Fraktion der Bündnis/Grünnen kritisiert Entscheidung am Herz-Jesu-Platz

Chance zur kostengünstigen Erstellung von Stellplätzen vertan.

Singen. Die Fraktion der Bündnis 90/ Die Grünen nimmt in einer Presseerklärung Stellung zur Ratsentscheidung eine eingeschossige Tiefgarage am Herz-Jesu-Platz zu bauen.

»Als der Singener Stadtrat beschlossen hatte, den Herz-Jesu Platz zu bebauen und die Freifläche aufzuwerten, war klar, dass mit einer Tiefgarage Ersatz für die wegfallenden Parkplätze geschaffen werden sollte. Im Januar gab es für die beschlossene zweigeschossige Tiefgarage die erste Kostenschätzung. Jeder Stellplatz sollte ca. 36.000 Euro kosten. Damit sich überhaupt eine geringe Wirtschaftlichkeit für die Stadtwerke ergibt, sollten Landeszuschüsse, Komplementärmittel der Stadt und Mittel aus Stellplatzablösungen in das Projekt gesteckt werden.

Nachdem vor wenigen Wochen das Bodengutachten vorlag, war klar, dass es unter anderem wegen der schlechten Bodenverhältnisse teurer werden würde. Die letzten Kostenermittlungen ergaben bei einer eingeschossigen Tiefgarage ca. 60.000 Euro pro Stellplatz (bei insgesamt 75 Stellplätzen).

In der Zwischenzeit hatte die Verwaltung die Anregung aus dem Rat, nach einem Standort für ein Parkhaus im Umfeld des Herz-Jesu Platzes zu suchen, aufgegriffen. Zur allgemeinen Überraschung hat die Verwaltung einen guten Standort nicht allzu weit vom Herz-Jesu Platz entfernt gefunden. Keine 200 Meter von Herz-Jesu Platz entfernt gibt es an der Ecke Bahnhofstraße/Kreuzensteinstraße in Richtung Bahnlinie ein Grundstück, das der Stadt Singen gehört und das an die SBG verpachtet ist. Für die Errichtung eines Parkhauses mit knapp 300 Stellplätzen wäre nur ein kleiner Teil der von der SBG für die Abstellung von Bussen benutzte Fläche notwendig. An dieser Stelle würde ein Stellplatz nur 15.000 Euro kosten.

Zusätzlich hat die Verwaltung Möglichkeiten gefunden, im unmittelbaren Umfeld des Herz-Jesu Platzes ca. 30 bis 40 neue Parkplätze zu realisieren.

Mit diesen zusätzlichen oberirdischen Stellplätzen gäbe es ausreichend viele Parkplätze für die Wochenmarkt- und Kirchenbesucher. Für Einpendler und Dauerparker wäre dann ein Parkhaus an der Bahnlinie eine deutlich preisgünstigere Alternative als die Herz-Jesu Tiefgarage.

Deshalb hatten die Grünen beantragt, die Entscheidung zum Bau der Tiefgarage zu verschieben und zu prüfen, wie schnell ein Parkhaus am Bahnhof realisierbar wäre. Für die gleichen Kosten könnte man am Bahnhof 300 statt der 75 Stellplätze am Herz-Jesu Platz realisieren.

Die große Mehrheit des Gemeinderates ist diesem Vorschlag leider nicht gefolgt.

Die Vorstellung, dass sowohl die Tiefgarage als auch das Parkhaus in absehbarer Zeit finanziert werden können, ist eher unwahrscheinlich. Für das zweite Objekt stehen dann auch deutlich weniger finanzielle Fördermittel zu Verfügung und wirtschaftlich würden sich die beiden Objekte Konkurrenz machen.
Als Erfolg können die Grünen noch verbuchen, dass in den Beschlussvorschlag die aktuelle Kostenschätzung als Kostenobergrenze aufgenommen wird, wenn es keine rechtlichen Bedenken gibt, was noch geprüft wird.«

- Stefan Mohr