Bürgermeister und Gemeindeverwaltungsverband erstatten Bericht zur Lage in Öhningen

Gemeinderat zieht Corona-Bilanz

Öhningen. Eine außergewöhnliche Sitzung war die jüngste Zusammenkunft des Öhninger Gemeinderats. Coronabedingt war die Sitzung in die Turn- und Festhalle verlegt worden, um die notwendigen Sicherheitsabstände zwischen den Gremiumsmitgliedern einhalten zu können. Doch nicht nur der Ort war vom Virus diktiert, auch in der Tagesordnung belegte das Thema einen wichtigen Punkt. Bürgermeister Andreas Schmid und Sven Leibing, der Geschäftsführer des Gemeindeverwaltungsverbands Höri informierten den Gemeinderat über die Situation der Gemeinde Öhningen in der Corona-Krise und den Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen.

Bisher neun Infizierte in der Gemeinde

Wie Bürgermeister Schmid berichtete, gab es laut Information des Landratsamts am Sitzungstag insgesamt 437 Personen, die im Landkreis mit dem Virus infiziert waren; davon sind 262 Personen schon wieder genesen. In Öhningen gab es bisher insgesamt neun Infizierte; zum Sitzungszeitpunkt befanden sich noch Kontaktpersonen in Quarantäne zuhause.

Desweiteren kündigte der Rathauschef an, dass das Rathaus wieder für die Öffentlichkeit zugänglich wird. Bereits am 27. April und damit früher als in anderen Gemeinden des Landkreises trat diese Regelung in Kraft. Allerdings wird vorab um eine Terminabsprache gebeten. Auch der Wertstoffhof auf dem Bauhof in Öhningen ist wieder geöffnet allerdings vorerst nur zur Abgabe von Kartonagen. Die Öffnung der Strandbäder, des Campingplatzes, die Clubgelände in den Häfen etc. sei indes noch immer ungewiss, so Schmid.

Finanzieller Spielraum schrumpft

Geschäftsführer Leibing informierte über die bereits absehbaren Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gemeindefinanzen. So ist ein Rückgang des Gewerbesteueraufkommens, ein deutlicher Rückgang der Steuerkraft (Einkommenssteuer) und außerdem geringere Erträge aus Entgelten für öffentliche Leistungen und Einrichtungen sowie Mieten und Pachten zu befürchten, erklärte Leibing. Die Entwicklungen deuten ihm zufolge darauf hin, dass im Ergebnishaushalt beim ordentlichen Ergebnis ein erheblicher Fehlbetrag entsteht. Als erheblich wird eine Planabweichung um rund 375.000 Euro angesehen. Falls sich der dieser Betrag nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt, sei die Gemeinde zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung verpflichtet.

Verlässlichere Prognose Mitte Mai

Mitte Mai erfolgt eine Steuerschätzung für den mittelfristigen Zeitraum, also laufendes Jahr plus vier Folgejahre, durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen beim Bundesfinanzministerium. Auf deren Grundlagen soll voraussichtlich Mitte Mai eine verlässlichere Prognose möglich sein, wie die Gemeinde Öhningen duch die Corona-Krise finanziell getroffen wird, erläuterte Leibing. Im Finanzhaushalt werde der geplante Zahlungsmittelüberschuss von rund einer Million Euro allerdings nicht erreichbar sein, machte Leibing den Gemeinderatsmitgliedern deutlich. Begonnene Maßnahmen wie Stift und Dorf Öhningen, Kindergarten Wangen, Nahwärmeversorgung sollen aber fortgeführt und Zahlungseingänge realisiert werden. Leibings Empfehlung lautete allerdings neue Maßnahmen wie beispielsweise den Erwerb von Fahrzeugen kritisch zu betrachten und gegebenenfalls zurückzustellen sowie eine Aufgabenkritik zum Wohl der Einwohner und der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Gemeinde auszuführen.

- Dominique Hahn