Hauptzollamt Singen legt seine Jahresbilanz 2020 vor

Weniger Steuereinnahmen - mehr Drogen

Landkreis Konstanz. Seine Jahresbilanz 2020 legte das Hauptzollamt Singen vor. Die Zahlen spiegeln auch die wirtschaftlichen Folgender Corona-Pandemie wider.
Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2020 waren das 128,5 Milliarden Euro.
Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen spiegeln sich auch bei den Steuereinnahmen des Hauptzollamts Singen wider. Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2020 2,403 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind rund 350 Millionen Euro weniger als im Jahr 2019. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 1,97 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar.
Neben den über 96 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung.
Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,85 Millionen Fahrzeuge. In 2020 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 274 Millionen Euro. Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum fast 5.600 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt 3.794 Steuerstraf- und 119 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 803.000 Euro.
Im Jahr 2020 wurden bei Bargeldkontrollen über 576.000 Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 53 Bußgeldanzeigen.
Im Berichtszeitraum wurden 290 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die BeamtInnen des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten 1.200 Schuss Munition und über 1.500 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.
Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2020 zu fast 1.200 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 220.000 Euro. Insgesamt wurden rund 293 Kilogramm Drogen festgestellt. Im Vergleich zum Jahr 2019 hat sich Menge der beschlagnahmten Drogen mehr als verdoppelt.
Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2020 insgesamt 329 Arbeitgeber.
Dabei wurden im Jahr 2020 über 3,2 Millionen Euro Schadenssumme ermittel, 981 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben.
850 wurden im zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den Vorjahren). Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt 9 Jahren und 380.000 Euro an Geldstrafen.
Bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen wurden 50 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.
Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten »grünen Ausfuhrkassenzettel«) im privaten Reiseverkehr sind das fünfte Jahr in Folge rückläufig. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden im Jahr 2020 rund 4,28 Millionen Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr 2019 (mit 9,97 Mio. AKZ) um rund 5,69 Millionen Bestätigungen gesunken. Der Rückgang beträgt 57 Prozent.
Die Gründe dieses massiven Rückgangs sind zum einen der Einführung der Bagatellgrenze zum Jahresbeginn 2020 und zum anderen den Grenzschließungen bzw. den verschärften Corona-Einreisebeschränkungen geschuldet.