Teil I des Sommerinterviews mit Oberbürgermeister Martin Staab / von Matthias Güntert

»Man wird es nie schaffen, alle hinter sich zu bringen«

Radolfzell Es war der Dauerbrenner vor der Sommerpause im Gemeinderat: der schwelende Streit zwischen Oberbürgermeister Martin Staab und Teilen des Gemeinderates ob der frühen Sitzungsansetzung um 15.30 Uhr. Im Sommerinterview mit dem WOCHENBLATT spricht der Radolfzeller Rathauschef über den Disput und schildert seine Sicht der Dinge.

WOCHENBLATT: Vor der Sommerpause war die Stimmung zwischen Ihnen und Teilen des Gemeinderates auch wegen der Sitzungsterminierung sowie der langen Sitzungsdauer äußerst angespannt. Angesichts zahlreicher wichtiger Zukunftsprojekte: Wie gedenken Sie, die Gräben, die in der jüngsten Vergangenheit aufgerissen wurden, zu schließen?

Staab: »Der große Streitpunkt ist jetzt vom Tisch. Ich bin guter Hoffnung, dass wir nach der Sommerpause Sitzungen haben werden - mit einer vernünftigen Sitzungslänge und einer Menge an Tagespunkten, die auch abzuarbeiten sind. Die Diskussionskultur des Gemeinderates führt vielleicht manchmal zeitlich zu langen Sitzungen, aber inhaltlich gehen doch sehr viele Vorlagen einstimmig oder fast einstimmig durch. Daher werden wir auch zukünftige Großprojekte gemeinsam auf den Weg bringen. Ausnahmen wird es immer geben.«

WOCHENBLATT: Helmut Villinger von der CDU hatte jüngst in einer Stellungnahme betont, das Vertrauen in die Verwaltungsspitze verloren zu haben. Teilen Sie dieses Empfinden mit Blick auf das Verhältnis von Gemeinderat und Verwaltungsspitze? Und wenn ja, wie könnte Vertrauen zurückgewonnen werden?

Staab: »Bei 27 Stimmberechtigten im Gemeinderat wird man es nie schaffen, alle hinter sich zu bringen. Das muss man auch nicht. Demokratie ist nicht Harmonie, sondern politischer Diskurs. Wenn ich das Vertrauen von Herrn Villinger verloren habe, kann und werde ich damit umgehen. Ich glaube, dass das Verhältnis im Grundsatz nicht zerrüttet ist. Dass Einzelne manche Dinge ab und an anders sehen, damit muss man leben.

Die Diskussionen mit Herrn Villinger sind immer hart in der Sache, das war auch schon vor zwei Jahren bei seiner Ablehnung zum Kapuzinerweg so, aber bisher waren sie immer sachlich.«

WOCHENBLATT: Mit dem Ratsbeschluss, die Sitzung auf Dienstag 16.30 bis 19.45 Uhr zu terminieren, ist ein Kompromiss gefunden worden. Ist diese Vorgabe angesichts voller Tagesordnungen und der Diskutierfreudigkeit des Gremiums einzuhalten?

Staab: »Ich glaube, dass wir mit dem Maßnahmenpaket bestehend aus festem Sitzungszeitraum, einer zusätzlichen Sitzungsrunde ab Herbst und einer Stärkung der Ausschusssitzungen eine reelle Chance haben, in einer angemessenen Zeit und trotzdem sachgerecht Themen zu beraten und zu beschließen.

Wenn wir alle stringent an uns arbeiten, kommen wir ohne Zeitbeschränkung oder Vergleichbarem aus.«

WOCHENBLATT: Können Sie die Kritik an Ihrer Gesprächsführung nachvollziehen?

Staab: »Ich habe die Sitzungen in Teilen stringenter geführt als früher, was allerdings den Zorn der Langredner hervorgerufen hat. Die Situation ist so, dass wir manches Mal von einigen wenigen Ratsmitgliedern sehr lange und sehr zahlreiche Wortbeiträge haben. Ich werde in Zukunft, wenn die Diskussionen ausufern, wieder deutlich an die Drei-Minuten-Regel erinnern, denn sie steht in der Geschäftsordnung und der Rat will, dass sie angewandt wird. Man muss auch immer sehen, dass es in anderen politischen Gremien, wie etwa dem Landtag, viel strengere Regeln gibt – es ist kein Demokratieverlust, mit einer Drei-Minuten-Zeitregelung oder einer Wortbegrenzungsanzahl Entscheidungen zu fällen. Wir werden aber ab den Sitzungen im Herbst Zug um Zug besser werden.«

Den zweiten Teil des Sommerinterviews mit OB Staab gibt es in der kommenden Printausgabe des WOCHENBLATTES zu lesen.

- Simone Weiß