Bilanz für 2022 vorgestellt

Hauptzollamt Singen macht 13 Prozent Steuerplus

Singen. Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2022 waren das 163 Milliarden Euro, wurde im Rahmen der Jahresbilanz des Hauptzollamts kürzlich bekannt gegeben.

De Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2022 erneut die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.

Steuereinnahmen

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2022 rund 2,858 Milliarden Euro eingenommen, konnte in der Bilanz informiert werden. Dies sind 329 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021 und entspricht einem Einnahmeplus von rund 13 Prozent. Die nach der Corona-Pandemie wieder ansteigenden Konjunkturdaten im vergangenen Jahr spiegeln sich in diesem Zuwachs wider. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,44 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar.

Kraftfahrzeugsteuer

Neben den knapp 85 Millionen Euro an Einnahmen aus den Verbrauchsteuern, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, bleiben auch die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer über die vergangenen Jahre auf einem weitestgehend gleichbleibenden Niveau. Das Hauptzollamt Singen erhob im vergangenen Jahr für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von rund 273 Millionen Euro ein. Damit blieben die Abgaben im Vergleich zu den Vorjahren auf einem gleichbleibenden Niveau.

Überwachung des Warenverkehrs

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamtes Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen. Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebietes Prüfungsdienst. Neben 26 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes rund 1.700 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prüfungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro.

4.400 Schmuggelfälle im Reiseverkehr aufgedeckt

Mit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz.
Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum mehr als 4.400 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt rund 2.300 Steuerstraf- und 122 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf rund 1,42 Millionen Euro.

Bargeldkontrollen

Im Jahr 2022 wurden bei Bargeldkontrollen über 7,1 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 88 Bußgeldanzeigen. Zwar wurde auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen verzeichnet, in denen Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland gewonnen und an die zuständigen Behörden weitergeleitet wurden, den rund 70 Mitteilungen des Jahres 2021 stehen hier im vergangenen Jahr insgesamt 107 gegenüber. Die entsprechenden Ermittlungsergebnisse der Steuerfahndungsbehörden der Länder zeigen immer wieder, dass sich aufgrund der Aufmerksamkeit der Zöllnerinnen und Zöllner nicht selten erhebliche Nachforderungen ergeben können.

Waffen

Im Berichtszeitraum wurden rund 160 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten 900 Schuss Munition und rund 7,9 Kilogramm nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.

Rauschgift

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2022 zu insgesamt mehr als 1.350 Aufgriffen. Insgesamt wurden rund 230 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 104 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 10,5 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 17,5 Kilogramm an Amphetaminen und 42 Cannabis-Pflanzen. Im Vergleich zum Jahr 2021 haben sich die Beschlagnahmungen in einzelnen Bereichen wie bei Amphetaminen oder Kokain deutlich erhöht, dabei ist ein Rückgang bei der Gesamtmenge an aufgefundenem Haschisch und Marihuana zu verzeichnen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2022 insgesamt 600 Arbeitgeber.

Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige.

Quelle: HZA Singen Pressestelle, Sonja Müller