Haushaltsreden der Fraktionen

Diskussion um Kreditlast

Singen. Die Höhe der notwendigen Kreditaufnahme – nach Umverteilung und Verschiebung beträgt sie, laut einstimmig verabschiedeten Haushaltsplan der Stadt Singen, für 2019 stolze 17,7 Millionen Euro und für das Haushaltsjahr 2020 dann noch einmal 8,1 Millionen Euro, erschreckte die Fraktionen zunächst bei der nichtöffentlichen Aussprache, wie Oberbürgermeister Bernd Häusler erinnerte. Doch bei den traditionellen Haushaltsreden der Fraktionen klang alles nicht mehr ganz so dramatisch, auch wenn die Unterschiede deutlicher akzentuiert wurden als etwa in den vergangenen Jahren. Grund hierfür ist die Zusammenarbeit, um einen trotz schwierigem Haushaltsjahr für das Regierungspräsidium genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.

Veronika Netzhammer (CDU), die noch im Verwaltungs- und Finanzausschuss die Genehmigung in Frage gestellt hatte, lobte die Entwicklungsmöglichkeiten Singens, die mit den Geldern für Grundstücksaufkäufe möglich seien. Im Zuge der Digitalisierung der Stadtverwaltung wünscht sie sich eine Entspannung beim Personal. Laut Regina Brütsch (SPD) müsse man sich fragen, was ist finanziell und durch die Verwaltung leistbar. Die 200.000 Euro für die Sanierung der Scheffelhalle seien hoffentlich ein Auftakt. Für die SPD sei das Baugebiet Schnaidholz ideal für Erbpachtrecht. Die Verpflichtungserklärungen sind für Dr. Hubertus Both (Freie Wähler) eine Hypothek für den neuen Gemeinderat. Er kritisiert überdies die voreilig getroffenen Kosteneinsparungen. Marion Czajor (Neue) mahnte an, in Zukunft sorgsamer mit den Geldern umzugehen. Eberhard Röhm (Grüne) kritisierte, dass die Stadt viele Aufgaben schultere, auch die »Luxussanierung Hegaustraße« und Kreuzensteinplatz seien unnötig. Kirsten Brößke verteidigte die »Investitionen in die Zukunft«.

Die kompletten Haushaltsreden sind in Singen Kommunal nachzulesen.

- Stefan Mohr