Leserbrief von Erhard Fischer zur ECE-Debatte

Der Gemeinderat soll Mumm zeigen

Singen. Zur aktuellen ECE-Diskussion in Singen und die Anküdigung eines Bürgerentscheids durch OB Häusler wird uns geschrieben:

»OB Bernd Häusler will dem Gemeinderat vorschlagen, dass über Bau oder Nichtbau des ECE Centers per Bürgerentscheid entschieden werden soll.

Soweit so gut, aber wozu brauchen wir dann überhaupt den von den Bürgern gewählten Gemeinderat? Zuerst wird der Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung seine Entscheidung treffen,wozu ist dann noch ein viel Geld kostender Bürgerentscheid nötig?

Sollte bei einem Bürgerentscheid das Quorum von 20 Prozent nicht erreicht werden, wer entscheidet dann? Wird es aber erreicht, wozu z.Zt. eine Wahlbeteiligung von 7332 Stimmen benötigt würde, könnte dies bedeuten, dass 3667 zu 3665, also eine Stimme mehr über den Bau des Centers entscheiden könnte.

Bei so einer Entscheidung meine ich wäre es angebracht, wenn sich so wie der neue Vorsitzende des City Rings, Michael Burzinskl,auch die Händler,also die Herren Greuter, Waizenegger und Przybylski neutral verhalten würden.

Sollte es zu dem Entscheid kommen, haben Sie wie jeder andere wahlberechtigte Bürger der Stadt »eine« Stimme die sie einbringen können.

Dem OB und dem Gemeinderat vorzuwerfen sie würden eine Werbeveranstaltung pro ECE machen, aber selber gegen ECE zu demonstrieren, und dabei doch nur an das eigene Geschäft zu denken finde ich heuchlerisch.«

Erhard Fischer, Singen