Land investiert weitere 47 Millionen gegen die "weißen Flecken"

Dicker Batzen Breitbandförderung für Tengen

Tengen/ Stuttgart. Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau. Für den Breitband-Ausbau erhält die Stadt Tengen rund 694.000 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt.

„Ich freue mich, dass Tengen für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 694.400 Euro erhält. Die Förderung zum Breitbandausbau soll dazu beitragen, dass Tengen rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitiert“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Wehinger. „Durch die Zusammenarbeit von Tengen und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte Wehinger. „Die erneute Förderung ist ein Grund zur Freude. Wir bauen das schnelle Internet im ganzen Land aus, bis alle Orte gut versorgt sind“, sagte Karl Rombach, der CDU-Vertretungsabgeordnete für den Wahlkreis.

Insgesamt wurden am Freitag 52 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 46,8 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen. Im ersten Halbjahr 2020 hat das Land bereits insgesamt 283 Millionen Euro Fördermittel für knapp 350 Breitbandprojekte bewilligt – dreimal so viele Mittel wie im ganzen letzten Jahr.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.