Gemeinderat Moos

Erste Belastungsproben bei der ersten Sitzung

Moos. Die konstituierende Sitzung des Mooser Gemeinderats gehörte sicherlich zu den spannenderen der vergangenen Tage. Denn schon bei ihrem ersten offiziellen Zusammenkommen bewiesen die zwölf Gremiumsmitglieder, dass sie alles andere als konfliktscheu sind.

"Wir kommen heute zu einer besonderen Sitzung zusammen", kündigte Bürgermeister Patrick Krauss zu Beginn an. Mit neuen Gesichtern, die frische Blicke in das Gremium bringen können. Er plädierte für die Fähigkeit, Konsense zu finden und Kompromisse einzugehen und bei sachlichen Diskussionen zu bleiben.

Kampfabstimmung um Stellvertretung

Auf die Probe gestellt wurde dies bereits bei der Wahl der zwei Bürgermeisterstellvertreter. Gemeinderätin Anja Fuchs von der Rot-Grünen Liste (RGL) schlug vor, jeweils einen Stellvertreter aus den beiden größten Fraktionen - namentlich Gemeinderat Anton Bandel von der CDU und Gemeinderat Karlheinz Bölli von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) - zu wählen. Ebenso sprach sich Gemeinderätin Ramona Bölli-Mez (UWV) für Stellvertreter von zwei unterschiedlichen Fraktionen aus.

Seitens der CDU wurden hingegen beide Stellvertreterpositionen für die eigene Fraktion beansprucht. Gemeinderat Stefan Heck argumentierte dies damit, dass die drei Gremiumsmitglieder, die die meisten Stimmen erhalten haben, Teil der CDU-Fraktion seien. Er nominierte Anton Bandel als ersten und sich selbst als zweiten Stellvertreter.

Einstimmig zum ersten Stellvertreter gewählt wurde schließlich Anton Bandel. Zum zweiten Stellvertreter wurde in einer geheimen Wahl mit neun zu sechs Stimmen Stefan Heck gewählt.

Drei Anträge zur Diskussion

Diskutiert wurde später auch über gleichlautende Anträge der Fraktionen CDU und Wir für Moos über die Bildung von einem Bauausschuss und einem Hafenausschuss sowie einer Festlegung, dass Gemeinderatssitzungen nicht länger als 22 Uhr dauern sollen. Die Verwaltung stellte dann auch vor, wie ein siebenköpfiger Ausschuss zusammengestellt sein könnte: Demnach stünden der CDU drei Sitze, der UWV zwei und der RGL und Wir für Moos jeweils ein Sitz zu.

Ausschüsse, so die Argumentation der CDU, seien effizienter. Sie haben weniger Mitglieder als Sitzungen des gesamten Gemeinderates, es gebe weniger Redebeiträge. Wir für Moos führte aus, dass sie von Bürgern auf die Bildung von Ausschüssen angesprochen worden seien, weswegen die Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt habe. Man bestehe als neue Mitglieder nicht auf einen Ausschusssitz.

Gegenargumente kamen seitens der RGL und der UWV. Gemeinderäte würden von Bürgerinnen und Bürgern auf Entscheidungen angesprochen - unabhängig davon, ob man im Ausschuss sitzt oder nicht. Antworten könne man besser geben, wenn man bei der Diskussion dabei war.

Keine zusätzlichen Ausschüsse

Gegenwind gab es auch für den Antrag, Sitzungen auf 22 Uhr zu beschränken. Bürgermeister Krauss räumte zwar ein, dass es in der Vergangenheit Sitzungen gegeben habe, die sich über einen langen Zeitraum hinzogen. Er betonte aber auch, dass Mitgliedern des Gemeinderats bereits Instrumente zur Verfügung stünden, mit denen sie die Dauer beeinflussen können - etwa durch Schlussanträge, Vertagungsanträge und Anträge, Rednerlisten zu schließen.

Auf Antrag des Rathauschefs wurden die anschließenden Abstimmungen geheim abgehalten, damit jede und jeder Einzelne nach eigenem Ermessen und gänzlich ohne Fraktionszwang abstimmen konnte. Bei sieben Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde die Bildung eines Bauausschusses abgelehnt.

Gegen einen Hafenausschuss votierten acht Gremiumsmitglieder, fünf stimmten dafür und zwei enthielten sich. Stattdessen wird nun die Verwaltung in Fällen, die sich innerhalb der bereits beschlossenen Richtlinien befinden, tätig. Erst bei Anträgen, die nicht der Mietordnung entsprechen, soll der Gemeinderat entscheiden. Ebenfalls abgelehnt wurde die zeitliche Begrenzung bei sieben Nein-Stimmen, fünf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen abgelehnt.