Antworten auf Trend zum Nationalismus gesucht

Linke: Disskussion über neue Gefahr von Rechts

Singen. Zu einem Gesprächsforum der Partei DIE LINKE wird auf Mittwoch, 12. Oktober, 19:30 Uhr, ins Gasthaus "Kreuz" (Nebenraum) in Singen eingeladen,

In Singen machten bei den Wahlen im März 21 Prozent ihr Kreuz bei der AfD – kein erschreckender Ausreißer, sondern offensichtlich Ausdruck eines gesellschaftlichen Trends. Bei den Landtagswahlen dieses Jahres eilte die rechte Partei von Erfolg zu Erfolg. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt sogar im angeblich weltoffenen Berlin: Überall zogen die Rechtspopulisten aus dem Stand mit zweistelligen Wahlergebnisse in die Landesparlamente ein, im Nordosten der Republik hängten sie sogar die CDU ab und wurden zweitstärkste Kraft.

Spiegelt sich in diesen Wahlergebnissen wieder, dass sich relevante Teile der deutschen Gesellschaft nach rechts bewegen, dass sich dauerhaft ein politisches Lager etabliert, das auf die Verheerungen, die der global agierende Kapitalismus anrichtet, mit völkischen Rezepten antworten will? Die dramatischen Geschehnisse der jüngsten Zeit, von der veröffentlichten Meinung fälschlicherweise als „Flüchtlingskrise“ bezeichnet, haben diese Entwicklungen noch einmal beschleunigt – die verheerenden Folgen einer Politik, deren Credo die globale Jagd nach Profit ist, fällt zunehmend auch auf ihre Verursacher zurück und sorgt jetzt in den kapitalistischen Kernländern für zusätzliche soziale und politische Verwerfungen.

Klar ist: Den Boden für den Aufstieg einer Partei, die immer offener auf rechtsextreme Hassparolen setzt, haben die herrschenden neoliberalen Eliten selbst bereitet. Mit ihrer Politik schleifen sie seit Jahren die sozialen Sicherungssysteme und entfesseln eine gnadenlose Konkurrenz, der immer mehr Menschen zum Opfer fallen und die mittlerweile für existentielle Ängste bis weit in die Mittelschichten hinein sorgt. Glaubt man Umfragen, spricht einiges dafür, dass sich im gegenwärtigen Erfolg der Rechten vor allem auch der hilflose Versuch von Abgehängten wiederspiegelt, denen die neoliberale Gesellschaft, in der sich wenige schamlos auf Kosten vieler bereichern, keine Perspektive mehr zu bieten hat.

Was also tun? Welche Antworten findet die Linke auf das offenkundige Erstarken von Rassismus, Nationalismus und Demokratiefeindlichkeit? Wie kann es gelingen, ein gesellschaftliches Lager zu sammeln, das nicht auf völkisch oder kulturell begründete Ausgrenzung, sondern auf soziale Gerechtigkeit und ein solidarisches Miteinander setzt? Wie können – jenseits von neoliberaler Marktkonformität und rassistischem Hass – Perspektiven für eine Gesellschaft entwickelt werden, die allen ein gutes Leben bieten?

Drängende Fragen, über die die Linken mit möglichst vielen ins Gespräch kommen wollen, auch und gerade in Singen. Uns interessiert, was Ihr und Sie zu dem Thema zu sagen habt, deshalb soll nach einigen einführenden Kurzbeiträgen viel Zeit für eine offene Diskussion sein.

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