Fiedlers Tag vom 15. Januar 2021

Das ist gelebter Föderalismus. Der Thüringer Landtag hat seine Landtagswahl am gestrigen Donnerstag am April auf den Termin der Bundestagswahl verschoben, denn angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens wie der damit verbundenen Lockdowns wird eine ordnungsgemäße Wahl zu diesem Zeitpunkt angezweifelt. Das Bundesland Sachsen-Anhalt hatte schon vor Jahresende beschlossen, seine eigentlich jetzt anstehende Wahl in den Juni zu verschieben. In Baden-Württemberg soll es freilich beim Wahltermin zum 14. März bleiben. Das wurde am Donnerstagabend durch die Fraktionen zum Einstieg in die Klausursitzungen zu den Wahlvorbereitungen in Stuttgart nochmals bekräftigt, denn man habe ja Plakate und TV und das reicht den Landespolitikern offensichtlich dazu, ihre Inhalte zu den Wählern zu transportieren. Die digitalen Angebote der Kandidaten hier in der Region werden zumindest sehr schwach nachgefragt und ehrlich, ein Wahlkampfgefühlt kommt da wirklich nicht richtig auf. Innenminister Strobl legte am Abend aber noch eins drauf, und beschrieb die aktuelle Politik und Demokratie als handlungs- und entscheidungsfähig. Deshalb solle auch gewählt werden wie geplant. Ob da wirklich schon das letzte Wort gesprochen ist?