Hallo und guten Tag

Frieden ohne einen Friedensvertrag gemacht

Am 29. April 2013 ging eine Meldung durch die Medien, die mich aufhorchen ließ. Im Internet bei DW.DE hieß es unter anderem: »Knapp 68 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wollen Russland und Japan wieder Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufnehmen. Die derzeitige Situation sei »unnormal«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Russlands Präsident Putin und der japanische Regierungschef Abe veröffentlichten die Erklärung nach einem Treffen in Moskau. Bislang waren Friedensverhandlungen zwischen beiden Ländern immer am Streit um die Insel-Gruppe der Kurilen gescheitert. Die Sowjetunion hatte vier der Inseln am Ende des Zweiten Weltkriegs besetzt. Die japanische Forderung nach Rückgabe der Inseln (mit großen Gold- und Silbervorkommen sowie großen Fischbeständen) hat Moskau stets abgelehnt. Abe dämpfte denn auch die Erwartungen. In der Online-Ausgabe von Neues Elsass-Lothringen stolperte ich beim gleichen Thema über folgenden Absatz: »...aber mit der Volksrepublik China und Russland (als Rechtsnachfolger der Sowjetunion) hat Japan – ähnlich wie Deutschland insgesamt – noch keinen Friedensvertrag.« Haben wir tatsächlich mit den USA, Frankreich, Großbritannien und Russland noch keinen Friedensvertrag abgeschlossen? Mit dieser Frage ging ich zum Professor. »Ein Friedensvertrag wurde tatsächlich bis heute nicht abgeschlossen, bunter Hund. Anstelle dessen wurde der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland abgeschlossen. Der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag ist laut Wikipedia ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den USA. Er machte den Weg frei für die Wiedervereinigung Deutschlands, wurde am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet und trat am 15. März 1991, dem Tag der Hinterlegung der letzten Ratifizierungsurkunde, in Kraft. Als die politisch geforderte und rechtlich notwendige Friedensregelung mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg markiert der Vertrag das Ende der Nachkriegszeit; Deutschland einschließlich Berlins ist infolgedessen endgültig von besatzungsrechtlichen Beschränkungen befreit. Bei dem Vertrag handelt es sich um einen sogenannten Statusvertrag, dessen Rechtswirkung sich auf dritte Staaten erstreckt. Die Annahme dieses Vertrages war Voraussetzung der vier Mächte für deren Zustimmung zur vollständigen deutschen Souveränität«, er-
klärte Bruno. Die Zweibeiner haben also anstelle eines Friedensvertrages einen Statusvertrag abgeschlossen und damit den Zweiten Weltkrieg 46 Jahre nach der Kapitulation offiziell beendet! Offenbar wissen das noch nicht einmal alle Journalisten wie der Bericht in Neues Elsass-Lothringen zeigt. Hätten Sie das gewusst? Hoffentlich erinnern sich alle Vertragspartner immer daran, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag anstatt eines Friedensvertrags abgeschlossen wurde!

In diesem Sinn bis zum nächsten Mal, Ihr bunter Hund.