Singener BürgerInnen fragen OB Bernd Häusler

Da drückt der Schuh in Singen

Singen. Es herrscht Gesprächsbedarf in der Singener Bürgerschaft. Das zeigt die große Resonanz auf die Wochenblatt-Aktion »Ich hätte da ein Frage, Herr Häusler«. Zahlreiche Zuschriften flattern auf unsere Tische in Verlag und Redaktion, mit denen wir den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Singen im Vorfeld der OB-Wahl am 11. Juli konfrontierten.

Die Fragen reichen von der Beleuchtung des Hohentwiels über Straßensanierungen bis hin zum Tierheim und Einkaufsmöglichkeiten in der Nordstadt. Die Vielfalt der Fragen zeigt auch, wo den Singener Bürgern überall der Schuh drückt und wo sie sich Verbesserungen wünschen.

Leserfrage: Wann finden wieder Burgfest, Stadtfest, Weinfest und Hüttenzauber in Singen statt?

Bernd Häusler: »Wir hoffen, dass wir in diesem Jahr die Pandemie endlich hinter uns lassen und zum Ende des Jahres wieder unseren Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz veranstalten, sowie im kommenden Jahr wieder unser Burgfest, Stadtfest und das Weinfest durchführen können.«

Leserfrage: Wann bekommen die Bürger der oberen Nordstadt endlich eine Einkaufsmöglichkeit, die auch für ältere BürgerInnen zu Fuß erreichbar ist? Und wann wird eine Poststelle eingerichtet?

Bernd Häusler: »Wir stehen kurz vor der Wettbewerbsausschreibung für einen Betreiber und Investor für den lang ersehnten zusätzlichen Nordstadt-Versorger und Drogeriemarkt im Bereich der Bruderhofstraße. Zudem sollen dort auch Wohnungen geschaffen werden. Sicherlich besteht hier die Möglichkeit für eine Poststelle. Leider hat sich die Deutsche Post aus der Fläche verabschiedet und das wirtschaftliche Risiko auf private Betreiber abgewälzt. Die Grundstücke gehörten uns nicht, wir mussten diese erst erwerben. Naturgemäß sind Grundstücksverhandlungen zäh und brauchen einen langen Atem. Auch die Planungen für ein solch großes Projekt benötigen einfach Zeit. Die Anwohner des Gebietes haben Sorgen und Nöte, die wir ernst nehmen und in unseren Planungen berücksichtigen. Ich gehe davon aus, dass wir zum Ende dieses Jahres den Auswahlprozess für den Betreiber bzw. Investor abgeschlossen haben und Ende 2022 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann.«

Leserfrage: Wie geht es mit der Scheffelhalle weiter?

Bernd Häusler: »Ich stehe für den Wiederaufbau der Scheffelhalle. Die Scheffelhalle ist eine Halle für die Singener Vereine, welche neben der Stadthalle eine wichtige kulturelle Rolle spielt. Die Fraktionen im Singener Gemeinderat unterstützen diesen Weg. Wir werden noch in diesem Jahr die notwendigen Beschlüsse für den Wiederaufbau dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen. Ziel ist es, Ende 2022/Anfang 2023 mit dem Wiederaufbau zu beginnen. Zum 100-jährigen Jubiläum im Jahr 2025 sollte die Scheffelhalle auf jeden Fall wieder stehen.«

Leserfrage: Welche Position sollte Singen in Sachen nachhaltige Innovation bis Ende Ihrer zweiten Amtszeit im Vergleich zu den anderen baden-württembergischen Städten haben?

Bernd Häusler: »Ich gehe davon aus, dass die Frage auf die sogenannten ›Glorreichen 17 Ziele‹ für eine nachhaltige Entwicklung abzielt. Ziel 11: Nachhaltige Städte und Gemeinden. Umweltschutz, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und die damit verbundenen nachhaltigen Innovationen gehen Hand in Hand. Ich habe mir hier sportliche Ziele gesetzt, an deren konsequenten Umsetzung ich zusammen mit dem Gemeinderat und Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, arbeiten werde.«

Leserfrage: Gibt es Planungen für einen durchgängigen Radweg oder eine Fahrradstraße von Ost nach West? Freiheit-, Ekkehard- und Bahnhofstraße haben nur teilweise einen Radweg. Theodor-Hanloser- und Alemannenstraße sind sehr beengt durch parkende Autos und den Durchgangsverkehr.

Bernd Häusler: »Ja, es gibt Überlegungen für eine Fahrradstraße, die parallel zu den beiden Hauptverkehrsachsen liegt. Dabei spielen sicherlich die Alemannen- und die Theodor-Hanloser-Straße in unseren Überlegungen eine Rolle. Problematisch bleibt aber auch dort die weitere Anbindung dieser Straßen in Richtung Hallenbad bzw. in Richtung Schaffhauser Straße. Auch der Erhalt der Parkplätze für die Anwohner ist eine Herausforderung.«

Leserfrage: Müsste es statt der Stadtputzete nicht mehr Kontrollen und Strafen für die Vermüllung und Verschmutzung in der Stadt geben?

Bernd Häusler: »Leider ist das Thema Vermüllung/Littering ein bundesweites Problem unserer Gesellschaft. Die Aktion ›Singen macht sauber‹ soll das Bewusstsein der Menschen stärken, mit dem Thema Müll sensibler umzugehen. Die Strafen für illegale Müllentsorgung haben wir deutlich erhöht. Werden die Verursacher ermittelt, dann gibt es zudem eine Anzeige wegen illegaler Müllentsorgung. Das wird recht teuer. Die Realität zeigt uns aber auch, dass die Ermittlung der Verursacher vielfach schwer möglich ist. Der Kommunale Ordnungsdienst, der seit kurzem im Einsatz ist, unterstützt uns auch beim Thema Müll und Kontrollen.«

Leserfrage: Können Sie Ihr Ziel »grünes Singen« – lebens- und liebenswerte Stadt – mit der geplanten Bebauung in der Schauinslandstraße und der angespannten Parkplatzsituation in dieser Wohngegend vereinbaren?

Bernd Häusler: »Die Nachverdichtung im Bestand mit einem geringen Flächenverbrauch wie in der Schauinslandstraße ist ökologisch gesehen eine sinnvolle Möglichkeit zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Man benötigt keine neuen Erschließungsstraßen bzw. Ver- und Entsorgungskanäle und es werden nur wenige zusätzliche Flächen versiegelt. Die Frage des Parkens ist für viele Menschen nach wie vor ein wichtiges Thema. Selbstverständlich muss der Bauherr die baurechtlich notwendigen Stellplätze nachweisen. Ziel muss es in der Zukunft sein, nicht auf Wohnraum zu verzichten, sondern Angebote für ein verändertes Mobilitätsverhalten der Menschen zu schaffen. Wir sind hier bereits auf einem guten Weg, eine Untersuchung der HTWG Konstanz im Auftrag des Landkreises hat ergeben, dass Singen nach Konstanz und Büsingen am Hochrhein die geringste Autodichte pro 1.000 Einwohner im Landkreis Konstanz hat. Ich bin überzeugt, dass wir hier, gemeinsam zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger, ein verändertes Mobilitätsverhalten schaffen werden.«

Leserfrage: Wie sieht die Unterstützung für das Tierheim Singen besonders in der schweren Corona-Zeit aus und wie werden Sie das Thema »Tierschutz« in Zukunft konkret behandeln, welche Schritte werden definitiv während Ihrer Amtszeit noch umgesetzt und auch konsequent kontrolliert?

Bernd Häusler: »Die Stadt Singen unterstützt das Singener Tierheim seit Jahren. Wir waren die erste Stadt im Hegau, die für die Leistungen des Tierheims deutlich höhere Sätze für die Aufnahme und Betreuung von Fundtieren und Tieren, die wegen unsachgemäßer Haltung abgenommen werden mussten, bezahlt haben. Darüber hinaus hat die Stadt für die Erweiterung der Außenfläche des Tierheimes zwei Grundstücke kostengünstig abgegeben und für die Errichtung der erforderlichen Zaunanlage wurde ein Zuschuss von 64.000 Euro bezahlt. Nach meinen Informationen steht das Singener Tierheim, dank guter Leitung, finanziell auf geordneten und gesicherten Beinen. Im Rahmen des Tierschutzes wollen wir am Rande der Innenstadt ein Taubenhaus errichten, um die deutliche Zunahme der Stadt-Taubenpopulation einzugrenzen und um den Tieren einen Ort zu geben, an dem sie gefüttert und versorgt werden. Dort können auch kranke Tiere besser in Obhut genommen und behandelt werden. Wir stehen hierzu mit dem Tierheim Singen und der Erna-Graf-Stiftung für Tierschutz im Austausch, Gelder sind im Haushalt bereits eingestellt.«

Leserfrage: Die zwei »Kunstwerke « in den Kreisverkehren am Bahnhof mit wenig nachhaltigem Wechselflor scheinen mir bildhaft zu verdeutlichen, welche Werte bei dem ganzen Bauprojekt Priorität hatten. Warum wurde zwischen Bahnhof und Cano kein einziger Baum gepflanzt? Und welche Ausgleichsmaßnahmen wurden im Zuge des Bauprojekts realisiert?

Bernd Häusler: »Ziel war es, den Umstieg auf den ÖPNV komfortabler und attraktiver zu gestalten. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Das ist uns gelungen. Selbstverständlich wurden Bäume gepflanzt. Wir haben entlang der Bahnhofstraße vor Karstadt und CANO insgesamt neun Bäume gesetzt. In der August-Ruf-Straße zwischen Karstadt und CANO/Café Hanser wurden weitere fünf Bäume gepflanzt und in große, mit heimischen Pflanzen begrünte Pflanzbeete gefasst. Das 150 Meter lange Busdach ist begrünt. ECE hat im Rahmen der naturschutzrechtlichen Ausgleichsbilanzierung 16 zusätzliche Bäume bezahlt, die im gesamten Stadtgebiet gepflanzt wurden. Darüber hinaus wurde auf Kosten von ECE die ökologisch wertvolle Extensivierung einer Nasswiese umgesetzt und am Gebäude wurden acht Nistkästen für Mauersegler installiert. Leider können wir direkt vor dem Bahnhof keine Bäume pflanzen, da neben dem Abwasserkanal noch zahlreiche Strom-, Gas- und Kommunikationsleitungen im Boden verlaufen, die eine Pflanzung verhindern. Wir haben deshalb sechs Pflanztröge mit Wechselflor aufgestellt. In den angesprochenen Kreiseln wurde in diesem Frühjahr eine nachhaltige Dauerbepflanzung eingebracht. Ergänzt wird diese Bepflanzung durch mehrjährige Frühblüher. Es liegt in der Natur der Sache, dass die frisch eingebrachten Pflanzen und Bäume noch etwas Zeit brauchen, bis sie ihre volle Pracht entfalten.«

Leserfrage: Viele Bürger unserer Stadt wünschen sich die Beleuchtung unseres stolzen Hohentwiels. Warum wird der Hohentwiel in den Abendstunden nicht angestrahlt wie andere Burgen oder Schlösser im Land?

Bernd Häusler: Der Hohentwiel ist ein eindrückliches Naturdenkmal, auf welchem zahlreiche Schutzgebiete liegen. Neben einem sehr wertvollen Naturschutzgebiet liegt die Festungsanlage im Landschaftsschutzgebiet, teilweise überlagert durch ein FFH-Gebiet und ein Vogelschutzgebiet. Das Land Baden-Württemberg, als Eigentümerin des Hohentwiels, hat uns hierzu mitgeteilt, dass auf Grund der hohen ökologischen Bedeutung des Berges eine Beleuchtung zum Schutz von Flora, Fauna und Habitat nicht umsetzbar ist. Der Landtag von Baden-Württemberg hat zudem im Jahr 2020 ein Gesetz zur Eindämmung der Lichtverschmutzung beschlossen, welches eine Beleuchtung in naturschutzrechtlich geschützten Außenbereichen faktisch ausschließt.«

Ute Mucha und
Dominique Hahn