Hallo und guten Tag

Der Machthunger der alten Herren in der Politik

Junge, Junge, bei den Zweibeinern ist was los. Geht es nach dem Willen des türkischen Parlaments wird die Macht von Präsident Erdogan immens ausgeweitet. Der Präsident strebt eine Verwaltungsreform mit Präsidialsystem an und das türkische Parlament folgte seinem Wunsch mit der erforderlichen Mehrheit von drei Fünftel. Jetzt ist der Weg frei für eine Volksabstimmung und hier ist nur die einfache Mehrheit notwendig. Klappt das, dann wird das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft und seine Aufgaben werden dem selbstbewussten Präsidenten übertragen. Stimmen meine Informationen, dann kann Herr Erdogan womöglich bis 2034 an der Macht bleiben. Der Mann wird am 26. Februar 63 Jahre alt; er könnte also bis zum seinem 80. Lebensjahr in Ankara regieren. Na ja, der neue amerikanische Präsident wird im Juni 71 Jahre alt. Damit ist er auch nicht gerade taufrisch oder? Aus meiner unmaßgeblichen Sicht auf vier Pfoten hält der neue Präsident nicht viel von Altersweisheit; will heißen, von einer ausgewogenen Beurteilung eines Sachverhalts. Deshalb teilte Donald Trump bei seiner Antrittsrede auch kräftig aus. Kaum einer blieb verschont. In Sachen Nato wurde er sehr deutlich; nach seiner Meinung beteiligen sich die europäischen Staaten zu wenig an den Kosten des Bündnisses. Damit hat der amerikanische Präsident eine Lawine losgetreten. In unzähligen Artikeln und Meldungen beschäftigten sich Zweibeiner mit dem Thema. „Weil Trump die Bündnistreue der USA in Frage stellt“, seien höhere Rüstungsausgaben erforderlich“, warnte SPIEGEL Online. Ein neuer Universalkampfjet von Airbus käme da zum Beispiel in Frage. Hört sich nach Wunschzettel an. Doch wer wünscht sich was? Also, ich habe da mal ein wenig gestöbert. Im Handelsblatt vom 24. 11. 2016 fand ich ein Interview mit Wolfgang Ischinger, seines Zeichens Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Der frühere Botschafter in Washington sagte unter anderem: »Die Regierungen in Europa stehen seit geraumer Zeit unter Druck, ihr Versprechen an die Nato umzusetzen, künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben und damit in der Nato mehr Gewicht zu bekommen«. Nachzulesen unter www.securityconference.de.
Haben die europäischen Staaten das wirklich versprochen? Ist das vielleicht in einem Protokoll nachzulesen? Weiß Donald Trump davon? Kennt die Rüstungsindustrie dieses Versprechen? 2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, das wäre ein Rüstungsetat von schlappen 70 Milliarden € statt 37 Milliarden für 2017. Das weckt Begehrlichkeiten, da kann man schöne Wunschzettel schreiben, nicht wahr. Waren die Lobbyisten der Rüstungsindustrie auch schon tätig? Der Verdacht liegt nahe. In diesem Sinn bis zum nächsten Mal, Ihr bunter Hund.