Mittel neuen Doppelhaushalt vorgesehen

Frank: Land will mehr an Planung für Bahn-Reaktivierung beteiligen

Singen/ Stockach. Die Landtagsabgeordnete Saskia Frank freut sich sehr, dass vom Verkehrsministerium die Information kam, dass der Ausbau, die Elektrifizierung und Reaktivierung von Schienenstrecken nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) wesentlich vereinfacht wird und mit dem Doppelhaushalt 2025/26 neue Spielräume ermöglicht werden, welche die Kommunen bei der Vorfinanzierung von Planungskosten deutlich entlasten sollen. Zudem ist eine Erhöhung des Landesteils an den Baukosten zu Gunsten der kommunalen Seite angekündigt wurden. 
„Für das Projekt „Reaktivierung der Etzwiler Bahn“ der beiden Kommunen Singen und Rielasingen-Worblingen, wie auch für die Planungen bei der Ablachtalbahn zischen Stockach und Mengen ist das doch schon einmal eine positive Ankündigung“, so die Abgeordnete, in ihrer Mitteilung.
Die Nachricht vermittelt hatte laut Frank Verkehrsminister Winfried Hermann auf eine Anfrage des Grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz hin. "Durch die Erhöhung der zur Verfügung stehenden Mittel für die Kofinanzierung wird es uns gelingen, eine Reihe von wichtigen, vorbereiteten, aber zuletzt gefährdeten GVFG-Projekte im Land voranzubringen. Ferner wollen wir im Zuge einer anteiligen Vorfinanzierung des Landes an den Planungskosten die kommunale Seite im Rahmen des Planungsprozesses finanziell unterstützen. Mit der geplanten Verbesserung der Finanzierungskonditionen im GVFG für Schienengroßprojekte haben wir dann auch die Möglichkeit, den Kofinanzierungsanteil des Landes zu erhöhen und die Kommunen hier finanziell zu entlasten", schreibt der Verkehrsminister an Andreas Schwarz.
"Konkret würde dies bedeuten, dass folgende Projekte beispielhaft weiter geplant und umgesetzt werden können: Bodenseegürtelbahn, Regio-S-Bahn-Donau-Iller (inkl. Brenzbahn und Donaubahn), die Regionalstadtbahn- Neckar-Alb sowie der Ringzug und Reaktivierungsprojekte wie die Bottwartalbahn, die Ablachtalbahn oder die S´-Bahn Singen-Etzwilen", so der Minister weiter.

Quelle: Wahlkreisbüro Saskia Frank, Singen