Fiedler's Tag vom 16. Mai 2014

Wenn am 25. Mai die Gemeinderäte im ganzen Land gewählt werden, wird Singen hoffentlich nicht wieder das Schlusslicht sein, was die Wahlbeteiligung betrifft. Zu befürchten ist es allerdings. Denn der Wahlkampf ist in der Stadt unterm Hohentwiel bislang ziemlich brav geblieben, ganz im Gegenteil zum OB-Wahlkampf vor einem Jahr. Das hat natürlich auch seinen Grund, wie eine Diskussion mit den Kandidaten am gestrigen Donnerstag Abend zeigte, die im "move" in der Südstadt stattfand und von den WOCHENBLATT-Redakteuren Oliver Fiedler und Stefan Mohr moderiert wurde. Auch nach den großen Kontroversen um die Klinikfusion herrscht doch zu vielen Themen eine relativ große Übereinstimmung. Auch weil die Themen Hausaufgaben sind, wie zum Beispiel die Heilung des Patienten GVV, die just in diesen Tagen auch noch in die entscheidende Phase geht. Die Lösung der Wohnungsnot in Singen, die nötige Entwicklung eines Leitbilds, der Start in einen Planungsprozess für ein Shopping-Center und das Auge auf der weiteren Entwicklung des Gesundheitsverbund sind freilich auch Jobs, die nicht unbedingt die Wähler an die Urnen treiben. Leider. Da würde man sich doch manchmal Schweizer Verhältnisse wünschen, wo es doch bei den Abstimmungen immer Pro und Kontra gibt.

Bürgerwerkstätten, überhaupt mehr Bürgerbeteiligung, Quartiersplanungen wären die Möglichkeiten, die sich die Gemeinderäte vornehmen könnten. Sogar Bürgerversammlungen, die auch Beschlüsse fassen dürften, wurden als Möglichkeit vorgeschlagen, oder auch ein mehr an Bürgerentscheiden, die die akutelle Landesregierung nun auch erleichtert hat. Doch das hilft für diese Wahl freilich nicht mehr. Dafür kann man aber die Gemeinderäte dann in fünf Jahren zur nächsten Wahl beim Wort nehmen.