Fiedlers Tag vom 30. Juli 2019
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Die eine Botschaft ist klar: nun soll sie kommen, die Bagatellgrenze. Die geplanten 50 Euro, die am Mittwoch in Berlin vom Kabinett unter der Leitung von Finanzminister Olaf Scholz in Vertretung der bereits im Urlaub weilenden Kanzlerin beschlossen werden sollen und ab 2020 wohl auch umgesetzt werden, sind übrigens eine alte Forderung der SPD, die bereits in den letzten Wahlkampf im Land eingebracht worden sind, denn die Millionen an Ausfuhrscheinen, die da jährlich von ZöllnerInnen gestempelt werden müssen, sind ja schon seit vielen Jahren Thema. Die zweite Botschaft ist auch klar: die Bagatellgrenze soll erst mal nur gelten, bis eine digitale Lösung geschaffen wurde, die auch alltagstauglich ist. Die dritte Botschaft kommt in dem Fall von der SPD am Hochrhein: welche Auswirkungen nun diese Bagatellgrenze hat, soll die Politik genau im Auge behalten, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter aus Waldshut. Nur eine vierte Botschaft fehlt da: nämlich eine genaue Ankündigung, wann eine digitale Lösung für den Einsatz taugt. Aber vielleicht ist man für den Zoll ja schneller als bei der Bahn.
Autor:Oliver Fiedler aus Gottmadingen |
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