Vier Prozent Rückgang in 2016 / Insgesamt ein »Gutes Jahr« für Hauptzollamt attestiert

Zenit der »Grünen Zettel« ist überschritten

Singen. »Es war ein gutes Jahr und wir haben hier tolle Arbeit gemacht«, stellte der Leiter des Hauptzollamts Singen, Kai Dade, an den Anfang seines Bilanzberichts am Dienstag. Insgesamt 2,62 Milliarden Euro hat das Hauptzollamt in 2017 verbuchen können. Das sind rund 67 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die robuste Konjunkturlage sieht Dade als Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung. Davon entfallen auf die Einfuhrumsatzsteuer 2,21 Milliarden Euro, auf die KFZ-Steuer 260 Millionen Euro, 98 Millionen Euro an Verbrauchssteuern und Zölle in Höhe von rund 50 Millionen Euro wurden durch die aktuell 867 Mitarbeiter des Hauptzollamtes erhoben.
An der Grenze selbst und mit Hinterlandkontrollen wurden im vergangenen Jahr 6.517 Schmuggelfälle aufgedeckt, das waren freilich im Vorjahr noch 7.323 gewesen. Die Zahl der Drogenfunde bei Kontrollen sei um ganze 21 Prozent auf 2.319 Fälle gestiegen, was 480.000 Geldstrafen nach sich zog. 38 Kilo Drogen wurden sichergestellt, der Anteil von Canabisprodukten war freilich mit rund 33 Kilogramm dominierend, aber auch rund 400 Gramm »Christal Meth« wurden bei den Kontrollen entdeckt, berichtete Kai Dade. »Wir sind hier im Gegensatz zu den Hafenregionen oder der Rheintalschiene kein Drogenhotspot«, ergänzte Pressesprecher Michael Hauk.
Spannend ist jedes Jahr die Frage nach den grünen Ausfuhrscheinen für die Schweizer Kunden: Die Zahl ist im letzten Jahr um 4 Prozent gesunken, habe sich aber auf einem hohen Niveau stabilisiert. Sie werde aber angesichts der aktuellen Entwicklung des Schweizer Franken wohl auch nicht mehr steigen, meinte Dade bei der Vorstellung der Zahlen. 10,79 Millionen solcher »Grünen Zettel« wurden im letzten Jahr abgestempelt, im Vorjahr waren es noch 11,23 Million gewesen, der bisherige Höhepunkt wurde in 2015 mit 11,28 Millionen Ausfuhrscheinen erreicht. 39 Mitarbeiter wurden zusätzlich eingestellt, um die Staus an der Grenze zu verkürzen. Der Container beim Bodensee-Forum in Konstanz befinde sich in seiner Bekanntheit aber noch in der Anlaufphase.
Ein positiver Nebeneffekt der Einstellungen war unter anderem, dass die Zahl der Grenzkontrollen bei Personen insgesamt von 60.700 auf 78.800 anstieg und die der Objekte (meist Autos) von 43.200 auf 54.700. Auch das sei ein Beitrag zum Sicherheitsgefühl.
Auch wenn die Gewerkschaften die Intensität der Finanzkontrolle Schwarzarbeit seit Jahren kritisieren, sieht Markus Beck als Bereichsleiter die Bilanz als erfolgreich an: 540 Arbeitgeber wurden kontrolliert, 874 Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft folgten, insgesamt 1.000 anhängige Verfahren habe man abschließen können. Ein Schaden von 5,02 Millionen Euro wurde ausgemacht.