Fiedler's Tag vom 14. Mai 2014

Am kommenden Sonntag ist in der Schweiz der nächste Volksabstimmungs-Sonntag, bei dem sich das Land gerade darüber spaltet, ob das Militär nun mit Kampfjets "Gripen" ausgestattet werden soll oder nicht.

Dabei hat das Land die letzte Volksabstimmung zum Thema Masseneinwanderung noch gar nicht verkraftet. Denn es herrscht tatsächlich bitteres Wehklagen der Politiker über ihr Volk. Die Kantonsregierung in Schaffhausen hat gestern Abend ein Bulletin veröffentlicht, in dem große Sorgen zum Ausdruck kommen. Auslöser ist das Unternehmen Tyco Int., welches seinen Stammsitz von Schaffhausen-Neuhausen Weg nach Irland verlegen will. Das tut dem Wirtschaftsstandort ziemlich weh, wegen der Arbeitsplätze und natürlich den Steuern. Das Unternehmen habe deutlich gemacht, dass es wegen der Steuer-Inituative des Schaffhauser Populisten Kurt Minder dem Entscheid übe die Zuwanderungen gehen wolle.

Deshalb geht nun ein Brief aus Schaffhausen nach Bern, der fordert, dass bald klare Verhältnisse geschaffen werden sollen. was die Umsetzung dieses Volksentscheides zur Masseneinwanderung betrifft.

Forderungen stehen da in dem Brief natürlich auch. Zum Beispiel dass die Kantone künftig selbst darüber entscheiden können sollten, wie hoch der Anteil der Grenzgänger sein darf. Die Grenzgänger sind ein wichtiger Teil des Wirtschaftsstandorts Schaffhausen. Und da herrscht die große Angst, dass diese Stütze bei der Umsetzung des Volkswillens dann zusammen brechen würde.