Andreas Jung bei der CDU Stockach

Bioenergie wird trotz Energiekrise wieder ausgebremst

Stockach. Auf Einladung des CDU-Kreisverbandes sowie des Stadtverbandes Stockach war der hiesige Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Andreas Jung, am vergangenen Donnerstagabend zu Gast im Foyer des Stadtmuseums. „Hier her zu kommen ist für mich immer auch ein nach Hause kommen“, sagte der gebürtige Stockacher, daher habe er die Einladung sehr gerne angenommen.

In seiner Begrüßung der rund 50 Besucher bemerkte der Vorsitzende der CDU-Stockach, Christoph Stetter, dass sich durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine viel in aller Leben verändert habe. "Der 24. Februar ist auch energiepolitisch eine Zäsur“, nahm Jung diesen Faden auf und führte aus, dass die Energiekrise genau genommen schon früher begonnen habe. "Spätestens mit der Nichtbefüllung der Gazprom-Speicher in Deutschland hat Russland damit begonnen, Energie als Waffe auch gegen uns einzusetzen."

Seit Kriegsbeginn seien mittlerweile acht Monate vergangen und die Ampel habe sich in dieser Zeit vor allem durch viel Hin und Her ausgezeichnet, so Jung. Denn nicht nur hektisch entwickelte Instrumente wie die Gasumlage hätten am Ende wieder einkassiert werden müssen, auch innerhalb der Bundesregierung selbst gäbe es heftigen Streit über die richtigen Maßnahmen und deren Ausgestaltung. Beispielhaft sei dies beim Vorgehen der Regierungskoalition rund um den Streckbetrieb der drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim sowie Emsland zu beobachten.

Die CDU als Opposition habe es sich zur Aufgabe gemacht, die Arbeit der drei Regierungsparteien kritisch, aber konstruktiv zu begleiten. Auch eine Zusammenarbeit in Sachthemen biete man der Koalition immer wieder an. Bis auf die Einigung beim Sondervermögen für die Bundeswehr, resümierte Jung, habe es bislang aber wenig Zusammenarbeit gegeben.

Dennoch konnte er auf Erfolge verweisen, die die beiden Unionsparteien für sich in Anspruch nehmen könnten. So sei man über Monate hinweg immer wieder gegen die Deckelung nachhaltiger Bioenergie angerannt. Viel zu spät habe die Ampel Ende September dann endlich eingelenkt. Das sei zwar gut, durch das Hinauszögern sei aber den ganzen Sommer über wertvolles Potenzial zum Ersatz russischen Gases verschenkt worden. "Kaum ist der eine Deckel weg, plant Robert Habeck gleich ein neues Korsett. Mit seinen Vorschlägen zur Strompreisbremse wird die Bioenergie nun doch wieder ausgebremst", kritisiert der CDU-Vize. Und fast ein wenig resigniert fügt er hinzu, das Prinzip sei wieder dasselbe wie bereits im Sommer: Vorfahrt für klimaschädliche Kohle und Deckelung nachhaltiger Bioenergie.

Energiesicherheit, steigende Preise und Inflation waren dann auch die beherrschenden Themen der anschließenden Diskussionsrunde. Deutlich wurde bei allen Wortmeldungen, egal ob Mittelständler, Landwirte oder Privatpersonen: Viele haben Sorge vor dem kommenden Winter und der Ungewissheit, wie es danach weitergeht.