Das »BürgerBugded« fördert Pläne der Initiative zur Umsetzung

BürgerInnenrat soll neues Entscheidungsinstrument werden

Konstanz. Die Initiative “Konstanzer Bürger:innenkonzil” will einen BürgerInnenrat in Konstanz etablieren. Für dieses Vorhaben erhält sie nun finanzielle Förderung im Rahmen des “Bürgerbudgets”der Stadt Konstanz, wie nun bekannt gemacht wurde.

“Wir freuen uns sehr darüber, dass unser Vorhaben durch das “Bürgerbudget” unterstützt wird”, sagt Nathalie Popovic von der Initiative »Konstanzer Bürger:innenkonzil«. »Dadurch kommen wir unserem Ziel, eine neue Form der Mitbestimmung in Konstanz zu schaffen, nun einen großen Schritt näher«. Ein Gremium aus zufällig gelosten BürgerInnen der Stadt soll das sein, welches über unterschiedliche kommunalpolitische Themen diskutiert und Empfehlungen an den Gemeinderat gibt.

Anders als bisherige Formen der BürgerInnenbeteiligung, bilden die Teilnehmenden eines “BürgerInnenrates” alle Gesellschaftsschichten ab, so die Vorstellung der Initianten. Für die Zusammensetzung eines BürgerInnenrates werden die Teilnehmenden zufällig aus dem Einwohnermelderegister (zum Beispiel gewichtet nach den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bildungsstand) ausgelost. Entsprechend der Zusammensetzung der Konstanzer BewohnerInnen entstehe durch dieses Auswahlverfahren eine Art “Konstanz in Klein”.

Hauptziele des BürgerInenrates sind es, allen Gesellschaftsschichten eine Stimme zu geben, die Kluft zwischen Politik und BürgerInnen zu verringern und im konstruktiven Austausch gemeinwohlorientierte Lösungen für drängende kommunale Probleme zu finden. Gleichzeitig ist ein BürgerInnenrat (u.a. laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung) besonders wirksam darin, tragfähige Lösungen für umstrittene Themen zu erarbeiten.

Aktuell arbeitet die Initiative Konstanzer BürgerInnenkonzil einen Antrag an den Gemeinderat und die Stadtverwaltung aus. Gleichzeitig ist es den InitiatorInnen wichtig, so früh wie möglich Gespräche mit den Konstanzer BürgerInnen zu führen. Hierzu veranstaltete die Initiative bereits zwei digitale Veranstaltungen und sprach mit den Teilnehmenden unter anderem über mögliche Themen für BürgerInnenräte in Konstanz.

Die nächste offene Versammlung wird am Mittwoch, 9. Dezember, um 19 Uhr stattfinden. Alle Interessierten, ob mit oder ohne Vorwissen zu BürgerInnenräten, sind hierzu herzlich eingeladen. Der Link zur digitalen Veranstaltung wird sowohl unter https://www.facebook.com/buergerinnenkonzil sowie auf der Webseite der Initiative www.buergerinnenkonzil.de veröffentlicht.

Auch unabhängig von der geplanten offenen Versammlung freut sich die Initiative jederzeit über eine Kontaktaufnahme interessierter MitbürgerInnen und/oder MitstreiterInnen an info(at)buergerinnenkonzil.de