Verpflichtung der neuen Hilzinger GemeinderätInnen

Eine "Kommunalpolitische Sitzung par excellence"

Hilzingen. Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Konstituierung. So auch in der Hegau-Gemeinde Hilzingen, wo in der Sitzung am 9. Juli die neugewählten Ratsmitglieder für die Ratsperiode bis 2029 verpflichtet wurden.

Zunächst galt es jedoch für Bürgermeister Holger Mayer, wohlverdiente Gemeinderatsmitglieder aus dem Gremium zu verabschieden. "Es ist ein Moment des Dankes, der Wertschätzung und der Anerkennung für Ihre großartige Leistung im Gemeinderat." Gemeinsam sowie mit einer tollen Mischung unterschiedlichster Interessen und Kompetenzen habe man etliche Projekte wie die Ortskernsanierung in der Gemeinde umgesetzt. "Sie haben hier sehr viel bewegt", so Mayer.

Auf genau eine Periode im Gemeinderat konnten Doris Münch, David Hoffmeier, Meike Vogt, der an diesem Abend abwesende Tilo Herbster und Astrid Rothmund zurückblicken. Sie alle erhielten von Holger Mayer ein kleines Glaswappen der Gemeinde Hilizingen. Für insgesamt zwei Perioden wurde Ralf Oßwald geehrt, diesmal sogar mit einer Nadel des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie einem großen Gemeinde-Glaswappen. Stolze vier Perioden, davon zwei im Binninger Ortschaftsrat, konnte Ulrike Maus vorweisen. Sie erhielt vom Bürgermeister, der ihr auch für ihre Tätigkeit als zweite Bürgermeister-Stellvertreterin von 2019 bis 2024 dankte, neben einer kleinen Stele des Gemeindetags ebenfalls ein großes Gemeinde-Glaswappen. Für sage und schreibe 25 Jahre im Gemeinderat wurde schließlich Peter Graf mit denselben Präsenten wie Ulrike Maus bedacht.
Auch vier Ortschaftsräte sollten an diesem Abend eigentlich verabschiedet werden, von denen an diesem Abend Stefan Rill(Binningen), Egon Schmieder (Weiterdingen) und Stefan Jäckle (Schlatt am Randen) anwesend waren. Lediglich Walter Mayer (Riedheim) konnte der Sitzung nicht beiwohnen. Deren Verabschiedung wird Holger Mayer zufolge nun im Herbst in den jeweiligen Ortsteilen noch nachgeholt.

Nach einer kurzen Pause trat in der zweiten Sitzung der neugewählte Gemeinderat zum ersten Mal in der neuen Periode zusammen. Hierbei erfolgte, nachdem in der ersten Sitzung durch den "alten" Gemeinderat die Wahl vom 9. Juni für gültig und alle RätInnen als für das Amt geeignet erklärt wurden, die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder durch die Verpflichtungsformel sowie per anschließendem Handschlag von Bürgermeister Holger Mayer.
Im Folgenden galt es, die Mitgliedsanzahl der zu besetzenden Ausschüsse für Technisches und Umwelt sowie Verwaltung und Finanzen festzulegen. Da nun 24 Mitglieder den Gemeinderat bilden, wurden beide Ausschüsse auf jeweils zwölf Mitglieder beziffert und nach der Änderung der Hauptsatzung die jeweiligen Mitglieder bestimmt.
Einer der wichtigsten Wahlen des Abends folgte in dieser laut Holger Mayer "kommunalpolitischen Sitzung par excellence" mit der geheimen Wahl der drei BürgermeisterstellvertreterInnen. Hierbei stellte sich zunächst bei der Wahl zum ersten Stellvertreter der bisherige Amtsinhaber Prof. Dr. Sigmar Schnutenhaus (FDP) dem CDU-Gemeinderat Martin Schneble, der sich am Ende mit einem denkbar knappen Ergebnis von 14 zu zehn Stimmen gegen Schnutenhaus durchsetzen konnte. Dieser wiederum hatte bei der nächsten Wahl jedoch keine Gegenkandidaten, weshalb er mit 22 Stimmen bei zwei Enthaltungen neuer zweiter Stellvertreter ist. Für die Wahl zum dritten StellvertreterIn wurden mit Andrea Baumann(SPD/UL) und Barbara Kissmehl(Freie Wähler) zwei Frauen vorgeschlagen, Erstgenannte gewann das Votum mit 17 zu sechs Stimmen klar für sich.

Weitere Gremiumswahlen

Darüber hinaus galt es nun, neue oder alte Mitglieder für verschiedene Gremien außerhalb des Gemeinderats zu bestimmen. Begonnen wurde hier mit der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Wasserversorgung Hoher Randen", wofür aufgrund ihrer Kenntnis in diesem Bereich wie zuvor auch Marius Sailer für den Ortsteil Binningen und Martin Beschle für den Ortsteil Weiterdingen bestimmt wurden. Ihre Stellvertreter sind Josef Hiestand (Binningen) und Matthias Mohr (Weiterdingen). Für die Maximilian Gönner-Stiftung wurde einstimmig Gemeinderat Rainer Luick bestellt, Michael Jäckle wurde wie in der letzten Periode auch für den erweiterten Vorstand der Jugendmusikschule Westlicher Hegau bestimmt, wo Bürgermeister Holger Mayer seit April das Amt des ersten Vorsitzenden bekleidet. Für das Kuratorium, einem Gremium zur besseren Abstimmung zwischen der Katholischen Kirchengemeinde und der politischen Gemeinde Hilzingen, wurden als ordentliche Mitglieder Steffen van Wambeke und Sebastian Harder sowie Marco Russo und Lisa Lachnit-Weber als deren StellvertreterInnen bestimmt.

Radweg nach Weiterdingen kommt

Nach den erfolgten Wahlen konnte der Rathauschef noch verkünden, dass der Radweg von Welschingen nach Weiterdingen bis 2025 gebaut werden soll. Zudem konnte Rainer Luick als Aufsichtsratsmitglied von solarcomplex erfreut mitteilen, dass der Zuwendungsbescheid zur Förderung des Nahwärmenetzes in der Gemeinde endlich da ist und man ohne erneute europaweite Ausschreibung bald mit den Arbeiten beginnen kann. Nähere Informationen hierzu werden in den kommenden Wochen noch bekannt gegeben.