dellenhau (Abbau von 14 ha Wald bei einer vergleichsweise geringen Kiesmächtigkeit, Lärm, Staubemmission, Verkehrsbelastung, Landschaftsschutz; Krankenhaus und Waldfriedhof in unmittelbarer Nähe) . Dies wurde bei dem Erörterungstermin letzte Woche noch einmal ganz klar von den betroffenen Bürgermeistern, Gemeinderäten, Bürgern und Rechtsanwalt Sparwasser ausführlich dargestellt.

Wegen dieser Gemengelage hatten sich die Gemeinderäte der 4 betroffenen Gemeinden Hilzingen, Singen, Gottmadingen , Rielasingen-Worblingen) in ihren Gemeinderäten im letzten Jahr auch mehrheitlich gegen einen Kiesabbau im Dellenhau ausgesprochen. Im Ergebnis verließ ich den Termin mit dem guten Gefühl, dass sich beim Regierungspräsidium etwas bewegt, die Angelegenheit nicht pro Antragsteller entschieden ist. Abteilungsleiter Johannes Dreier, der die Veranstaltung leitete, hinterließ bei mir eindeutig diesen Eindruck.

Veronika Netzhammer CDU-Fraktionsvorsitzende, Singen

- Stefan Mohr