Beteiligungsprozess des Landes wurde am Freitag in Suttgart über Onlineportale gestartet

Abgeordnete rufen zu Bürgerbeteiligung für Klimaschutz auf

Kreis Konstanz/ Stuttgart. Bürgerinnen und Bürger solle mitentscheiden können, wie das Land künftig den Klimaschutz angeht: Der Beteiligungsprozess zum neuen Klimaschutzkonzept ist am Freitag an den Start gegangen. „Wir Grüne verstehen Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Für mich als Sprecherin für Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie der grünen Landtagsfraktion ist die breite Beteiligung der Bevölkerung bei politischen Entscheidungsprozessen ist dieses Format vorbildlich. Klimaschutz geht alle etwas an – und alle bekommen die Möglichkeit, eigene Ideen an entscheidender Stelle einzubringen.“, so die Konstanzer Landtagsabgeordnete Nese Erikli am Freitag in einer Presseerklärung. „Wir verstehen Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb ist uns die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Klimaschutz ein zentrales Anliegen“, sagt Dorothea Wehinger. Sie selbst hatte vor wenigen Wochen in Singen zum Themenabend „Klimaschutz“ Staatssekretär Dr. Andre Baumann aus dem Umweltministerium zu Gast.
Das Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg (IEKK) regelt, auf welche Weise die klima- und energiepolitischen Ziele im Land erreicht werden können – von Maßnahmen zu geringerem CO2-Ausstoß bei Verkehr oder Industrie bis zu höherer Energieeffizienz bei Gebäuden. Interessierte können nun bis Ende Juni Zeit in einem Online-Portal zu den Themen Energiewende und Klimaschutz eigene Vorschläge einzureichen, sich über geplante Ideen der Landesregierung zum Klimaschutz zu informieren oder diese zu kommentieren.
Bis zum Sommer sollen die Ergebnisse im Internet veröffentlicht werden. „Damit endet die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes aber nicht. Die Bevölkerung kann dann mit Politikern und Umweltexperten in einer Dialogveranstaltung, bei Bürger- und Verbändetischen, sowie in Workshops ins Gespräch kommen und den Vorschlagskatalog diskutieren.“, so Nese Erikli imd Dorothea Wehinger.
Beim letzten Beteiligungsverfahren, das vom Bundesumweltministerium im Jahr 2014 für vorbildliche Bürgerbeteiligung ausgezeichnet wurde, haben Bürgerinnen und Bürger rund 1000 Vorschläge zum IEKK eingebracht.

Über diesen Link können sich Jugendliche für die Jugendbeteiligung bewerben:
https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-16/fortschreibung-iekk/jugendbeteiligung/

Über folgenden Link können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger für die verschiedenen Bürgertische und die Jugendbeteiligung bewerben bzw. anmelden: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-16/fortschreibung-iekk/persoenliche-beteiligung/