Stadt Singen steht durch die Corona-Krise vor schweren Jahren

Vor dem großem Finanzloch

Singen. Die Stadt Singen wird auch in den kommenden Jahren von den Nachwirkungen der Corona-Krise 2020 geprägt sein, denn das Finanzloch wird einige Jahre brauchen um wieder aufgefüllt zu werden, weil sich die Stadt auch nicht weiter verschulden kann, wurde zum Auftakt der Haushaltsverhandlungen am Dienstag deutlich gemacht.
Der Finanzausschuss des Gemeinderats hatte seine ganztägige Sitzung wegen der Abstandsregeln in den Bürgersaal verlegt. OB Bernd Häusler informierte darüber, dass man für die laufende Verwaltung 24 Millionen Euro weniger an Einnahmen hatte im letzten Jahr, zudem auch bei den Investitionen Ausfälle von 3,8 Millionen, so dass 28 Millionen Euro fehlten.

Die im Mai schon erlassene Haushaltssperre zeigte insofern dann Wirkung, indem die Mittel aus den verschiedenen Rettungsschirmen für dieses Jahr übertragen werden konnten und man habe in den letzten Jahren von den Gewerbesteuer-Nachzahlungen Rücklagen von 19 Millionen Euro aufbauen können, die allerdings in diesem und im nächsten Jahr aufgebraucht werden, ergänzte Kämmerin Heike Bender. Trotz aller Maßnahmen müssen rund zwei Millionen Euro als Kredit geholt werden, im nächsten Jahr voraussichtlich nochmals 4,5 Millionen Euro um das reduzierte Programm bewältigen zu können.
Denn in diesem Jahr kommt gerade in der Krise eine denkbar ungünstige Konstellation zustande: Gewerbesteuer-Nachzahlungen von Unternehmen aus 2019 haben der Stadt bei der Steuerkraft eine höhere Bewertung beschert. Deswegen muss sie zum Beispiel in diesem Jahr mit 27,8 Millionen Euro die höchste Kreisumlage bezahlen in ihrer Geschichte. Das sind auch fast vier Millionen Euro mehr als noch in 2020. Zugleich waren schon in 2020 die Einnahmen bei der Gewerbesteuer von 60,4 Millionen Euro in 2019 auf 35 Millionen Euro abgesunken, für dieses Jahr wird mit einem weiteren Rückgang auf 29,5 Millionen Euro in Folge der Lockdowns gerechnet.

Bremse bei Investitionen

Das wirkt sich auch bei den Investitionen dramatisch aus. Im letzten Jahr hatte die Stadt Singen 14,3 Millionen für Baumaßnahmen eingesetzt, damit freilich den neuen ZOB und die Hegaustraße realisiert. Dieses Jahr werden es gerade mal nur noch rund 4,1 Millionen Euro sein. Der vehement geforderte neue Nordstadt-Kita wird nicht dabei sein. Dafür wurden zumindest die 200.000 Euro nicht gestrichen, die mal für die weitere Sanierung der Scheffelhalle vorgesehen waren, nun nach dem Brand aber als Planungsrate für einen Nachfolge-Neubau umgewidmet werden. »Wir müssen uns im klaren darüber sein, dass das was jetzt nicht im Plan drin ist, auch im kommenden Jahr nicht in den Plan kommen wird«, machte OB Häusler den Ernst der Lage deutlich.

Man habe zwar das Signal vom Regierungspräsidium, dass der Haushalt genehmigungsfähig sei, aber eine weitere Kreditaufnahme werde dort sehr kritisch gesehen. Das bedeutet, dass die Stadt Singen dann ab 2023 auch schon wieder Schulden abbauen können müsste. Nach den nun vorgelegten Zahlen hätte die Stadt Singen zum Jahresende Schulden von 33,9 Millionen Euro haben.