Fiedler's Tag vom 26. Juli 2013

Jetzt ist es also raus. Die Meldung von gestern Morgen hier in Wochenblatt online, dass die Wahl in Singen tatsächlich angefochten ist, verbreitete sich in Windeseile durch die ganze Stadt und die Region. Weiter herrscht aber tatsächlich Rätselraten darüber, wer diese Wahl mit über 100 Unterstützungsunterschriften angefochten hat. OB Ehret war es nicht. Denn er hätte auch ohne eine solche Aktion formal die Wahl gleich nach der Bekanntgabe anfechten können. Dass er es nicht getan hat, obwohl auch er so manchen Eindruck der „Wahlbeeinflussung“ hat, wie er auf Anfrage sagte, ist schon ein Signal. Jetzt wird erst einmal von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums geprüft. Und in Singen über mögliche Konsequenzen diskutiert. So lange geprüft wird, ist mindestens der Termin einer Amtseinführung des neuen OB nicht sicher. Das könnte auch bedeuten, dass am 16. September Bernd Häusler nicht als OB verpflichtet werden könnte. Im schlimmsten Fall, wenn die Anfechtung der Wahl tatsächlich die nötige Substanz hätte und widerrechtliche Beeinflussung von Wählerinnen oder Wählern aufdeckt, könnte gar der zweite Wahlgang für ungültig erklärt werden und müsste wiederholt werden. Ich habe den derzeitigen Amtsinhaber auch danach gefragt, ob er in einem solchen Fall nochmals antreten würde. Dazu wollte er aber gar nichts sagen, was auf der anderen Seite deutlich macht, dass er in gewisser Weise seine so knappe Niederlage abgehakt hat. Noch so einen Wahlkampf würde auch die Stadt nicht verkraften. Das machte auch das gestrige Gemeinderatstreffen vor den Sommerferien deutlich. Jetzt sollen andere Themen auf die Tagesordnung kommen. Laut Kommunalgesetz hat die Kommunalaufsicht die Aufgabe, solche Anfechtungen „zügig“ zu prüfen. Das wird hoffentlich auch der Fall sein.