Hallo und guten Tag

Eine ganz schön teure Verwaltungsreform

Mein Freund Struppi und meine Wenigkeit haben eine neue Liebe entdeckt. Nein, nicht was Sie denken, liebe WOCHENBLATT - Leserinnen und -Leser; es handelt sich nicht um eine Hundedame, wir haben den Gesang für uns entdeckt. Genauer gesagt sind Schlager unser neues Hobby. Einen ganz starken Erfolg hatten wir beim Herbstfest der Vierbeiner mit unseren neuesten Kreationen. Als wir »Tanzt der Erwin mit dem Gerhard Tango im Duett, da wackelt das Parkett« zum Besten gaben, waren unsere Kollegen hell begeistert. Mit der Zugabe von NSI - Tango (nach der bekannten Melodie von Kriminaltango) brachten wir den Saal zum Kochen. Eine Pressemitteilung des Rechnungshofs Baden-Württemberg (das sind die obersten Finanz-Kontrolleure im Land) vom 16. Oktober flatterte mir in die Pfoten. Da hat sich nun also der Rechnungshof mit den so genannten Neuen Steuerungsinstrumenten (kurz NSI) beschäftigt. Bei deren Einführung sprach Gerhard Stratthaus von einem Quantensprung für die öffentlichen Verwaltungen (doch das hatte ich Ihnen schon einmal gesagt). Dieser Quantensprung entpuppt sich nach der Stellungnahme des Rechnungshofs bei genauerem Hinschauen weder als Sprung noch als Sprüngle, sondern als miserable Bruchlandung. Ganz ungeniert haben die baden-württembergischen Finanzwächter folgende Punkte festgehalten: 1. Eine unveränderte Weiterführung der NSI ist nicht vertretbar, 2. ein wirtschaftlicher Nutzen ist nur ansatzweise erkennbar, 3. bis Ende 2005 hat das Land allein für die Einführung von NSI 220 Millionen Euro ausgegeben und die laufenden Kosten liegen bei 30 Millionen Euro pro Jahr. Weiter steht in dem Papier zu lesen: »die Jahrhundertreform habe noch keines ihrer Ziele umfassend erreicht«. Liebe WOCHENBLATT - Leserinnen und -Leser, diese Aussagen kommen nicht von irgendwelchen komischen Zweibeinern, das muss ich noch einmal betonen. Die Aussagen kommen aus dem Haus von Herrn Frank, der sich mit der Partei von Herrn Oettinger nach meinen Informationen sonst ganz gut verträgt. Bei der Einführung wurde laut getönt, dass sich der Aufwand in wenigen Jahren amortisieren werde. Das Gegenteil ist der Fall. Eine teilweise Refinanzierung der Projektkosten erfolgt durch das allgemeine Stellenabbauprogrammdes Landes; die Einsparungen, die sich z.B. aus der Einführung der 41-Stunden-Woche ergeben, können deshalb nicht wie vorgesehen zum Schuldenabbau des Landes eingesetzt werden. Abgesehen von dem Haushaltsmanagementsystem (ich kann nichts für dieses Wort) haben die NSI so gut wie keine positive Wirkung gezeigt. Die Instrumentarien der freien Wirtschaft - so der Rechnungshof - lassen sich nur schwer auf die öffentliche Verwaltung übertragen. Auf die weiteren niederschmetternden Ergebnisse der Finanzkontrolleure will ich gar nicht mehr eingehen. Mir sind nur ein paar Fragen zu dem Thema eingefallen, die ich gerne loswerden würde. 220 Millionen Euro Einführungskosten plus 30 Millionen Folgekosten jährlich werden für ein nicht funktionierendes System zum Fenster hinausgeschmissen oder durch den Kamin gejagt - wie auch immer. Darf man die Herrschaften, die diesen Blödsinn durchsetzten, eigentlich zur Kasse bitten? Darf man die Pensionsbezüge von Herrn Teufel und das Ministergehalt von Herrn Stratthaus mit sofortiger Wirkung zur Refinanzierung verplanen? Darf man diesen Herrn dann auch gleich in die Wüste schicken - ohne Pensionsbezüge natürlich - ? In welchem Umfang werden die Damen und Herren Abgeordneten, die für diesen millionenschweren Schwachsinn stimmten, an der Refinanzierung beteiligt? »Bunter Hund, zu dieser Geschichte passt ein Lied hervorragend«, höre ich meinen Kumpel und gemeinsam stimmen wir das Lied »Skandal im Landtag« an.

In diesem Sinn bis zum nächsten Mal, Ihr bunter Hund.