Differenzen bei Umsetzung von zukünftigen Wünschen

Fraktionen loben Haushaltsplan

Singen. Die traditionellen Haushaltsreden der Fraktionen am Dienstag im Gemeinderat waren geprägt von großer Harmonie. Kein Wunder also, dass der Haushalt der Stadt Singen einstimmig verabschiedet wurde. Unisono lobten die Sprecher die Arbeit der Stadtverwaltung allen voran Oberbürgermeister Bernd Häusler, Bürgermeisterin Ute Seifried und Kämmerin Heike Bender. Beispielhaft adelte Dr. Hubertus Both den Rathauschef mit den Worten, »den großen Vertrauensvorschuss, den sie von uns erhalten haben, haben sie in den dreieinhalb Jahren Amtszeit in Vertrauen umgemünzt.«

Keine Einstimmigkeit herrschte bei den Fraktionen in puncto Steuererhöhung. Für die CDU sei dies, betonte Veronika Netzhammer, ein No-Go – Arbeitsplätze in Singen seien wichtiger. Dennoch forderte sie, dass die dreiteilige Sporthalle direkt im Anschluss an die Mehrzweckhalle in Beuren realisiert werde und nicht erst 2021.

Regina Brütsch (SPD) bemängelte hingegen, dass man Großprojekte vor sich herschiebe und regte an, in den aktuell wirtschaftlich guten Zeiten, Rücklagen zu bilden. Zudem wünscht sich Brütsch, dass die Stadt den Wohnungsmarkt nicht alleine private Investoren überlasse dürfe, sondern wenigstens regulierend eingreife. Both warb für die kommunale Verwaltung als Keimzelle der Demokratie und lobte explizit die 2017 geplante Strukturanalyse, um Einsparpotenzial zu erkennen.

Marion Czajor (Neue Linie) sprach sich deutlich gegen Steuererhöhungen aus. Man müsse kritischer mit der Ausgabenseiten umgehen, als Beispiel nannte sie die VHS.

Eberhard Röhm (Bündnis 90/Die Grünen) lobte die Strukturanalyse, stellte aber kritisch fest, dass man trotz guter Wirtschaftseinnahmen aufgrund von GVV und Infrastrukturmaßnahmen Kredite von 13,2 Millionen aufnehmen müsse.

»Das Wort sparen ist nötig«, mahnte Peter Hänssler von der FDP. Statt höherer Steuern könnte Wünsche nur erfüllt werden, wenn diese leistbar seien.

- Stefan Mohr