Stadtkämmerin markiert Minus von 16,67 Millionen Euro / Rote Zahlen für Stadtbus und Stadthalle

Riesiges Corona-Loch im Singener Haushalt

Singen (of). Der von der Politik verhängte Corona-Lock Down ab dem 13. März wird die Stadt Singen in großer Härte treffen. Von der Gewerbesteuer über Einkommenssteuer bis hin zu Vergnügungssteuer oder Kita-Gebühren: das Loch wird riesig sein und Dimensionen haben, die man sich bisher so nicht vorstellen konnte, wie OB Bernd Häusler die Räte in die erste Sitzung nach der Corona-Zwangspause eingestimmte.

Der Rat musste am Dienstag eine vom Singener OB bereits in Absprache mit dem Ältestenkreis der Stadt schon am 27. März beschlossene Haushaltsperre bestätigen. Damit müssen alle Ausgaben einzeln genehmigt und damit wieder „entsperrt“ werden, wie erklärt wurde. Die Sperre sei bewusste erst einmal auf den 15. Juni beschränkt, denn genauere Zahlen wird es in der nächsten Steuerschätzung des Landes geben Ende Mai und erst in der nächsten Gemeinderatsitzung am 26 Mai werde es dann darum gehen, wo die Stadt genau den Rotstift ansetzen muss. Die Kommentare aus dem Gremium reichten von „unfassbar“ über „verheerend“ bis zur Mahnung, dass die Stadt hier natürlich Signale an die Wirtschaft geben müsse, denn man habe auch eine Verpflichtung für die Region.

Riesige Einbrüche

Kämmerin Heike Bender hat die vielen Löcher zusammengerechnet. Das aktuell errechnete Finanzloch beträgt bei der Stadtverwaltung selbst rund 16,7 Millionen Euro nach dem jetzigen Stand. Das betrifft vor allem die laufenden Kosten, wird aber auch in geplante Investitionen durchschlagen, kündigte sie an. Es habe wegen der Schließung der Kinderhäuser einen „Rettungsschirm“ von 306.000 Euro vom Land gegeben, und damit komme man natürlich nicht weit. Sie hält es für notwendig, dass das Land hier die Kommunen in der Bewältigung der Kreise unterstützen müsse.

Stadtbusse wochenlang ohne Einnahmen

Ein Corona-Loch gibt es auch bei den Stadtwerken Singen, wie Geschäftsführer Markus Schwarz informierte. Das Betrifft vor allem den Stadtbus, der während des Lock Down kaum genutzt wurde und auch keine Einnahmen verzeichnete. Und auch bei den Parkhäusern klafft eine deutliche Lücke, auch durch die Betriebseinstellung der Stadthalle. Im April habe man im Rathausparkhaus gerade mal 500 Euro umgesetzt, das sind nicht einmal 10 Prozent des Normalbetrieb. Das bisher errechnete Minus von 640.000 Euro werden sich ins Jahresergebnis durchschlagen, so Schwarz.

Stadthalle mit drei Szenarien

Die Stadthalle hatte zum 14. März ihren Betrieb komplett einstellen müssen, die Technik-Crew sei ab Mai in Kurzarbeit so Geschäftsführer Roland Frank – allerdings in der komfortablen 97-Prozent Gehaltversion, wie OB Bernd Häusler den Tarifvertrag im öffentlich Dienst erklärte. 41 Veranstaltungen musste abgesagt werden, 8 sollen möglichst im zweiten Halbjahr nachgeholt werden, 11 sind nach 2021 verschoben. Wegen diverser Abifeiern verhandle man noch ohne große Erfolgsaussichten. Drei Szenarios gibt es mit Comebacks im September, Oktober oder auch erst zum Jahreswechsel. Im „Worst Case“ gäbe es ein Loch von bis zu 390.000 Euro. Allerdings gibt es aktuell noch Initiativen wie „Keep your Ticket“, um zum Beispiel privaten Veranstaltern ein Überleben zu sichern.