Zeitnahe Umsetzung des Angebots für Asylsuchende

WLAN in allen Gemeinschaftstunterkünften

Landkreis Konstanz. Der Landkreis Konstanz richtet in allen Gemeinschafts- und Notunterkünften WLAN ein. Dies gab Landrat Frank Hämmerle auf einer Informationsveranstaltung anlässlich der Belegung der Tennishalle in Konstanz-Dettingen bekannt. Der Wunsch nach Einrichtung eines WLAN in den Gemeinschaftsunterkünften wurde von verschiedenen Seiten an den Landkreis herangetragen.

Der Stellenwert des WLAN für Asylsuchende ist hoch, da über das Internet Kontakt mit den Familien gehalten und auch Bildungsangebote in Anspruch genommen werden können. Das WLAN soll für drei Euro im Monat pro Gerätezugang angeboten werden. Um sich in das Netz einwählen zu können, erhalten die Asylbewerber ein eigenes Passwort. Kostenfreies WLAN lehnt der Landrat grundsätzlich ab: „Dies wäre eine nicht vertretbare und vom Bundesverfassungsgericht untersagte Ungleichbehandlung von Asylbewerbern und Sozialleistungsbeziehern. Ausgangspunkt für die gleichbehandelnde Betrachtung sind die Einkünfte: Sowohl im Regelsatz der Sozialleistungen als auch im Regelsatz der Asylbewerber sind für den Zweck der Nachrichtenübermittlung annähernd identische Anteile enthalten. Einer alleinstehenden Person stehen dafür monatlich rund 35 Euro zur Verfügung.“

Den günstigeren Internetzugang für Asylbewerber gegenüber privaten Anschlüssen hält Hämmerle angesichts der besonderen Umstände in den Gemeinschaftsunterkünften für gerechtfertigt. Das Landratsamt ist bestrebt, dies sehr zeitnah umzusetzen. So wird zum Beispiel in der als Notunterkunft genutzten Sporthalle der Zeppelin-Gewerbe-Schule in Konstanz voraussichtlich bereits im Laufe der nächsten Woche WLAN zur Verfügung stehen. Nach und nach wird dies dann auch in den anderen Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises eingerichtet.

- swb