Eilentscheidung von Bürgermeister legitimiert

Für einen geschützten Atem

Stockach. Über eine Eilentscheidung informierte Bürgermeister Rainer Stolz die Mitglieder des Planungsausschusses des Stockacher Gemeinderats in der jüngsten, öffentlichen Sitzung: In den Pfingstferien habe er entschieden, dass für die Feuerwehr ein Atemschutzprüfgerät für Kosten in Höhe von 34.200 Euro angeschafft werde. Im Haushalt waren die Mittel dafür nicht vorgesehen gewesen, so dass von einer überplanmäßigen Ausgabe ausgegangen werden muss. Es kann aber sein, dass sich die Ausgabe durch eine mögliche günstigere Anschaffung eines bereits eingeplanten Feuerwehrfahrzeugs weiter reduziert.

Als Gründe für seine Eilentscheidung führte Rainer Stolz die Dringlichkeit der Beschaffung an. An dem zwölf Jahre alten, bisherigen Gerät sei der Prüfkopf defekt gewesen, und bei Nachforschungen stellte sich heraus, dass das Gerät mittlerweile nicht mehr hergestellt wird. Ein Prüfkopf sei zwar noch lieferbar gewesen, nicht aber weitere Ersatzteile. Somit sei eine Reparatur mit dem Risiko behaftet gewesen, dass bei einem weiteren Versagen Ersatzteile nicht mehr zu bekommen sind. Daher fiel die Entscheidung für ein neues Gerät.

Weitere Gründe für die Eilentscheidung waren nach Darstellung von Rainer Stolz die Wichtigkeit des Geräts für die Arbeitsabläufe der Feuerwehr und seine Nutzung innerhalb der gesamten Verwaltungsgemeinschaft Stockach. Mit dem bisherigen, 2005 beschafften Apparat wurden sämtliche Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den über 60 Atemschutzgeräten durch den Gerätewart durchgeführt, und ab 1. September 2017 wird diese Dienstleistung auch von den Wehren in der Raumschaft genutzt. »Hierfür hat der Gemeinderat im Haushalt 2017 die Stelle eines weiteren Gerätewarts gebildet, die ab August besetzt wird«, wird in der Sitzungsvorlage mitgeteilt. Das Prüfgerät wird laut Rainer Stolz nach jeder Nutzung von Atemschutzgeräten – bei Einsätzen und Übungen – gebraucht.

Diese Argumente überzeugten die Räte: Der Ausschuss segnete im Nachhinein die Eilentscheidung des Verwaltungschefs ab.

- Simone Weiß