Angekündigte Förderung der Kinderbetreuung für die Stadt von großer Bedeutung

Singen schöpft Hoffnung aus Konjunkturprogramm

Singen. Die Stadt Singen ist froh, dass der Bund ein deutliches Signal der Entlastung für die Kommunen gesandt hat, kommentierte nun Singens OB Bernd Häusler die letzten Mittwoch gefassten Beschlüsse des Koalitionsausschusses in Berlin. »Die Einnahmeausfälle im Zuge der Corona-Pandemie haben sich, nach unseren ersten Schätzungen, wie ich im Gemeinderat erklärt habe, auf über 17 Millionen Euro summiert. Deshalb haben wir aktuell eine Haushaltssperre beschlossen«, so Häusler in einem ersten Statement.

Inwieweit sich das 130 Milliarden Euro große Konjunkturpaket des Bundes im Detail positiv auf die Finanzlage Singens auswirkt, könne derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Sicherlich werde vor allem der angekündigte kommunale Solidarpakt 2020, mit dem die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen kompensiert werden sollen, ein wichtiges und notwendiges Instrument für uns Kommunen, um die vor uns liegenden Aufgaben schultern zu können. »Bei der Bewertung des Konjunkturprogramms fehlen mir derzeit allerdings noch die Details und vor allem die Haltung des Landes Baden-Württemberg, die nach den vorliegenden Plänen ja auch einen Teil der Kosten übernehmen soll«, so Häusler.

Ein interessanter Punkt des Konjunkturpakets ist für die Stadt Singen beispielsweise auch die Förderung des Kapazitätsausbaus und Erweiterung, Um- und Neubauten im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen. »Da wir in der Stadt Singen aktuell – auch unabhängig von der Kita Nordstadt – weitere Plätze im U3 und Ü3 Bereich schaffen, freuen wir uns über jede zusätzliche finanzielle Unterstützung, die uns mehr finanziellen Spielraum für Investitionen in der und für die Region lässt.«