Deutliche Kritik und viele Fragen bei Schwab-Auftritt

Welche Medizin für »Patient Europa«?

Singen (of). Andreas Schwab ist der Mann für Europa in der Region. Der EU-Abgeordnete aus Rottweil mit Wahlkreisbüro für Südbaden in Freiburg. Immer wieder kommt er in der Region, um für die Europäischen Prozesse zu werben.

Bei einer kürzlich in Singen durch die CDU durchgeführten Veranstaltung gab es aber von den zahlreichen Besuchern in der »Alten Wagnerei« doch deutlichen Gegenwind. Denn von vielen Menschen wird die EU inzwischen als Patient gesehen, der dringend Medizin braucht, um aus der schwelenden Krise wieder heraus zu kommen. Viele Fragen zum Thema Terrorgefahr, innere Sicherheit, zur Sicherung der gemeinsamen Außengrenze, zur Zukunft des Schengen-Raums, über den Brexit und dessen Bedeutung für das vereinte Europa werden gestellt – und natürlich über die Basis an Werten, die die Staatengemeinschaft zusammenhalten sollen.

Schwab konnte indes erst mal nur auf eine erfolgreiche Geschichte verweisen. Dass es auch den Singenern so gut gehe wie in den letzten 70 Jahren noch nicht, das sei ein Ergebnis erfolgreicher europäischer Einigung und eines Binnenmarkts. Die aktuellen nationalen Egoismen sieht Schwab freilich als eine große Gefahr für die Union, denn dadurch werde die Wertegemeinschaft erschüttert.

Ohne eine eigene Staatlichkeit werde es die EU allerdings auch in Zukunft immer schwer haben, mahnte Schwab an, dass ein Miteinander eigentlich noch viel enger werden müsste. Denn jede Gesetzesänderung müsse durch 28 Mitgliedsstaaten genehmigt werden. Die Grenzen wurden dabei in diversen Volksabstimmungen in den letzten Jahren überdeutlich. Die Wahrheit sei nicht leicht verdaulich, sagte Schwab: denn Europa könne sich letztlich nur weiter entwickeln und festigen, wenn die Mitgliedsstaaten mehr Staatlichkeit abgeben würden, ist sein Rezept.